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Flashcards in Einheit 5 Deck (10)
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1

Welche irreführende geschäftliche Handlung liegt hinter § 5 I S. 2 Nr. 1?
Praxisrelevant

das angebotene Produkt betreffend; Täuschung über wesentliche Merkmale
-> Verfügbarkeit der Ware und Herkunftsangaben

2

Wann § 5 I S. 2 Nr. 2?

Anlass des Verkaufs und Preis

3

Was versteht man unter Sponsoring? Nr. 4

gezielte Förderung von Personen, Organisationen oder Veranstaltungen zum Zweck der Eigenwerbung

4

Was ist eine Verwechslungsgefahr nach § 5 II?

Neben welchem Paragraphen ist § 5 II anwendbar?

Irreführung über betriebliche Herkunft-> ernstliche Gefahr, dass Produkte identisch seien oder vom selben Unternehmen stammen

§ 4 Nr. 3a

5

Wann liegt ein Verstoß gegen § 5 IV bei der Preisherabsetzung vor?

früherer Preis wurde entweder überhaupt nicht, nicht in letzter Zeit oder jedenfalls nicht ernsthaft gefordert

6

Wodurch unterscheiden sich § 5a I und II

I-> gehört inhaltlich zu § 5, Irreführungsfall, begangen durch Unterlassen

II-> begründen Informationspflichten, Irreführung im engeren Sinne nicht erforderlich

7

Was bedeutet im Zusammenhang mit § 5a I Unterlassen?

Unterlassen besteht darin, eine Fehlvorstellung nicht auszuräumen

8

Was unter § 5a II "Bestehen von Informationspflichten

Was Vorenthalten?

Informationspflicht, wenn nach Treu und Glauben oder den anständigen Marktgeplogenheiten erwarten werden darf, dass Tatsache mitgeteilt wird

auch Verheimlichen und Bereitstellen von unklaren Situationen-> Verbraucher enthält Information nicht oder nicht so, dass er sie bei geschäftlicher Entscheidung berücksichtigen kann

9

Was ist eine wesentliche Information?

wenn Verbraucher benötigt, um informierte geschäftliche Entscheidung zu treffen

10

Was setzt die geschäftliche Relevanz des § 5a II voraus?

Vorenthalten muss geeignet sein, den Verbraucher zur geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte