SchKG Teil 2

Question 1

Rechtschutz des Schuldners
Klagegrund

Answer 1

Gerichtliche Aufhebung oder Einstellung Betreibung
Hängige Schuldbetreibung
* Urkundenbeweis des Nichtbestands,
der Tilgung / der Stundung der Schuld
* Bis zur ausstehenden Verteilung bei
Pfändung / Konkurseröffnung

Rückforderungsklage nach Zahlung
Schuldbetreibung beendet durch Zahlung
* Unter Druck der Betreibung bezahlte Nichtschuld (Rechtsvorschlag unterlassen und
Rechtsöffnung schon erteilt)
* Klage innert eines Jahres seit Zahlung

Question 2

Vermögensvollstreckung
Einzelvollstreckung

Answer 2

Einzelvollstreckung („Spezialexekution“)
= Normalfall Pfändung
* Die einzelnen Gläubiger greifen auf einzelne
Vermögensstücke des Schuldners.
* Es wird nur so viel vom Vermögen oder
Einkommen des Schuldners gepfändet
(beschlagnahmt), als zur Deckung der
Forderungen der Gläubiger notwendig ist,
welche die Betreibung verlangt haben.
* Nur die Gläubiger, deren Forderungen fällig sind,
nehmen an der Schuldbetreibung teil.
* Prinzip: Zeitliche Reihenfolge: Gemäss
Anmeldung der Forderung durch die Gläubiger

Question 3

Vermögensvollstreckung
Gesamtvollstreckung

Answer 3

Jur. P. „Löschung“ im HReg / oder Verhalten
Schuldner
* Alle bekannten Gläubiger greifen zusammen
auf das gesamte Vermögen des Schuldners.
* Der Konkursbeschlag betrifft das gesamte
Vermögen des Schuldners (Ausnahme bei
natürlichen Personen: Kompetenzstücke).
* Eröffnung des Konkurses führt zur Fälligkeit
aller Forderungen.
* Prinzip: 3 Klassen: Bestimmte PrioritätenReihenfolge entsprechend Forderungsgrund bezahlt (Kollokationsplan) SchKG 219.

Question 4

Konkurs

Answer 4

Handelsregistereintrag
* EF
* KolG
* KomG
* Nicht: eG !
* Mitglieder der KolG
* UHG der KomG
* GmbH
* AG
* Kom-AG
* Genossenschaft
* Verein
* Stiftung

oder Verhalten Schuldner
„Insolvenz“
Antrag Gläubiger:
* Aufenthaltsort Schuldner unbekannt oder flüchtig oder betrügerisch
* Schuldner hat Zahlungen eingestellt und unterliegt der Konkursbetreibung
* Antrag Schuldner: Insolvenzerklärung
* Überschuldung: Kapitalgesellschaft,
Genossenschaften

Question 5

Pfändung

Answer 5

in allen anderen Fällen“, d.h.
wenn keine andere Vollstreckungsart

und zusätzlich immer bei
* Steuern, Abgaben, Gebühren, Bussen, Leistungen an öffentliche Kassen etc. Prämien obligatorische
* Unfallversicherung
* Familienrechtliche
Unterstützungsbeiträge
* Ansprüche auf Sicherheitsleistung (Kaution)
-> gilt auch für im HR eingetragene Schuldner

Question 6

Eintritt Pfändung

Answer 6

Pfandvertrag vorhanden? Pfandverwertung
Grundpfand: Hypothek, Faustpfand: Uhr, Wertschriften

Question 7

Pfändung
Übersicht des Ablaufs

Answer 7

1 Pfändungsbegehren
* Pfändungsankündigung
* Informationspflicht: Er muss
seine Vermögensgegenstände inkl. Gewahrsam bei Dritten angeben
* Pfändungsurkunde
* Wirkung der Pfändung: Verfügungsbeschränkung

2 Pfändungsvollzug
* Reihenfolge bewegliches vor unbeweglichem

3 Verwertungsbegehren
* Deckungs- und Versilberungsprinzip
* Vermögenswerte in Geld umgesetzt
* Ordentliche Verwertung: Gant =
Öffentliche Zwangsversteigerung
* Ausserordentliche Verwertung: :
Freihandverkauf (dringlich/Marktwert/Einverständnis
aller Parteien )

4 Verteilung
* Kollokationsplan/Verteilungsliste
Erlös reicht nicht für alle Gläubiger
3 Klassen nicht pfandgesicherten
Forderungen

5 Pfändungsverlustschein
* Jeder Gläubiger, erhält für den
ungedeckten Betrag seiner Forderung einen
Verlustschein.

Question 8

Pfändbarkeit setzt Folgendes voraus:

Answer 8

• Eigentum des Schuldners
• Verkehrswert, d.h. Verwertbarkeit
• Kein Ausschluss durch Bundesrecht: Kompetenzstücke / Einkommen nur beschränkt pfändbar bis zum Notbedarf

Question 9

Formel für das Existenzminimum des Schuldner bei Ehegatteneinkommen

Answer 9

= Pfändbare Quote

Question 10

Berechnung Extistenzeinkommen
- Was gehört zu Einkommen

Answer 10

• Lohn
• Alimenten
• sonstige bezahlte Arbeiten

Question 11

Berechnung Existenzeinkommen
* Was kann als Abzug verrechnet werden

Answer 11

• Grundbeträge Haushalt und Kinder
• Miete
• Heizkosten -> Achtung elektrisch im Grundbetrag
• ÖV
• Krankenkasse / Haftpflicht
• Arztrechnung
• Unterstützung pfelgebed.
• Mietgliederbeitrag Verein

Question 12

Berechnung Existenzeinkommen
* Was kann nicht als Abzug verrechnet werden

Answer 12

• Freizeit / Ferien
• Leasing -> ausser Kompetenzstück
• Steuern
• Lebensversicherung

Question 13

Können die Gläubiger die Altersvorsorge pfänden lassen

Answer 13

Ja, bis zum Existenzminimum

Question 14

Berchnung pfändbare Qutoe

Answer 14

Berechnung pfändbare Quote (Betrag) Schuldner pro Monat:
Nettoeinkommen Schuldner - Abzüglich Existenzminimum Schuldner (berchnet mit Formel)
= Ergibt pfändbare Quote Schuldner p.Mt. (1 Jahr) in CHF
-> wichtig Quote in CHF nicht %
-> das was ich pfenden kann

Question 15

Vorteil Konkurs natürliche Person

Answer 15

Ein Vorteil für natürliche Personen, denn nun können sie für kollozierte Forderungen nicht mehr betrieben werden, bis eine Klage auf Feststellung von neuem Vermögen erfolgreich war

Question 16

Nachteil Konkurs Personengesellschaft (KolG und KomG) sowie juristische Personen

Answer 16

Ein Nachteil für juristische Personen und die Kollektiv- und Kommanditgesellschaft, denn mit Beendigung des Konkursverfahrens werden sie aufgelöst (Konkurs = Auflösungsgrund)

Question 17

In welchen der folgenden Fällen eine findet eine Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung statt

Answer 17

Wenn ein Schuldner Vermögensdispositionen über Gegenstände der Konkursmasse zum Nachteil der Gläubiger zu begehen versucht.

Wenn ein Inhaber einer im HR eingetragenen Einzelfirma seine Zahlungen eingestellt hat und der Gläubiger die Konkurseröffnung beim Richter beantragt.