AR Flashcards
(12 cards)
Rechtsfähigkeit im Zivilrecht
Natürliche Personen -> Rechtsfähig
Juristische Personen des Privatrechts -> Rechtsfähig
Personengesellschaften -> Rechtsfähig
ABER bestimmte Personengesellschaften sind NICHT Rechtsfähig
-> Erbengemeinschaft oder Grundstücksgemeinschaft
Willenserklärungen
Willensäußerung,die auf die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges gerichtet ist
Art der Willensäußerungen
Ausdrücklich oder durch schlüssiges(konkludentes)Handeln
Arten von WE und deren Wirksamkeit
(nicht empfangsbedürftig)
Nicht empfangsbedürftig
-> wirksam mit Entstehen
Arten von WE und deren Wirksamkeit
(empfangsbedürftig)
Empfangsbedürftig
-> wirksam mit Abgabe + Zugang
-Unter Anwesenden-
->Zugang mit Wahrnehmung (hören,sehen)
-unter Abwesenden-
->Zugang mit Gelangen in den Machtbereich des Empfängers
Rechtsfähig
Fähigkeit, Träger von steuerlichen Rechten und Pflichten zu sein
Steuerfähig
Fähigkeit, Willenserklärungen rechtswirksam
abgeben und entgegen nehmen zu können.
Trennungs- und Abstraktionsprinzip
Übergabe und Übereignung der Sache
V ———————————-> K
Übergabe und Übereignung des Geldes
V <———————————- K
Juristische Personen in der Rechtsfähigkeit
Juristische Personen des öffentlichen Rechts
z.B : Bund,Land,Gemeinden Religionsgesellschaften
Juristische Personen des Privatrechts
z.B : Kapitalgesellschaften( AG,GmbH)
Eingetragener Verein ( e.V )
Personengesellschaften
z.B. KG,OHG,GbR,PartG
Zivilrechtlich nicht rechtsfähig sind
z.B. Erben und Grundstücksgemeinschaften
Rechtsfähigkeit im Zivilrecht
Natürliche Personen -> Rechtsfähig
Juristische Personen des Privatrechts -> Rechtsfähig
Personengesellschaften -> Rechtsfähig
ABER bestimmte Personengesellschaften sind NICHT Rechtsfähig
-> Erbengemeinschaft oder Grundstücksgemeinschaft