Willensmängel und Formmangel

Question 1

Was sind Willensmängel

Answer 1

Ein bewusstes auseinanderfallen von den gewollten und den erklärten

Question 2

Welche arten von willensmängeln gibt es

Answer 2

§116 geheimer vorbehalt
§117 Scheingeschäft
§118 Scherzerklärung

Question 3

Was ist der geheime vorbehalt §116, nenne Voraussetzungen und Rechtsfolgen

Answer 3

wenn der erklärende die Erklärung nicht ernst meint
S.1
Vor.
Gewollte und erklärte fallen auseinander
–> WE wirksam
S.2
Wusste der Empfänger dass die nicht ernst gemeint ist
–> WE nicht wirksam

Question 4

Was ist das Scheingeschäft §117 nenne Voraussetzungen und Folgen

Answer 4

Beide Parteien schließen ein Geschäft ab was aber nicht ernst gemeint ist

Vor
WE nicht ernst gemeint
beide parteien darüber einig

Folge
Scheingeschäft unwirksam
das darunterliegende Geschäft wird wirksam

Question 5

Was ist eine Scherzerklärung §118 nenne Voraussetzungen und Folgen

Answer 5

Jemand gibt eine Scherzerklärung ab mit der Erwartung dass der andere weiß dass die nicht ernst gemeint ist

Vor
Vorbehalt
Erwartung dass der andere den scherz versteht

Folge
Nicht wirksam
evtl SE pflicht
wirksam wenn er erkennt dass der andere den scherz nicht versteht und ihn nicht aufklärt

Question 6

Was passiert wenn ein Vertrag gegen die Formvorschriften verstößt

Answer 6

Es wird unwirksam

Ausnahmen:
Heilung bei bestimmten RG (Grundstücke eintragung ins grundbuch, Erfüllung der Schenkung)
Teilnichtigkeit §139
Umdeutung §140

Question 7

Welche Formen für Verträge gibt es

Answer 7

Schriftform (§126)
Elektronische Form (§126 a)
Textform (§126b)
Vereinbarte Form (§127)
not Beurkundung (§128)
öffentliche Beglaubigung (§129)
Abgabe von WE ggü Behörden

Question 8

Nenne Beispiele wo Form gesetzlich vorgeschrieben wird

Answer 8

Grundstücksverkauf (§311b I 1), Schenkung (§518 I 1) (not Beurkundung)
Mietvertrag für längere Zeit als ein Jahr §550 S.1,Bürgschaft §766 S.1(Schrift)