Raumplanung I - PPF Flashcards
Was versteht man unter Kulturlandverschleiss und was sind seine beiden Hauptprobleme? (Folie 2)
Unter Kulturlandverschleiss versteht man den Verlust und die Beeinträchtigung von Kulturland durch Überbauung und Versiegelung.
Die beiden Hauptprobleme sind das quantitative Problem der Bodenversiegelung (1 m² pro Sekunde) und das qualitative Problem der unkoordinierten Überbauung, die zur “Verhäuselung” der freien Landschaft führt.
Was sind die Hauptanliegen der Raumplanung laut der Einführung im Dokument? (Folie 2)
Die Hauptanliegen der Raumplanung sind die haushälterische Nutzung des Bodens und
die geordnete Besiedelung des Landes.
Welche Aufgaben hat der Bund im Bereich der Raumplanung gemäß Artikel 75 BV? (Folie 3)
Der Bund ist zuständig für den Erlass eines Grundsatzgesetzes, punktuelle Detailregelungen (z.B. RPG 24 ff.), und die Koordination der kantonalen und eidgenössischen Planungen im Bereich der Raumplanung.
Was sind die Verfassungsziele der Raumplanung? (Folie 4)
Die Verfassungsziele der Raumplanung sind die haushälterische Nutzung des Bodens (quantitativ: Fläche sparen, bewusst verbrauchen) und die
geordnete Besiedelung des Landes (qualitativ: Siedlungsgebiet und Nichtsiedlungsgebiet trennen, raumwirksame Tätigkeiten abstimmen).
Was ist der Zweck eines Richtplans und was sind seine Hauptanliegen? (Folie 7)
Der Zweck eines Richtplans ist die Koordination zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden sowie die Vorbereitung der Nutzungsplanung durch Handlungsanweisungen an die zuständigen Behörden. Die Hauptanliegen sind die Wahrung einer Gesamtschau über alle Staatsebenen und Fachbereiche.
Welche Rechtswirkungen haben Richtpläne? (Folie 8)
Richtpläne sind nur für die Behörden verbindlich und binden in den Grenzen der jeweils anwendbaren Sachgesetze.
Welche Rechtsnatur haben Richtpläne?
Früher: Gelegentlicher Vergleich mit einer Verwaltungsverordnung.
Heute: Richtplan als «ein unter dem Vorbehalt nachfolgender Planungs- und Baubewilligungsverfahren stehender planerisch/politischer Akt» (BGer).
Richtplanerische Festlegungen binden nur in den Grenzen der jeweils anwendbaren Sachgesetze.
Sie geben an, wie die Behörden vom sachgesetzlich eingeräumten
Planungsermessen Gebrauch machen sollen.
Welche verfahrensrechtlichen Konsequenzen ergeben sich aus dem Erlass eines Richtplans? (Folie 9)
Beim Verfahren zum Erlass eines Richtplans besteht keine Pflicht, den Grundeigentümern rechtliches Gehör zu gewähren. Es besteht jedoch die Pflicht, die Bevölkerung “mitwirken” zu lassen und den genehmigten Richtplan öffentlich zugänglich zu machen.
Erläutern Sie die Möglichkeit der Anfechtung eines Richtplans durch Private und durch Gemeinden. Welche Besonderheiten gelten hierbei?
Private können einen Richtplan grundsätzlich nicht direkt anfechten, es sei denn, die Überprüfung des Richtplans erfolgt vorfrageweise im Rahmen einer Beschwerde gegen andere planungsrechtliche Entscheidungen.
Gemeinden hingegen können gegen einen Richtplan Beschwerde einlegen, insbesondere wenn sie ihre Planungsautonomie beeinträchtigt sehen. Dies kann im Rahmen einer Autonomiebeschwerde geschehen oder vorfrageweise überprüft werden, z.B. bei Nichtgenehmigung eines kommunalen Nutzungsplans.
Was versteht man unter der besonderen Abwägungsformel bezüglich der Rechtsbeständigkeit von Richtplänen?
Die besondere Abwägungsformel bezieht sich darauf, dass Richtpläne alle zehn Jahre oder bei signifikanten Veränderungen der Verhältnisse, neuen Aufgabenstellungen oder der Möglichkeit einer gesamthaft besseren Lösung überprüft und angepasst werden müssen. Diese Flexibilität ist notwendig, um auf dynamische Entwicklungen in der Raumplanung reagieren zu können.
Was kennzeichnet die erleichterte Abänderbarkeit von Richtplänen im Vergleich zu Nutzungsplänen?
Richtpläne begründen im Gegensatz zu Nutzungsplänen keine (privaten) Rechtssicherheits- oder Vertrauensschutzinteressen. Deshalb ist ihre Abänderbarkeit im Vergleich zu Nutzungsplänen, die direkte Auswirkungen auf die Rechte der Grundeigentümer haben, erleichtert. Dies ermöglicht eine flexiblere Anpassung der Richtpläne an veränderte Rahmenbedingungen und Planungsziele.
Beschreiben Sie den Begriff und die Funktion eines Nutzungsplans im Kontext der Raumplanung.
Ein Nutzungsplan, oft auch als Zonenplan bezeichnet, ordnet die zulässige Nutzung des Bodens und unterscheidet vorab zwischen Bau-, Landwirtschafts- und Schutzzonen.
Seine Funktion besteht darin, die Bodennutzung flächendeckend und parzellenscharf festzulegen, um eine klare Trennung zwischen Siedlungs- und Nichtsiedlungsgebiet zu gewährleisten.
Was sind die Rechtsnatur und die Rechtswirkungen eines Nutzungsplans, und wie wurden diese im Laufe der Zeit interpretiert?
Die Rechtsnatur eines Nutzungsplans war früher unsicher, wurde jedoch in neuerer Zeit als Zwischengebilde eigener Art interpretiert, das sich je nach Umfang des betroffenen Gebiets entweder einem verordnungsmäßigen Rechtssatz oder einer Einzelverfügung annähert. Die Rechtswirkungen sind allgemeinverbindlich, d.h., Nutzungspläne sind für jedermann verbindlich.
Beschreiben Sie das Verfahren und die rechtlichen Anforderungen beim Erlass eines Nutzungsplans.
Beim Erlass eines Nutzungsplans ist es Pflicht, den Grundeigentümern rechtliches Gehör zu gewähren, meist in Form eines Planauflageverfahrens mit Einsprachemöglichkeit. Einsprechern muss die Plangenehmigung persönlich eröffnet und die Plangenehmigung öffentlich publiziert werden, um Transparenz und Beteiligung zu gewährleisten.
