3 Flashcards
Wie sind missverständliche AGB auszulegen?
Die Auslegung geht nur zu Lasten des Unternehmers/Verwenders.
Wie auf sogenannten Kaffeefahrten üblich, werden neben dem Hauptprodukt verschiedene kleinere Produkte im Wert von bis zu 10,00 Euro zum sofortigen Kauf angeboten. Welche der nachfolgenden Aussagen ist bzw. sind zutreffend?
Das Widerrufsrecht für Haustürgeschäfte gilt nur für die auf einer Kaffeefahrt gekauften Sachen, deren Wert 40,00 Euro übersteigt.
Welche der nachfolgenden Aussagen ist bzw. sind falsch?
- Die Verjährung führt dazu, dass ein Anspruch nicht mehr erfüllt werden muss.
- Die Verjährung stellt ein Leistungsverweigerungsrecht dar.
- Die Verjährung muss einredehalber geltend gemacht werden.
- Die Verjährung führt zum Erlöschen des Anspruchs.
- Die Verjährung führt zum Erlöschen des Anspruchs.
Welche der nachfolgenden Situationen führt bzw. führen zu einer Schadensminderung?
- Der Geschädigte fuhr schneller als erlaubt, als ihm der Schädiger die Vorfahrt nahm.
- Der Geschädigte hatte den Sicherheitsgurt nicht angelegt, was nachweisbar zu seinen schweren Verletzungen führte.
- Der Geschädigte erhielt Leistungen aus seiner privaten Unfallversicherung.
- Der Geschädigte ersparte sich während des Krankenhausaufenthalts Eigenaufwendungen.
- Der Geschädigte fuhr schneller als erlaubt, als ihm der Schädiger die Vorfahrt nahm.
- Der Geschädigte hatte den Sicherheitsgurt nicht angelegt, was nachweisbar zu seinen schweren Verletzungen führte.
Welche der nachfolgenden Aussagen ist bzw. sind richtig?
- Wenn die Leistungserbringung aus tatsächlichen Gründen unmöglich ist.
- Wenn die Leistungserbringung aus rechtlichen Gründen unmöglich ist.
- Wenn die Leistungserbringung wegen unverhältnismäßigen Aufwands unmöglich ist.
- Wenn die Leistungserbringung wegen persönlicher Unzumutbarkeit unmöglich ist.
- Wenn die Leistungserbringung aus tatsächlichen Gründen unmöglich ist.
- Wenn die Leistungserbringung aus rechtlichen Gründen unmöglich ist.
Auf welchen Verträgen findet „Kleingedrucktes“ keine Anwendung?
- Schuld- und sachenrechtliche Verträge
- Ehe- und Erbverträge
- Gesellschaftsrechtsverträge
- Tarifverträge
- Ehe- und Erbverträge
- Gesellschaftsrechtsverträge
- Tarifverträge
Fernabsatz- und E-Commerce-Verträge dürfen keine für den Verbraucher
???
enthalten (§ 312 f BGB).
nachteiligen Vereinbarungen
Schaden ist:
jede unfreiwillige Einbuße an Gütern einer Person.
Beim Schadensersatz kann das Interesse des Geschädigten gerichtet sein auf,
- die Eingehung eines Rechtsgeschäfts (positives Interesse).
- die Erfüllung eines Rechtsgeschäfts (Erfüllungsinteresse).
- das Vertrauen auf den Bestand eines Rechtsgeschäfts (Vertrauensinteresse).
- das Vertrauen auf das Nichtbestehen eines Rechtsgeschäfts (negatives Interesse).
- die Erfüllung eines Rechtsgeschäfts (Erfüllungsinteresse).
- das Vertrauen auf den Bestand eines Rechtsgeschäfts (Vertrauensinteresse).
Vereinbaren Gläubiger und Schuldner, dass die geschuldete Leistung nicht mehr besteht, erlischt das Schuldverhältnis durch ???
Erlass