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Flashcards in Einführung Deck (3)
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Gegenstand des GesellschaftsR

- private Verbände, insbesondere deren Entstehung, Organisation und Haftung
-> priv Verbände sind dadurch gekennzeichnet, dass ihre Gesellschafter mit dem Zusammenschluss einen gemeinsamen Zweck verfolgen (§§ 705 ff BGB)

- Prinzipien
-> Schutz der Gläubiger (Außenrecht)
-> Schutz der Minderheitsgesellschafter (Innenrecht)

- Sonderfall: Stiftung (§§ 80 ff. BGB): keine Gesellschaft, sondern verselbständigte Vermögensmasse ohne Verbandsgrundlage

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Abgrenzung Gesellschaften

zu Körperschaften, Anstalten des ÖffR, Stiftungen des ÖffR
-> GR-Bindung von gemischtwirtschaftlichen Unternehmen!

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GR-Schutz

- Gründungsfreiheit, Art. 9 I
-> wirtschaftliche Betätigung durch Berufs- und Gewerbefreiheit, Art. 12 I
-> Eigentum nach Art. 14
-> allgemeine wirtschaftliche Handlungsfreiheit, Art. 2 I; jeweils nach Maßgabe des Art. 19 III

- Mitgliedschaft in privatrechtlichem Verband, Art. 14 I (eigentumskräftig geschützt)

- auch für jurP des EU-Auslands
-> auch Garantien aus nationalem Recht; aber Anwendungsvorrang von EU-Grundfreiheiten
-> keine GR-Fähigkeit außerhalb der EU

- Allgemeine Vorschriften des BGB finden weitgehend analoge Anwendung