Organisationsrecht der EU Flashcards
Welche sind die 3 Saule der EU
- EuGH
- GASP-Gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik
- die Zusammenarbeit in den Bereichen Justitz und Inneres
Was die primare charachteristics fur EU ?
Staatenverbund
Supranationale Organisation
Die Hauptprinzipien der EU
Binnenmarkt im Mittelpunkt
Kompetenz die Zuständigkeitsverteilung liegt beim Mitgliedsstaaten
Was macht genau GASP?
- GASP ist viceprasident beim EU Komission und nimmt teil an die sitzungen der EU Rates
- kann selbstandig Rechtssetzunginitiativen ergreifen
Hauptsache der EU Rat macht ?
- nomiert die Präsident der EU komission
- den Hohen Vertreter(reprezentant) der EU
- kann Beschlusse fassen
Hauptsache der Rat der EU?
- Gesetzgebung organ
- Zentrale Entscheidungsorgan der EU
- er lasst Rechtsakte mit Eur. Parlament
- Fachminister der Mitgliedstaaten
Hauptsache das EU Parlament?
- Gesetzgebung mit Ministerrat(Rat der EU)
- EP wir von Bürgern der Mitgliedstaaten gewählt
- Kontrollorgan
Hauptsache das EU Komission?
- EU -regierung
- sekundare Unionsrecht zu ergreifen
- anschaust die einhaltung der Verträge durch die Mitgliedstaaten
Hauptsache das EuGH?
- auslegung und auswendung des unionsrecht
- überprüfung der Gültigkeit der Handlungen der Organe der EU
- die obersten organ beim Vertragverletzungs
- auslegung und verwerfungsmonopol fur Unionsrecht
Was sagt die Subsidiaritätsprinzip?
EU darf nur handeln, wenn die Ziele besser auf Unionsebene als auf nationaler Ebene erreicht werden können
Welche sind Primäres Unionsrecht?
Vertrag uber die EU(EUV)
Vertrag uber die Arbeitweise der EU(AEUV)
Unionsgrundrechte
EU-Grundrechtecharta
Welche sind die sekundäres Unionsrecht?
Verordnung
Richtlinie
Beschluss
Emphelungen
Hauptsache über Verordnungen?
Gelten unmittelbar in den Mitgliedstaaten
Mit einem nationalen Gesetz vergleichbar
Begründet Rechte und Pflichten für die einzelnen Bürger
Hauptsache über Richtlinien?
An Mitgliedstaaten gerichtet
NICHT unmittelbar anwendbar , bestimmte Frist verpflichtet
NICHT konkret formuliert => Spielraum
Hauptsache über Beschluss?
Rechtsverbindlichkeit
individuell -konkret
muss nicht an bestimmte Adressaten gerichtet sein
