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Flashcards in SVR Deck (13):
1

Betreten der Wohnung

Art. 13 (1) GG - Unverletzlichkeit der Wohnung

2

Durchsuchen einer Wohnung

Art. 13 (1) GG - Unverletzlichkeit der Wohnung

3

Gewahrsam

Art. 2 (2) Satz 2 - Freiheit der Person - Besonderheit: Formvorschriften Art. 104 GG

4

Personenfeststellung

Art. 2 (1) i.V.m Art. 1 (1) GG - Recht auf informationelle Selbstbestimmung - Besonderheit: Schrankentrias

5

Beschlagnahme

Art. 14 (1) GG - Recht auf Eigentum

6

Polizeigriff

Art. 2 (2) Satz 1 GG - Recht auf körperliche Unversehrtheit

7

1.

Nennen des eingegriffenen Grundrechts.
Und um was für ein Grundrecht es sich handelt.

8

2.

Grundrechtsträger --> jede natürliche Person von der Geburt bis zum Tod + SV-Bezug.

9

3.

Grundrechtsadressat --> der Staat und seine Organe, im vorliegenden SV sind die einschreitenden Beamten als staatliches Organ und Teil der Exekutive die Grundrechtsadressaten.

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4.

Was wird geschützt?

Geschützt ist die..... + betreffende Definition.

Dann SV-Bezug wieso die Polizei mit der jeweiligen Maßnahme in das betreffende Grundrecht eingreift.

Fazit: Im vorliegenden Sachverhalt liegt ein Grundrechteingriff vor.

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5.

Grundsätzlich ist der Staat verpflichtet Eingriffe in die Grundrechte zu unterlassen.

Dann nennen wieso bzw auf welcher Grundlage das betreffende Grundrecht eingeschränkt werden kann.

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6.

Individuell betreffende Rechtsgrundlage nennen (förmliche Gesetz) durch welche in das Grundrecht eingegriffen werden darf.

- individueller Punkt... Jedes mal anders.

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7.

Schlusssatz:

Die polizeiliche Maßnahme war verfassungsrechtlich gerechtfertigt und zulässig.