9. Bauleitplanung/Baugenehmigung

Question 1

BauGB:
* definiert Aufgabe, Instrumente (FNP, BPLan) und zentrale Aspekte zum Verfahrensablauf der Bauleitplanung

Erster Teil?
Erster Abschnitt? ( 6 Punkte)

Answer 1

-> Bauleitplanung

Allgemeine Vorschriften
§ 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung
§ 1a Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz
§ 2 Aufstellung der Bauleitpläne
§ 2a Begründung zum Bauleitplanentwurf, Umweltbericht
§ 3 Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 4 Beteiligung der Behörden

Question 2

BauGB:
* definiert Aufgabe, Instrumente (FNP, BPLan) und zentrale Aspekte zum Verfahrensablauf der Bauleitplanung

Zweiter Abschnitt?(4 Punkte)

Answer 2

Vorbereitender Bauleitplan (Flächennutzungsplan)
§ 5 Inhalt des Flächennutzungsplans
§ 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans
§ 6a Zusammenfassende Erklärung zum Flächennutzungsplan
§ 7 Anpassung an den Flächennutzungsplan

Question 3

BauGB:
* definiert Aufgabe, Instrumente (FNP, BPLan) und zentrale Aspekte zum Verfahrensablauf der Bauleitplanung

Dritter Abschnitt?(5 Punkte)

Answer 3

Verbindlicher Bauleitplan (Bebauungsplan)
§ 8 Zweck des Bebauungsplans
§ 9 Inhalt des Bebauungsplans
§ 9a Verordnungsermächtigung
§ 10 Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans
§ 10a Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan; Einstellen in das Internet

Question 4

Behörden und Träger öffentlicher Belange
Rolle TÖB?

Answer 4

• Verwalter öffentlicher Sachbereiche
• bestimmten Bauvorhaben & Planungen angehört 6 einbezogen werden, wenn Aufgabenbereich von den Planungen betroffen ist
• Stellungnahmen zu Planungen abgeben
• Umweltverbände sind offiziell keine TÖB, werden aber von den Planungsbehörden wie solche behandelt

Question 5

Behörden und Träger öffentlicher Belange
Beispiele TÖB?

Answer 5

• Ämter
• Naturschutzbehörden
• Straßenbauamt, Verkehrsbehörden
• Landesplanungs-/Regionalplanungsbehörde
• Polizei, Feuerwehr
• Dienstleistungsunternehmen Bahn, Post, Telekom
• Kirchen
• Naturschutzverbände

Question 6

Flächennutzplan
1. Rechtliche Grundlage?
2. Zielsetzung?
3. Planungsträger?
4. Inhalte?

Answer 6

1. ROG, BauGB, BauNVO, PlanZV
2. Abstimmung Raumnutzungsansprüche auf
   Gemeindeebene, d.h. konkret: Entwicklungskonzepte für:
   ▪ Bevölkerung
   ▪ Wohnen
   ▪ Verkehr
   ▪ Wirtschaft
   ▪ Landwirtschaft
3. Gemeindeverwaltung, Genehmigung durch höhere Verwaltungsebene
4. − Grafische Darstellung der Art der vorgesehenen Bodennutzung im
   Gemeindegebiet
   − Behördenverbindlich

Question 7

Bebauungsplan
1. Rechtliche Grundlage
2. Zielsetzung
3. Planungsträger
4. Inhalte?

Answer 7

1. ROG, BauGB, BauNVO, PlanZV
2. Bauliche Entwicklung von Teilgebieten der Gemeinde, die mit einer Vielzahl von Zielen verträglich ist
3. Gemeindeverwaltung
4. Für alle verbindliche Festsetzungen

Question 8

BauGB § 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung
[…]
(7) Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind die öffentlichen und privaten Belange … und … gerecht abzuwägen.

Answer 8

gegeneinander
untereinander

Question 9

Bebauungsplang - Bestandteile? (4 Punkte)

Answer 9

• Zeichnerische Festsetzungen (Plandarstellung)
• Textliche Festsetzungen
• Begründung (inkl. Umweltbericht)
• Zusammenfassende Erklärung

Question 10

Bebauungsplang Festsetzung
1. Warum?
2. Was
3. Wie?

Answer 10

1. • privates Interesse: maximale Ausnutzung des Grundstückes, Selbstentfaltung
     * öffentliches Interesse: Gefahrenabwehr, Minimierung der Versiegelung, ausreichend Licht und Luft, Gestaltungsqualität (Stadtbild)
     ➔Planung muss Regeln und Grenzen zum Nutzungsmaß setzen
2. • Art/Maß der baulichen Nutzung
     * Bauweise
     * überbaubare Grundstücksflächen
     * Örtliche Verkehrsflächen
     * Stellung der baulichen Anlagen
     * Flächen für Nebenanlagen
     * Flächen für den Gemeinbedarf
     * Flächen für Ver- und Entsorgungseinrichtungen
     * Geh-, Fahr- und Leitungsrechte * ökologische Ausgleichsflächen
3. Reglungen der BNV, PlanZV

Question 11

Bebauungsplang - Begriffe
Sädtebauliche Kennwerte?

Answer 11

• Grundflächenzahlen (GRZ): Zulässige Quadratmeter Grundfläche je Quadratmeter Grundstücksfläche
• Geschossflächenzahl (GFZ): Zulässige Quadratmeter Geschossfläche je Quadratmeter Grundstücksfläche
• Baumassenzahl (BMZ):
  Zulässige Kubikmeter Baumasse je Quadratmeter Grundstücksfläche
• Zahl der Vollgeschosse

Question 12

Bebaungsplang - Begriffe
1. O
2. E
3. D
4. H
5. ED
6. g

Answer 12

1. offene Bauweise
2. nur Einzelhäuser zulässig
3. nur Doppelhäuser zulässig
4. nur Hausgruppen zulässig
5. nur Einzel- und Doppelhäuser zulässig
6. geschlosseneBauweise

Question 13

Grundsätzliches zur Baugenehmigung
1. In Deutschland gilt ein „… “: Es ist ausdrücklich verboten, auf Grundstücken bauliche Anlagen zu errichten, abzureißen, zu ändern umzunutzen es sei denn, es ist ausdrücklich erlaubt.

2. Landesbauordnung regeln Ausgestaltung von …
3. Es besteht ein … auf Erteilung einer … , wenn ein Bauvorhaben folgende Voraussetzungen erfüllt:

Answer 13

1. Bauverbot mit Erlaubnisvorbehalt
2. Baugenehmigungsverfahren
3. Rechtsanspruch , Baugenehmigung
   - − Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit
   - − Bauordnungsrechtliche Zulässigkeit

Question 14

!WICHTIG!
Typische Verfahrenskonstellationen und Wege zu einer Baugenehmigung
siehe s.39 V.9
Diagramm

Question 15

!WICHTIG!
Raumordnungsverordnung (RoV) § 1 Anwendungsbereich
Die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens erfolgt […] für die nachfolgend aufgeführten … & … , wenn sie im Einzelfall … sind & … Bedeutung haben. […]

Answer 15

Planungen
Maßnahmen
raumbedeutsam
überörtliche

Question 16

Raumordnungsverfahren
1. Rechtliche Grundlage
2. Veranlassung
3. Beispiele
4. Hauptziel
5. Zuständig
6. Verfahrenscharakter
7. Ergebnischarakter

Answer 16

1. • Raumordnungsgesetz
   • Landesplanungsgesetz
2. nitiative von Behörden oder des Projektträgers für raumbedeutsame Vorhaben
3. Autobahnen, große Einkaufszentren
4. Beurteilung der Raumverträglichkeit: Ja/Nein/mit Auflagen
5. Zuständige Planungsbehörde, z.B. Bezirksregierung
6. • Beurteilung von Art und Umfang des Vorhabens unter Beteiligung der Öffentlichkeit
     - Ggf. Überarbeitung der Pläne
     - Wenn UVP-pflichtig: Vorprüfung
7. • Vorklärendes Gutachten; erster Teil in zweistufigem Planungsprozess; oft folgt Planfeststellung
     - Nur behördenverbindlich
     - Nicht allgemein rechtsverbindlich

Question 17

Planfeststellungsverfahren
1. Rechtliche Grundlage
2. Veranlassung
3. Beispiele
4. Hauptziel
5. Zuständig
6. Verfahrenscharakter
7. Ergebnischarakter

Answer 17

1.- Raumordnungsgesetz
- Verwaltungsverfahrensgesetz
- zahlreiche Einzelgesetze

2. Rechtsvorschrift, die für ein bestimmtes Vorhaben ein Planfeststellungsverfahren vorschreibt, z.B. Fernstraßengesetz
3. Autobahnen, Eisenbahnanlagen, Hochspannungsleitungen
4. Erlangung einer Baugenehmigung unter Abwägung unterschiedlicher Belange
5. Zuständige Anhörungsbehörde, z.B. Bezirksregierung
6. • Prüfung und Beurteilung von Details von Vorhaben mit umfangreichen und formalisierten Beteiligungsverfahren
     - Ggf. UVP
7. -Planfeststellungsbeschluss = Baugenehmigung
   
   • allgemein rechtsverbindlich

Question 18

Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben
1. im geplanten Bereich
2. im ingeplanten Bereich

Answer 18

1. • Qualifizierter Bebauungs
     
     • Vorhaben- bezogener Bebauungs
     • Einfacher Bebauungs
2. • Innenbereich
   • Außenbereich