Allgmeines Vertragsrecht

Question 1

Was ist der erste Auflösungsgrund für einen Vertrag? 🏋️

Answer 1

1. Aufhebungsvertrag (Art. 115 OR) 🏋️

Question 2

Was ist der 2. Grund um einen Vertrag aufzulösen? 🚪

Answer 2

2. Kündigung (Bei Dauerschuldverhältnissen, Mietvertrag) 🚪

Question 3

Was ist der 3. Grund um einen Vertrag aufzulösen? 🥾

Answer 3

3. Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht)
   🚪🥾

Question 4

Bei welchen Punkten hat man ein Rücktrittsrecht? 🥾🚪

Answer 4

Bei Haustürgeschäften (Art 40 a ff. OR) 🚪

Bei Konsumkreditverträgen z.B 🎁

Leasingvertrag (Art. 16 KKG:14 Tage)
🚘 🔦

Question 5

Was sind die 4. Auflösungsgründe eines Vertrags?

Answer 5

1. Aufhebungsvertrag
2. Kündigung
3. Rücktrittsrecht
4. Anfechtbarkeit

Question 6

Was ist der 1. Grund mitdem man einen Vertrag anfechten kann? 🎁💐

Answer 6

Übervorteilung (Art. 21 OR) 🎁🎁🎁

Question 7

Was ist der 2. Grund mitdem man einen Vertrag anfechten kann? 🤪

Answer 7

Wesentlicher Irrtum (Art.23-27 OR) 🤪

Question 8

Was ist der 3. Grund mitdem man einen Vertrag anfechten kann?

Answer 8

Absichtliche Täuschung (Art. 28 OR)

Question 9

Was ist der 4. Grund mitdem man einen Vertrag anfechten kann?

Answer 9

Drohung/Furchterregung
(Art. 29 f. OR)

Question 10

Was ist der erste Grund zu Erfüllung eines Vertrags?

Answer 10

1) Grundsätzlich keine persönliche Erfüllungspflicht (Art. 68 OR) Ausnahme: Arbeitsvertrag 🎁👜

Question 11

Was ist der 2. Grund zur Erfüllung eines Vertrags?

Answer 11

2) Gegenstand der Erfüllung
(Art.69-73 OR) 🧸

Question 12

Was ist der 3. Grund zur Erfüllung eines Vertrags? 🏰

Answer 12

3) Erfüllungsort
(Art. 74 OR!!!!!) 🏰

Question 13

Was ist der 4. Grund zur Erfüllung eines Vertrags? ⏰

Answer 13

4) Erfüllungszeitpunkt
(Art. 75 ff.OR!!!! (Fälligkeit) ⏰

Question 14

Was ist der 5. Grund zur Erfüllung eines Vertrags? 🚂🚂🚂🚂🚂

Answer 14

5) Erfüllungsreihenfolge
(Zug-um-Zug-Regel) Art. 82 OR 🚂🚂🚂🚂🚂

Question 15

Was ist der 6. Grund zur Erfüllung eines Vertrags? 🪙💲

Answer 15

6) Verrechnung Art. 120 ff.OR!!!! 🪙💲

Question 16

Was ist der 7. Grund zur Erfüllung eines Vertrags? 🏡

Answer 16

7) Verjährung (Art. 127 ff. OR!!!
besondere Verjährungsfristen Art. 128 OR 🏡

Question 17

Was ist die 1. Voraussetzung zur Vertragsgültigkeit? 🤝

Answer 17

1) Einigung (Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung der Parteien über die wesentlichen Punkte) HAUPTFLICHTEN Art. 1.f. OR 🤝

Question 18

Was ist die 2. Voraussetzung zur Vertragsgültigkeit? 🧯🔥

Answer 18

2) Handlungsfähigkeit
(Art. 12-16 ZGB) 🧯🔥

Question 19

Was ist die 3. Voraussetzung zur Vertragsgültigkeit? 🖐️ 🔺🟣

Answer 19

3) Einhaltung von Formvorschriften
(Art. 11 OR) 🖐️ 🟣🔺

Question 20

Was ist die 4. Voraussetzung zur Vertragsgültigkeit? ✅🧐

Answer 20

4) Zulässiger Inhalt (Art. 19-20 OR) ✅🧐

Question 21

Welches sind ganz allgemein die Merkmale eines gültigen Vertrags?

🤝
🤝✨

📃👥

✒️🫱

🟣🔺❄️

🧐✅

Answer 21

-Einigung (Gegenseitige übereinstimmende Willensäusserung ) Art. 1 OR) 🤝

• Einigung über die wesentlichen Punkte Art. 2 OR 🤝✨

-Vertragsfähigkeit (mindestens zwei handlungsfähige Personen) 📃👥

-Übernahme von Rechten und /oder Pflichten ✒️🫱

-Beachtung allfälliger Formvorschriften 🟣🔺❄️
( Art. 11 OR)

-Zulässiger Vertragsinhalt 🧐✅
(Art. 19 und 20 OR!!!)

Question 22

Wie bezeichnet das Gesetz die Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen?

Answer 22

Antrag und Annahme 💍🎁

Question 23

Gilt das auflegen von Flugblättern als Antrag? 📃✈️

Answer 23

Flugblätter, Tarife, Preisleisten und dergleichen (Art. 7 Abs. 2 OR) KEINEN ANTRAG!
📃✈️

Question 24

In welchen Fällen ist ein Vertragsabschluss nichtig?

Answer 24

-Parteien sind nicht handlungsfähig 🧯

-Gesetzliche Formvorschriften werden nicht eingehalten 🔺🟣❄️🚫

• Inhaltliche Schranken des Gesetzes werden überschritten(z.B 🌉

Widerrechtlichkeit: Art. 20 Abs. 1OR) 📵

Question 25

Welche Fälle bezeichnet das OR als Mängel beim Vertragsabschluss? 🎁💐 🤪 ⁉️ 🌫️🌁 💣

Answer 25

- Übervorteilung ( Art. 21 OR) 🎁💐 -Wesentlicher Irrtum ( Art. 23, 24 OR) 🤪⁉️ - Absichtliche Täuschung ( Art. 28 OR) 🌫️🌁 - Drohung/ Furchterregung 💣 ( Art. 29 und 30 OR)

Question 26

Was sind die Rechtsfolgen von Willensmängeln?

Answer 26

Willensmängel führen zur einseitigen Unverbindlichkeit des Vertrags (Anfechtbarkeit) ⚔️

Question 27

In welchem Zeitpunkt sind vertraglich übernommene Pflichten zu erfüllen?

Answer 27

Erfüllungszeitpunkt der vertraglich vereinbarte Termin. Ohne Abmachung sind Schulden sofort zu erfüllen (Art. 75 OR)

Question 28

In welchem Ort sind vertraglich übernommene Pflichten zu erfüllen?

Answer 28

Ort kann vertraglich vereinbart werden. Ohne Abmachung gilt Gesetz. Erfüllungsort abhängig ob: Geld, Speziessache, Gattungsache (Art. 74 OR)