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Bürgerliches > Erbrecht > Flashcards

Erbrecht Flashcards

1
Q

Was ist der Nachlass?

A

Die Vermögenswerte, die aus Rechten (aktiva) und Pflichten (passiva) bestehen

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2
Q

Wer ist ein Erbe?

A

Der Rechtsnachfolger des Erblassers, wird Universalsukzessor

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3
Q

Was ist die Testierfähigkeit?

A

Das erbrechtliche Äquivalent der Privatautonomie, Erblasser darf Erbe selbst bestimmen

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4
Q

Was ist die Familienerbfolge?

A

Nicht der Erblasser, sondern das Gesetz bestimmt die Erbfolge

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5
Q

Was ist der Erbanfall?

A

Die Entstehung des Erbrechts im Zeitpunkt des Todes

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6
Q

Was ist ein Nasciturus?

A

Ein Erbe, der bereits als Ungeborener unter bestimmten Bedingungen erben kann

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7
Q

Wie erlangt man Erbunwürdigkeit?

A

1) Grobe Vernachlässigung
2) Gerichtlich Strafbare Handlung gegen Erblasser (Vorsatztat und min 1 Jahr Haft)
3) Wahre Wille verhindern
Wird behandelt als ob er nicht existieren würde

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8
Q

Was ist das Verlassenschaftsverfahren?

A

Das gerichtliche Verfahren in dem festgestellt wird, wem der Nachlass gehört

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9
Q

Was ist die Einantwortung?

A

Damit kommt es zur Universalsukzession, der Erbe tritt an die Stelle des Erblassers

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10
Q

Wann kommt die gesetzliche Erbfolge zur Anwendung?

A

1) Wenn der Erblasser nicht (gültig/ausreichend) verfügt hat

2) Wenn die Erben nicht zur Erbschaft gelangen

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11
Q

Wie sind die Parentelen aufgebaut?

A

1) Kinder (dann Enkel)
2) Eltern (dann Geschwister)
3) Großeltern
4) Urgroßeltern

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12
Q

Was ist ein Adoptionsvertrag?

A

Eine Adoption, bei der das Adoptivkind erbrechtlich den echten Kindern gleichgestellt ist

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13
Q

Wie funktioniert doppeltes Erbrecht?

A

Ein Adoptivkind kann doppelt erben, wenn es selber stirbt, dann gehen die Adoptiveltern aber den leiblichen Eltern vor.

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14
Q

Wie ist das Ehegattenerbrecht aufgebaut?

A

1) Neben der 1 Parentel 1/3
2) Neben Eltern 2/3
3) Neben Großeltern 2/3
4) Neben Urgroßeltern 3/3

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15
Q

Was ist das Vorausvermächtnis?

A

Darüber kann der Erblasser nicht verfügen
Dem Ehegatten steht ein Wohnrecht zu, hat Vorrang vor allen Vermächtnissen
Nun auch für Lebensgefährten

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16
Q

Was ist der Ehegattenunterhalt?

A

Solange der ehemalige Ehepartner nicht wieder verheiratet ist, bekommt er Unterhalt, muss sich aber anrechnen lassen, was er bereits erhalten hat

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17
Q

Was ist der Vorempfang?

A

Unterliegt der Anrechnung, weil es der Existenzgründung/Erhaltung dient

1) Ausstattung bei Verehelichung
2) Was Kind bei Antritt eines Gewerbes erhalten hat
3) Zahlung von Schulden von volljährigen Kindern

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18
Q

Was ist ein Vorschuss?

A

Zuwendung an die Kinder, die als Anrechnung vereinbart wurden.
Schenkungen, die nicht als Vorschuss gedacht wurde, zählen nicht

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19
Q

Wie wird der Erbvertrag eingerechnet?

A

Alles was der Ehegatte durch Vertrag oder Pakt bekommen hat muss er sich anrechnen lassen

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20
Q

Was ist das Anerbenrecht?

A

Versuch den Erbhof aufzuspalten. Geeignete Erbe muss dann an alle anderen zahlen
Hof darf 10 Jahre nicht verkauft werden.

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21
Q

Was ist das Heimfallsrecht?

A

TEAGAK Formel, dann übernimmt Staat

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22
Q

Was ist die TEAGAK Formel?

A

1) Testament?
2) Ersatzerbe?
3) Anwachsung?
4) Gesetlicher Erbe?
5) Außerordentliches Erbrecht?
6) Kaduzität!

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23
Q

Was ist ein Testament?

A

Bestimmt einen Universalsukzessor

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24
Q

Was ist ein Kodizill?

A

Benennt keine Erben sondern Legatare. Negatives Kodizill: Erben werden ausgeschlossen

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25
Q

Wer ist testierfähig?

A

Geistig gesunde Volljährige (auch mündige Minderjährige)

Besachwaltete auf Anordnung des Gerichts (vor Gericht oder Notar)

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26
Q

Was ist der Testierwille?

A

Ein Rechtsfolgewille hier und jetzt zu testieren

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27
Q

Was ist ein eigenhändiges Testament?

A

Erblasser schreibt selber und unterschreibt am Ende

Nachträge sind zu unterschreiben

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28
Q

Was ist ein fremdhändiges Testament?

A

1) Kann per Hand oder PC geschrieben werden.
2) Muss unterschrieben werden vom Erblasser
3) Bedarf 3 Zeugen (mit Hinweis auf Zeugeneigenschaft und Informationen zu den Zeugen)

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29
Q

Was ist eine Nuncipatio?

A

Erklärung, dass ein Fremdhändiges Testament den Willen enthält
Anwesenheit von allen 3 Zeugen benötigt

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30
Q

Was sind die Voraussetzungen für Testamentszeugen?

A

1) 18+
2) Gleiche Sprache wie Erblasser
3) Nicht Begünstigt oder nahestehend (kann sie bedenken, wenn er 4 statt 3 Zeugen nimmt)

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31
Q

Was ist ein öffentliches Testament?

A

1) Mündlich oder schriftlich vor Gericht/Notar
2) Protokoll bei mündlicher Erklärung, schriftliche müssen versiegelt und hinterlegt werden
3) Eintragung ins zentrale Testamentsregister

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32
Q

Wast ist ein Nottestament?

A

Wenn die unmittelbare Gefahr besteht, dass der Erblasser stirbt/Testierfähigkeit verliert
Es muss eine Notsituation vorliegen
Mündlich oder schriftlich mit 2 Zeugen
Verliert nach 3 Monaten die Gültigkeit

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33
Q

Wie kann die letztwillige Verfügung widerrufen werden?

A

1) Ausdrücklich (Schreiben, dass das Testament ungültig ist)
2) Konkludent (Zerreißen, Durchstreichen)
3) Errichtung eines neuen Testaments
Sonderregel für Kodizille (neues hebt altes nur bei Widerspruch auf)
Wiederauflebung, wenn das neue vernichtet wird

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34
Q

Was ist die Andeutungstheorie?

A

Auf andere Erklärungen wird gegriffen um Willen festzustellen

35
Q

Was ist der Favor testamenti?

A

Regel, dass möglichst viel aufrecht bleiben soll

36
Q

Was ist die Anwachsung?

A

Die freigewordenen Teile gehen an die Erben

37
Q

Was ist die Präterition?

A

Erblasser übergeht sein einziges Kind, weil er von ihm nichts gewusst hat

38
Q

Was ist die Agnation?

A

Kinderloser Erblasser erhält Kind, gesetzliche Erbfolge tritt ein

39
Q

Was passiert, wenn nur ein Kind übergangen wird?

A

Testament bleibt aufrecht, Kind erhält so viel wie das mindestbedachte Kind

40
Q

Was ist ein Damnationslegat?

A

Legatar erwirbt schuldrechtlichen Anspruch gegen Erben

41
Q

Was ist ein Verschaffungsvermächtnis?

A

Erblasser ordnet Erben an eine Speziessache zu besorgen

42
Q

Was ist der Unterschied zwischen Vorausvermächtnis und Hineinvermächtnis?

A

Voraus ist zusätzlich

Hinein ist vom Erbteil abzuziehen

43
Q

Wann kann das Legat gekürzt werden?

A

1) Erbe kann Legate mit Aktiva nicht decken
2) Pflichtteil ist nicht ausreichend
= materielle Beitragspflicht der Legatare

44
Q

Was ist das außerordentliche Erbrecht der Legatare?

A

Sofern es keine Erben gibt, können Legatare Erbe antreten um Heimfallsrecht zu verhindern

45
Q

Welche Arten der Substitutionen gibt es?

A

1) Gemeine (Ersatzerbenschaft)

2) Fideikommissarische Substitution

46
Q

Was ist die Ersatzerbenschaft?

A

Vorsorge falls Erbe die Erbschaft nicht antreten kann/will

47
Q

Was ist die Transmission im engeren Sinn?

A

Berufene stirbt vor Einantwortung

48
Q

Was ist die Transmission im weiteren Sinn?

A

Nach Einantwortung kann das Erbrecht vererbt werden

49
Q

Was ist die stillschweigende Ersatzerbenberufung?

A

Nachkommen sind im Zweifel Ersatzerben

50
Q

Was ist die Nacherbenschaft?

A

Vermögen des Erblassers kann weiterbestimmt werden. Anzahl für noch nicht geborene beschränkt

51
Q

Was ist eine Suspensivbedingung?

A

Erblasser bestimmt Bedingung unter der der Begünstigte eintreten kann

52
Q

Was ist eine Resolutivbedingung?

A

Erblasser bestimmt Bedingung unter der der Begünstigte NICHT erben kann

53
Q

Was ist eine Befristung?

A

Erblasser bestimmt Zeitpunkt für Ende/Beginn des Rechts

54
Q

Was ist ein Erbvertrag?

A

Gilt nur zwischen Ehepartnern
Notariatsakt (+ 1 Notar / 2 Zeugen)
Maximal 3/4 des Nachlasses
Erlischt mit Scheidung

55
Q

Was ist die Schenkung auf Todesfall?

A

1) Vertrag zwischen Erblasser und Beschenkten
2) Unwiderruflich
3) Beschenkte muss annehmen
4) Notariatsakt
5) Erblasser muss auf Widerrufsrecht verzichten

56
Q

Was ist eine Übergabe auf Todesfall?

A

Erblasser gibt Dritten Gegenstand –> Formmangel

57
Q

Was ist ein Auftrag auf den Todesfall?

A

Erblasser beauftragt dritten bei Todesfall die Sache zu übergeben –> Formmangel

58
Q

Wie ist der Erbverzicht geregelt?

A

1) Vertrag zwischen Erben und Erblasser

2) Auch Repräsentation ausgeschlossen

59
Q

Was ist eine Entschlagung?

A

Im Verlassenschaftsverfahren kann der Erbe sein Recht ablehnen

60
Q

Was ist der Pflichtteil?

A

Quote des gesetzlichen Erbrechts

61
Q

Was ist ein Noterbe?

A

Pflichtteilsberechtigter (Gatte, Kinder, Eltern, …)

62
Q

Wer ist nicht pflichtteilsberechtigt?

A

Seitenverwandte des Erblassers (Geschwister, Tante, etc.)

63
Q

Was sind konkret Pflichtteilsberechtigte?

A

Wer wirklich einen Anspruch auf einen Pflichtteil hat, also wer gesetzlicher Erbe wäre

64
Q

Wer ist pflichtteilsberechtigt?

A 
Die Kinder (50%)
Der Partner (50%)
65
Q

Was ist die Socinische Kautel?

A

PT-Berechtigter erhält Zuwendung, die belastet ist, aber mehr wert als PT. Erhält sie nur, wenn er sie mit Belastung akzeptiert

66
Q

Was ist die Enterbung?

A

Die Entziehung des Pflichtteils (kann ausdrücklich oder stillschweigend erfolgen)
Enterbungsgrund muss nicht angeführt werden, da Noterbe vorgehen muss

67
Q

Was sind die Enterbungsgründe?

A

1) Keine Hilfe im Notstand
2) Vorsatz-Tat mit Lebenslanger oder 20+ Haft
3) Straftat gegen nahen Angehörigen (Vorsatz, 1+)
4) Ehegatten + Eltern-Kind Vernachlässigung
5) Alle Erbunwürdigkeitsgründe

68
Q

Was ist die Exheredatio bona mente?

A

Die Enterbung in guter Absicht, bei verschwenderischen Nachkommen

69
Q

Was ist mit Nachkommen von Enterbten?

A

Die haben ihren Pflichtteilsanspruch

70
Q

Wie kann der Pflichtteil gemindert werden?

A

Wenn Erblasser und PT-Berechtigter nie in einem Naheverhältnis standen, dann kann PT um 1/2 gemindert werden

71
Q

Was muss man sich zum PT anrechnen lassen?

A

Vorempfang (Mitgift, Antrittsgeld,etc)
Vorschuss
Vorausvermächtnis

72
Q

Wie werden Schenkungen angerechnet?

A

Immer bei PT-Berechtigten

Bei Nicht-PT-Berechtigten, wenn sie 2 Jahre vorm Tod erfolgt sind

73
Q

Was sind die Ausnahmen der Schenkungsanrechnung?

A

Schenkungen, die das Stammvermögen nicht schmälern
Schenkungen zu gemeinnützigen Zwecken
Schenkungen aus sittlicher Pflicht

74
Q

Was ist die Erbschaftsklage?

A

Die Möglichkeit des wahren Erben sein Erbrecht geltend zu machen (steht analog auch gegen Staat zu bei Heimfall)

75
Q

Was ist eine unbedingte Erbantrittserklärung?

A

Unbeschränkte Haftung, auch das Vermögen des Erben wird herangezogen

76
Q

Was ist eine bedingte Erbantrittserklärung?

A

Erbe haftet nur zum Wert der übernommenen Aktiva. Wenn es gemischt ist, haften alle nur bedingt

77
Q

Wie wird das Erbe geteilt?

A

Da es meist ein Quoten-Miteigentum gibt und dieses unpraktisch ist, wird das Erbe oft frei aufgeteilt mit einem Erbteilungsübereinkommen

78
Q

Wie kann das Erbrecht veräußert werden?

A

Vor der Einantwortung kann der Erbe mit seinem Erbrecht machen, was er will (verkaufen, verschenken, etc.)

79
Q

Was ist eine Stundung?

A

Durch Anordnung des Verstorbenen kann (oder auf Verlangen des Erben) das Gericht den Pflichtteil auf maximal 5 Jahre stunden (in besonderen Fällen sogar 10 Jahre)

80
Q

Was ist das außerordentliche Erbrecht des Lebensgefährten?

A

Wenn es keine Noterben gibt, dann kann der Lebensgefährte erben, sofern er:

1) Zumindest 3 Jahre im selben Haushalt gelebt hat
2) Der Verstorbene weder verheiratet noch verpartnert zum Zeitpunkt des Todes

81
Q

Wie ist das Vorausvermächtnis bei Lebensgefährten geregelt?

A

Der Lebensgefährte hat das Recht 1 Jahr in der gemeinsamen Wohnung zu leben.

82
Q

Was ist das Pflegevermächtnis?

A

Nahe Angehörige,
die in den letzten 3 Lebensjahren zumindest 6 Monate,
in NICHT geringfügigem Ausmaß,
unentgeltlich
gepflegt haben, steht ein gesetzliches Erbrecht zu

83
Q

Welches Recht wird im EU Ausland angewendet?

A

Das des Staates, wo der Erblasser seinen Lebensmittelpunkt hat zum Zeitpunkt des Todes
Rechtswahl kann aber auch im Testament getroffen werden

Bürgerliches (3 decks)

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