BGB: Teil 1: Grundlagen Flashcards Preview

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Flashcards in BGB: Teil 1: Grundlagen Deck (16):
1

Rechtsfähigkeit

Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein (§1, BGB)

2

Geschäftsfähigkeit

Fähigkeit eigenverantwortlich Rechtsgeschäfte abschließen zu können (§2, BGB)

-> Vollendung 18. Lebensjahr

3

Deliktfähigkeit

Fähigkeit, für sein unerlaubtes Handeln rechtlich zur Verantwortung gezogen werden zu können

4

Prozessuale Situation

Entscheidet über den Ausgang eines Prozesses

5

Grundsatz des Prozesses

Derjenige, der etwas günstiges für sich behauptet, muss dies auch beweisen können. (I.d.R. der Kläger)
=> Ausnahme Arbeitsgerichtprozess

6

Wann liegt eine Willenserklärung vor

Wenn Rechtsbindungswille vorliegt

7

Eine Willenserklärung besteht aus..

1. Objektivem Tatbestand (Geäußerter Wille)
2. Subjektivem Tatbestand (Innerer Wille)

8

Subjektiver Tatbestand

Erklärungsbewusstsein: Bewusstsein durch Handeln etwas rechtlich erhebliches zu tun

9

Objektiver Tatbestand

1. schlüssiges Verhalten
2. ausdrücklich (mündlich o. schriftlich)
3. Schweigen (I.d.R. kein RBW)

10

Wann ist Rechtsbindungswille nicht vorhanden

- bei Einladungen auf gesellschaftlicher Ebene
- bei bloßen Gefälligkeiten
- bei Invitation ad offerendum (Antrag an die Öffentlichkeit)

11

Wann liegt bei der Anfechtung ein Inhaltsirrtum vor?

Wenn OT und ST auseinanderfallen

12

Welche Schuldverhältnisse gibt es?

1. Gesetzliches Schuldverhältnis
=> SE: §823, BGB
2. Vertragliches Schuldverhältnis
=> SE: §280, BGB

13

Was ist ein Schuldverhältnis

Ein Austauschverhältnis von Leistungen aufgrund eines Vertrages oder des Gesetzes
(Unterscheid Vertragliches SV & Gesetzliches SV)

14

Welche Rechtsgeschäfte gibt es?

1. Einseitiges Rechtsgeschäft (empfangsbedürftig)
-> Kündigung, Anfechtung
2. Mehrseitiges Rechtsgeschäft
-> Kaufvertrag

15

Wann ist eine Erklärung empfangsbedürftig?

Wenn sie in den Machtbereich des Empfängers gelangt und eine zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme besteht

16

Was ist das Abstraktionsprinzip?

Verfügungs & Verpflichtungsgeschäft wirken unabhängig voneinander.