Überblick über Rechtsnormen Flashcards

1
Q

Förmliche Gesetze

A

rechtsnormen, die in einem förmlichen Gesetzgebungsverfahren zustande kommen, ordnungsgemäß ausgefertigt und in den dafür vorgeschriebenen amtlichen Blättern verkündet werden.
- GG, AO, EStG, KSTG, USTG

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2
Q

Rechtsverordnungen

A

Rechtsnormen, die nicht in einem förmlichen Gesetzgebungsverfahren zustande kommen, sondern von der Exekutive erlassen werden.

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3
Q

Gewohnheitsrecht

A

Gewohnheitsrecht ist der Inbegriff ungeschriebener rechtsvorschriften, die sich durch langjährige Übung (i.d.R. langjährige ständige Rechtsprechung) gebildet haben.

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4
Q

Verwaltungsanweisungen

A

Verwaltungsanweisungen sind Vorschriften, welche von übergeordneten Behörden kraft Ihrer Geschäftsleitungsgwalt erlassen werden, die behandeln problematische Gesetzesanwendungenfragen unter Integration der Rechtsprechung

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5
Q

Rechtsprechung

A

Gerichtsurteile besitzen nur für die unmittelbaren Verfahrensbeteiligten eine allgemeine rechtliche Bindung. Gerichtsurteile besitzen dennoch eine große Breitenwirkung, da sie als Maßstab zur Anwendung auf gleichartige Fälle dienen.

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