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Flashcards in Arbeitsrecht- Urlaub Deck (11):
1

Urlaubsanspr- allg

- gem §1 BUrlG
- gesetzl Freistellungsanspr des AN
- Anspr auf EFZG
- auch AN-ähnliche §2 2 HS2 BUrlG

2

"Erholungsurlaub"

~ die zum Zwecke der Erholung erfolgte zeitweise Freistellung des AN von der ihm nach dem AV obliegenden Arbeitspflicht durch den AG unter Fortzahlung der Vergütung, um ihm Gelegenheit zur selbstbestimmten Erholung zu geben

3

Schema: Urlaubsanspr

1. Bestehen eines AV
2. Erfüllung der Wartezeit
3. Fälligkeit u Erfüllbarkeit
a) - nach Ablauf der Wartezeit §4 I BUrlG
- an jedem 1.Kalendertag eines jeden Jahres §271
b) - AN arbeitsvertr zur Arbeitsleistung verpflichtet
- keine AU §9 BUrlG sonst Nachgewährung
4. Negativvoraussetzung §6 I
- Ausschluss vom Doppelurlaub bei früheren AG

4

Bestimmung der Urlaubszeit

- AG muss Urlaubswünsche des AN berücksichtigen §7
- Urlaubsantrag mit Urlaubswunsch des AN
- im Anschluss an Kur MUSS AG Urlaubswunsch gewähren §7 I 2

5

Leistungsverweigerungsrecht des AG

a) §7 I BUrlG
- dringende betriebl Belange (Engpass)
- Urlaubswünsche anderer AN (Abwägung soz Int)

b) §7 II BUrlG
- Ausnahmen vom Grds der zusammenhängenden Urlaubsgewährung
Urlaub teilbar wenn:
- dringende betriebl Gründe
- Gründe in Person des AN (Wunsch zur Teilung allein reicht nicht)

6

Übertragung des Urlaubsanspruchs

- Urlaub muss grds im laufenden Kalenderjahr genommen/gewährt werden
Außer:
- betriebl Gründe/ Person des AN
- zeitl Begrenzung auf 31.3. des Folgejahres
- TV Abweichung möglich

7

Dauer des Urlaubs

- 24 Werktage (inkl Sa) = 4 Wochen §3 I BUrlG
- über TV meist mehr Urlaub

8

Abgeltungsanspruch

- grds Abgeltungsverbot (Auszahlung)
- Ausnahme §7 IV: AV wurde beendet, bei Tod vererbbar

9

Urlaubsarbeit

§8 BUrlG
- während Urlaub darf AN keine dem Urlaubszweck widersprechende Erwerbstätigkeit leisten
- Anspr auf Urlaubsgeld bleibt unberührt
- Unterlassungsanspr

10

Schema: abgeltungsanspruch

$7 IV BUrlG
- Urlaub kann aufgrund Beendigung nicht mehr genommen werden
- Höhe richtet sich nach $11

10

Schema: abgeltungsanspruch

$7 IV BUrlG
Voraussetzung dassUrlaub aufgrund Beendigung nicht mehr genommen werden kann