Betriebsversammlung

Question 1

Kennzeichen der Betriebsversammlung

Answer 1

besteht aus AN
- keine leitenden Ang.

nicht öffentlich
- auf Einladung des BR möglich

alle AN
- Ausnahme Teilversammlung
oder Abteilungsversammlung

Question 2

Einberufung und Zeitpunkt der Betriebsversammlung

regelmäßige Betriebsversammlung

Answer 2

§43 Abs. 1

• 1x pro 1/4 Jahr Pflicht
• während Arbeitszeit
• wird auch so vergütet
• Pflicht zur Berücksichtigung der betrieblichen Notwendigkeiten bei der Festsetzung des Termins

Question 3

Einberufung und Zeitpunkt der Betriebsversammlung

zusätzliche Betriebsversammlung

Answer 3

§43 Abs. 3

nach Ermessen des BR kann eine weitere Betriebsversammlung im Kalenderhalbjahr einberufen werden
dann außerhalb der Arbeitszeit

wenn auf Wunsch des AG dann während der Arbeitszeit

Question 4

Themen der Betriebsversammlung,

Answer 4

§45 BetrVG

Themen müssen den Betrieb oder seine AN unmittelbar betreffen

Faustregel: zulässig sind alle Themen, die auch dem Mitwirkungsrecht des BR nach dem BetrVG unterliegen

Aber: Themen sind unzulässig, wenn sie den Arbeitsablauf oder Betriebs-frieden stören oder parteipolitische Betätigung darstellen!