Treffermeldungen

Question 1

Fahndungstreffer - Festnahme

Answer 1

Zweck

Vollziehung des Haftbefehls durch Festnahme und Einlieferung in die JVA.

Maßnahmen

1. Festnahme zur Vollziehung des Haftbefehls
2. Anforderung Haftbefehl per Download aus INPOL oder per Fax der Fahndungseingebendenbehörde
3. Bekanntmachung und Aushändigen des Haftbefehls
4. Einlieferung in die JVA
5. Treffermeldung erstellen als Mitteilung über die Vollziehung des Haftbefehls und Verbleib der Person

Question 2

Fahndungstreffer - Strafvollstreckung

Answer 2

Zweck

Vollziehung des Haftbefehls durch Bezahlung der Geldstrafe oder ersatzweise die Einlieferung in die JVA.

Maßnahmen

1. Festnahme zur Vollziehung des Haftbefehls
2. Anforderung Haftbefehl per Download aus INPOL oder per Fax der Fahndungseingebendenbehörde
3. Bekanntmachung und Aushändigen des Haftbefehls
4. Möglichkeiten
   4.1 Bezahlung der Geldstrafe
   -> Geldstrafe einbehalten
   -> Beleg ausstellen und aushändigen
   -> Person auf freien Fuß setzen.
   4.2 Einlieferung in die JVA
5. Treffermeldung erstellen als Mitteilung über die Vollziehung des Haftbefehls und Verbleib der Person

Question 3

Fahndungstreffer - Untersuchungshaftbefehl

Answer 3

Zweck
Vollziehung des Untersuchungshaftbefehls zur Sicherung des Strafverfahrens.

Maßnahmen
1. Festnahme zur Vollziehung des Haftbefehls
2. Anforderung Haftbefehl per Download aus INPOL oder per Fax der Fahndungseingebendenbehörde
3. Bekanntmachung und Aushändigen des Haftbefehls
4. Belehrungspflicht
5. Vorführung beim Richter des zuständigen Amtsgerichts, ist dies nicht möglich -> beim nächsten Amtsgericht
6. Nach richterlichen Entschluss handeln, Einlieferung in Untersuchungshaft oder auf freien Fuß setzen
7. Treffermeldung erstellen als Mitteilung über die Vollziehung des Haftbefehls und Verbleib der Person

Question 4

Fahndungstreffer - GEWA Sport

Answer 4

Zweck
Verhinderung gewalttätiger Auseinandersetzungen und sonstiger Straftaten im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen, insbesondere Fußballspielen.

Maßnahmen

Variante 1 (Sportveranstaltung ohne gewalttätige Aktionen)

1. Überprüfung Person / Sachen
2. Unterrichtung an Einsatz beteiligte Dienststellen
3. Informationen Ermitteln Personalien; Personenbeschreibung, Anreiseart, Verein, Alleine / Gruppe, mitgeführte Sachen, Funktion in Gruppe
4. Treffermeldung Absetzen

Variante 2 (Sportveranstaltung mit gewaltätige Aktion)

1. Geeignete Maßnahme treffen Platzverweis, Unterbindungsgewahrsam, IDF etc.
2. Unterrichtung an Einsatz beteiligte Dienststellen
3. Treffermeldung Absetzen

Variante 3 (kein Zusammenhang Sportveranstaltung)
1. grds. keine Maßnahmen
2. keine Treffermeldung

Variante 4 (ohne Sportveranstaltung, mit gewalttätige Aktion)
1. grds. keine Maßnahmen außer die in Bezug auf gewalttätige Aktion
2. keine Treffermeldung

Question 5

Fahndungstreffer - Aufenthaltsermittlung

Answer 5

Zweck

Dient der Feststellung der ladungsfähigen Anschrift, Aufenthaltsort von Personen im Rahmen der Strafverfolgung, Strafvollstreckung, Gefahrenabwehr, Asylverfahren sowie vermissten Personen.

Freieheitsentziehung nicht das Ziel!

Maßnahmen

1. IDF
2. Ladungsfähige Adresse / regelm. Aufenthaltsort ermitteln
3. zusätzliche Maßnahmen im Vermerk durchführen
4. Treffermeldung

Question 6

Fahndungstreffer - GGFB 04 Kontrolle

Answer 6

Zweck
Erlangung präventiver polizeilicher Erkenntnisse bei grenzüberschreitender Kriminalität.

Maßnahme
1. ggf. Durchsuchen
2. ggf. Observation
3. ggf. zusätzliche Maß. gem. “Vermerk”
4. ggf. Erfassen von Ort, Zeit, Anlass der Kontrolle. Reiseweg / Ziel, mitgeführte Sachen, Dokumente etc.
5. Treffermeldung

Question 7

Treffermeldung - GGFB 06 / 07 Grenzpolizeiliche Beobachtung

Answer 7

Zweck
Präventive Ermittlung und Sammlung von Erkenntnissen mit dem Ziel der Erstellung eines Kontakt- und Bewegunsbildes.

Maßnahmen
1. IDF
2. Erhebung umfangreicher Informationen Ort, Zeit, Anlass der Überprüfung. Reiseweg / Ziel, mitgeführte Sachen, Dokumente. Begleitpersonen oder Insassen etc.

Alle Feststellungen müssen unauffällig getroffen werden!