Abschluss eines Kaufvertrages

Question 1

Definition von Kaufvertrag

Answer 1

Ein Kaufvertrag ist ein gegenseitiger schuldrechtlicher Vertrag. Er verpflichtet gemäß § 433 Abs. 1 BGB den Verkäufer, dem Käufer die gekaufte Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen und zwar frei von Sach- und Rechtsmängeln. Gemäß § 433 Abs. 2 BGB verpflichtet er noch den Käufer, den Kaufpreis zu zahlen und den Kaufgegenstand abzunehmen.

Question 2

Anspruchsvoraussetzungen des Kaufvertrages:

Answer 2

1. Käufer
2. Verkäufer
3. Vereinbarung
4. Kaufgegenstand
5. Kaufpreis

Question 3

Anspruchsvoraussetzungen des Kaufvertrages:

1. Käufer

Answer 3

1. Ein Käufer ist, wer die Sache ersteht.

Question 4

Anspruchsvoraussetzungen des Kaufvertrages:

2. Verkäufer

Answer 4

2. Ein Verkäufer ist, wer die Sache veräußert.

Question 5

Anspruchsvoraussetzungen des Kaufvertrages:

3. Vereinbarung

Answer 5

3. Eine Vereinbarung ist ein gegenseitiger schuldrechtlicher Vertrag. Der Vertrag verpflichtet gemäß § 433 Abs. 1 BGB den Verkäufer, dem Käufer die gekaufte Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen und zwar frei von Sach- und Rechtsmängeln. Gemäß § 433 Abs. 2 BGB verpflichtet er noch den Käufer, den Kaufpreis zu zahlen und den Kaufgegenstand abzunehmen.

Question 6

Anspruchsvoraussetzungen des Kaufvertrages:

4. Kaufgegenstand

Answer 6

4. Der Kaufgegenstand ist die Sache, die verkauft und gekauft wird.

Gegenstand eines Kaufvertrages können Sachen (vgl. § 90 BGB), Tiere (§ 90a BGB) oder Rechte (vgl. § 453 BGB) sein.

Question 7

Anspruchsvoraussetzungen des Kaufvertrages:

5. Kaufpreis

Answer 7

5. Der Kaufpreis ist die vereinbarte Vergütung.

Question 8

Abstraktionsprinzip beim Kaufvertrag

Answer 8

Mit Abschluss des Kaufvertrages ist der Käufer noch nicht Eigentümer des Gegenstands geworden, denn es gilt das sog. “Abstraktionsprinzip”, d.h. die Trennung von Verpflichtungs- und Erfüllungsgeschäft.

Question 9

Verpflichtungsgeschäft

Answer 9

Verpflichtungsgeschäft = Rechtsgeschäft, d.h. schuldrechtlichen Vertrag, dass eine Verpflichtung zur Leistung begründet, vgl. § 433 BGB oder Schenkung.

Question 10

Erfüllungsgeschäft

Answer 10

Erfüllungsgeschäft = Rechtsgeschäft, durch das ein Recht übertragen, belastet, geändert oder aufgehoben wird ( = sog. Übereignung, vgl. § 929 BGB)

Question 11

Verpflichtungs- und Erfüllungsgeschäft im Kaufvertrag:

Answer 11

Kaufvertrag =

1 Verpflichtungsgeschäft + 2 Erfüllungsgeschäfte