Handelsregister

Question 1

Was ist das Handelsregister?

Answer 1

Gibt Auskunft über Tatsachen und Rechtsverhältnisse, die für Dritte im Rechtsverkehr mit einem Unternehmen/Kaufmann von Bedeutung sind.

Es wird in Abteilung A/B entschieden.
In Abteilung A werden alle Einzelkaufleute und Personengesellschaften eingetragen.
In B alle Kapitalgesellschaften.

Question 2

Was wird ins HR eingetragen?

Answer 2

Nur eintragungsfähige Sachen

• Erteilung Prokura § 53 III HGB
• Firma nach § 29

Meissten Eintragungen deklaratorisch (Rechtswirkung entsteht auch ohne Eintragung)

Question 3

Was versteht man unter konstitutiver Eintragung?

Answer 3

Im gegensatz zur deklaratorischen Eintragung, wird hier die Rechtswirkung erst mit Eintagung wirksam.

• GmbH
• oHG
• AG

Question 4

Funktion des Handelsregisters?

Welche 3 Arten gibt es?

Answer 4

Publizitäts-,Beweis- und Schutzfunktion

1. negative Publizität § 15 I
2. positive Publizität § 15 III
3. Wirkung von eingetragener und bekanntgemachter Tatsachen § 15 II

Question 5

Was versteht man unter negativer Publizität des HR?

Answer 5

§ 15 I

Schützt Dritte in Ihrem Glauben, dass sich eine wahre und eintragungspflichtige Tatsache, die nicht im Register eingetragen und nicht bekannt gemacht ist, sich auch nicht ereignet hat.
Der kenntnislose Dritte, der Einsicht in das HR nimmt, kann sich also auf das „Schweigen“ verlassen.

-Vorliegen einer Eintragungspflichtigen Sache
in Angelegenheit dessen der sich sonst darauf berufen könnte.
-nicht eingetragen und bekannt gemacht
-Dritter ist darüber in Unkenntnis
-betreffen den Geschäftsverkehr

Question 6

Was versteht man unter positiver Publizität des Handelsregisters?

Answer 6

§ 15 III

Wenn eintragungspflichtige Tatsachen unrichtig bekannt gemacht worden ist, kann sich Dritter auf bekannt gemachte Tatsache berufen, da er anzunehmen hat das eingetragene und bekannt gemacht Sache nicht von einander abweichen.

Question 7

Wirkung von eingetragener und bekannt gemachter Sachen?

Answer 7

§ 15 II

Ist eine Tatsache richtig eingetragen und bekannt gemacht, so muss ein Dritter sie nach Ablauf von 15 Tagen gegen sich gelten lassen.
Der Eintragungspflichtige kann durch Eintragung und Bekanntmachung jeden Rechtsschein beseitigen, der von der einzutragenden Sache abweicht.