1.Klausur Flashcards
Volksparteien, Parteien allgemein (25 cards)
1.Indikator für eine Volkspartei
Politische Zusammensetzung Wähler und Mitglieder sozial heterogen. Programmausrichtung spezifisches soziales und politisches Profil
- Indikator Volkspartei
gezielt an Wählergruppen. 35% Wähler -> 1% Mitglieder -> 10% Funktionäre. Massenwähler-, Mitglieder-, Funktionärspartei
3.Indikator Volkspartei
Übernahme von Regierungsverantwortung, auch in Koalitionen. Möglich durch Grundkonsens und Kompromissfähigkeit
- Indikator Volkspartei
Ausgangsbasis: Sozialmilieus, ermöglicht Spagat in die “Mitte” und hohe Erfolgswerte
1.Dimension (Polity:Form) Kategorien (inter-)nationale Vorgaben
internationale Abkommen/Regeln; Grundgesetz; zentrale Verfassungsartikel; politische Institutionen; Gesetze; politische Kultur
2.Dimension (Policy: Inhalt) Kategorien Interessen und Zielkonflikte
Politisches Problem; Programme; Ziele; Lösungen; Ergebnisse der Politik; Bewertung der Ergebnisse
3.Dimension (Politics: Prozess) Kategorien Phasen
Akteure/Beteiligte/Betroffene; (Chancen der) Partizipation; Verlauf Konfliktlinien/Machtstruktur; Interessen; Legitimationsbeschaffung: Konsenssuche
Desaster Volksparteien?
Pro: Unterschiede erkennbar, deutlicher Verlust mehr Stimmen für kleinere/neue Parteien, allgemeiner Trend Stimmenrückgang Con: Nachwievor führend Bundestag, meist 1 30% oder mehr, bisher Schwankungen
Erklärung Desaster Volksparteien
neue Milieus, neue Konfliktlinien (Cleavages): Flüchtlingspolitik 2016 i.vgl. Kirche/Staat
Sachurteil
Effizienz: Wirksamkeit, Angemessenheit (Risiken), Nachhaltigkeit
Werturteil
Legitimität: Partizipation, Transparenz, Freiheit, Sicherheit, Gerechtigkeit, Solidarität, Nachhaltigkeit
Grundgesetz Parteienfunktionen
politische Willensbildung, demokratische Grundsätze, öffentlich Rechenschaft über Mittel
Parteiengesetz Parteienfunktion §1
- Mitwirkung Willensbildung, öffentliche Aufgabe 2. Bildung politischer Wille, aktiver Teilnahme Bürger 3. politische Programme 4.Mittel für vorherbestimmte Aufgaben
Parteiengesetz Parteifunktion §2
- Vereinigungen natürlicher Mitglieder (Bürger), Vertretung im Bundes-/Landestag 2.Stellung verlieren: 6 Jahre keine Beteiligung an Wahlen 3.nicht Parteien: Mehrheit Ausländer, Sitz außerhalb Geltungsbereich
tatsächliche Funktionen
Vermittlung, Interessen, Partizipation, Programm, Rekrutierung, Legitimation, Herrschaft
Vermittlungsfunktion
Interessenartikulation, Wünsche+Bedürfnisse, Teilinteressen, Vermittlung politischer Entscheidungen
Interessenausgleichsfunktion
Konflikte innerhalb und außerhalb Parteien ausgleichen -> Kompromisssuche nicht gesetzlich angegeben
Partizipationsfunktion
Bürgern aktive Mitarbeit ermöglichen, politisches System vertraut machen
Programmfunktion
Politische Alternativen aufzeigen, Formulierung Programme
Rekrutierungsfunktion
Mitglieder für politische Ämter besetzen, öffentliche Aufgaben
Legitimationsfunktion
Regelung demokratisches System, friedliche Konfliktaustragung, Herrschaft des Volkes verwirklichen, nicht gesetzlich angegeben
Herrschaftsfunktion
Übernahme politischer Verantwortung, Auseinandersetzung politischer Realität
Perspektive der Handelnden/Akteure
Bspfragen Handlungsmöglichkeiten/Alternativen; Kosten und Aufwand; gesellschaftliche Werte
Perspektive der Betroffenen
Bspfragen: Auswirkungen auf Personengruppe (Kosten, Nutzen, etc); Interessen der Gruppe berücksichtigt, Freiheit und Sicherheit eingeschränkt?