Arbeitsrecht Flashcards
(23 cards)
Wer ist am Arbeitsrecht beteiligt
AG und AN
Was ist das Privatrecht
Gleichordnung des Partien: Bürger/Bürger
Zivilprozessordnung
z.B Arbeitsrecht BGB
Was ist Strafrecht
Staat / Bürger-Gefälle (Staat setzt Strafanspruch durch)
Strafprozessordnung
z.B Strafgesetzbuch
Umweltgesetz
Was ist öffentliches Recht
Über/ Unterordnung der Parteien: Staat / Bürger
Verwaltungsgerichtsordnung
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Was ist rechtlich ein Arbeitgeber
natürlich oder juristische Person die eine anderen beschäftigt
Was ist rechtlich ein Arbeitnehmer
der in einem Arbeitsverhältnis im Dienst eines anderen anhängige weisungsgebunden Arbeitet leistet
Was ist rechtlich ein Arbeitsvertrag?
gegenseitiger Austauschvertrag
AN zur Leistung und Arbeit unter Leitung des AG verpflichtet und AG verpflichtet sich Geld zu entrichten
beide Parteien mit Rechten und Pflichten
Was ist rechtlich eine Betriebsvereinbarung
ein Normenvertrag den der AG und dem Betriebs/Personalrat geschlossen wird
beinhaltet Rechte und Pflichten die sich direkt auf die Arbeitsverhältnisse beziehen (Pausen, Rufbereitschaft, Rauchen)
Was ist rechtlich ein Arbeitsverhälntis
ein privatrechtlicher Vertrag mit gleichgestellten Rechtsverhältnis zwischen AG und AN
Was für Rechtsquellen für das Arbeitsrecht gibt es?
Es existiert kein Arbeitsgesetzbuch
konkreten Sachverhalte ergeben das anzuwendende Recht: Kündigungsfristen im BGB
Kündigungsgünde und Kündigungsschutzgesetz
das Sozialgesetzbuch oder das Mutterschutzgesetz
Ansonsten: Grundgesetz Allgemeine und spezielle arbeitsrechtliche Gesetze Arbeitsrechtliche Rechtsverordnungen Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen Einzelverträge zwischen AG und AN Gewohnheitsrecht
Was ist das objektive Recht
Verdrängen der Niederwertigen von Höherwertigen durch das Günstigkeitsprinzip
das objektive Recht ist staatliches Recht
Was ist subjektives Recht
konkrete Ausgestaltung des Arbeitsvertrages unter Beachtung des objektivem Rechts
Prinzip der Vertragsfreiheit
Wie kann der Arbeitsvertrag festgelegt werden?
mündlich, schriftlich oder durch schlüssiges Verhalten
Ausnahme ist Ausbildungsvertrag der muss schriftlich sein
Was ist das Nachweisgesetz?
Niederschrift der Arbeitsbedingungen
NICHT IM ARBEITSVERTRAG ENTHALTEN
Mindesanforderungen:
- Name und Anschrift der Vertragsparteien
- zeitlicher Beginn und bei Befristung die Dauer
- Den Arbeitsort sowie die Arbeitszeit inkl. Aufteilung auf die Wochentage - Schichtdienst, Wochenende- und Feiertagsarbeit
- Eine Arbeitsplatzbeschreibung
- Zusammensetzung und Höhe des Entgelts
- Dauer des Jahresurlaubs
- Kündigungsfristen
- Hinweis auf Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen
Was kann man zu Teilzeit sagen
Jeder AN hat Anspruch auf Teilzeit wenn er mind. 6 Monate angestellt ist und mehr als 15 AN beschäftigt sind.
AG darf Teilzeit nur aus betrieblichen Gründen ablehnen
es besteht anteiliger Anspruch auf Vergütung und Zuschläge sowie Urlaub
Was ist das Direktionsrecht?
AG hat das Recht innerbetrieblich Arbeitsplatz, Arbeitszeit und Arbeitsort festzulegen.
Ebenso kann der AG den AN innerhalb des Betriebes umsetzen solang der neue Arbeitsplatz die selben Tätigkeitsmekrmale und Arbeitsbedingungen hat.
Was sind die Pflichten des AG
Hauptpflichten: Zahlung des Entgelts, Anbieten eines Arbeitsplatzes
Nebenpflichten (Fürsorgepflicht): Schutzpflicht, Sorgfaltspflicht, Gleichbehandlungspflicht
Was sind die Pflichten des AN
Hauptpflicht: Arbeitspflicht
Nebenpflicht: Treuepflicht
Was für Beendigungen eines Arbeitsvertrages gibt es
Tod, ordentliche und außerordentliche Kündigung, Aufhebungsvertrag, Renteneintritt
Was ist eine ordentliche Kündigung
bedarf zur Wirksamkeit keinen sachlichen Grund.
existiert ein Betriebs/Personalrat so muss der AG ihn vor jeder Kündigung anhören
die Kündigung ist an die Fristen des BGB gebunden kann aber durch Einzel- bzw. Tarifverträge abweichen
Was ist eine außerordentliche Kündigung?
aus wichtigem Grund ohne Kündigungsfrist im Zeitpunkt des Ausspruches
es müssen alle Umstände des Einzelfalles berücksichtigt werden
ist in der Regel somit fristlos
Gründe für eine außerordentliche Kündigung
AG:
strafbare Handlung im Dienst
Arbeitsverweigerung oder Arbeitsvertragsbruch
Verletzung der Treuepflicht
Verunglimpfung und Diskriminierung des AG
AN:
wenn kein Lohn gezahlt wird
Leben oder Gesundheit des AN werden durch Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bedroht
Wer hat Recht / auf den Kündigungsschutz?
wenn mehr als 10 AN im Betrieb und länger als 6 Monate angestellt
