Die Europäisierung von Drittstaaten II: Westbalkan

Question 1

Was war der Beschluss des Allgemeinen Rates 1999 und konkretisiert beim Gipfeltreffen von Zagreb 2000?

Answer 1

Start des ‚Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses‘ für die ‚westlichen Balkanstaaten‘

Question 2

Wann wurde die ‚Europäische Perspektive‘ für Westliche Balkanstaaten (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Serbien, Montenegro, Kosovo) beschlossen?

Answer 2

2003

Question 3

Was wurde beim Beschluss der ‚Thessaloniki agenda for the Western Balkans‘ (ER in Thessaloniki 2003) geändert?

Answer 3

Erweiterung der Konditionalität um den Punkt ‚Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Yugoslawien‘

Question 4

Welches Land hatte 2004 einen Beitrittsgesuch?

Answer 4

Republik Mazedonien
-Abschluss eines ‚Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens‘ mit Mazedonien
-Ratsbeschluss über ‚Europäische Partnerschaften‘ mit Serbien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina sowie Albanien

Question 5

Welche Länder wurden 2005 in die Beitrittsverhandlungen aufgenommen?

Answer 5

Kroatien & Türkei

-Möglichkeit der Aussetzung der Verhandlungen bei Verstößen gegen die Grundwerte der EU und bei Nichterfüllung der Beitrittskriterien
-Abschluss eines ‚Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens‘ mit Kroatien

Question 6

Wann wurde die Bekräftigung der Erweiterungsstrategie und der ‚Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union‘ als Voraussetzung zusätzlicher Erweiterungsschritte beschlossen
-Abschluss eines ‚Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens‘ mit Albanien

Answer 6

2006

Question 7

was ist das IPA? (2007)

Answer 7

‚Instrument for Pre-Accession Assistance
->Neuer Finanzierungsrahmen für die Erweiterung

Question 8

Wann ist das ‘Central European Free Trade Agreement (CEFTA)’ in Kraft getreten?
-Abschluss eines ‚Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens‘ mit Montenegro

Answer 8

2007

Question 9

Wann waren die Beitrittsgesuche von Albanien und Serbien?

Answer 9

2009

Question 10

Wann war der Abschluss des Beitrittsvertrages mit Kroatien?

Answer 10

2011, Beitrittstermin: 1.7.2013

Question 11

Wann wurden die Beitrittsverhandlungen mit Montenegro eröffnet?

Answer 11

2012

Question 12

Wann wurden die Beitrittsverhandlungen mit Serbien eröffnet?

Answer 12

2014

Question 13

Wann gab es den Abschluss mit einem Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens (SAA)‘ mit Bosnien und Herzegowina?

Answer 13

2015

Question 14

Wann gab es ein Beitrittsgesuch von Bosnien und Herzegowina und Abschluss eines SAA mit Kosovo?

Answer 14

2016

Question 15

Wie erneuerte die Kommission die West-Balkan Strategie 2018?

Answer 15

-Aufruf zu mehr Zusammenarbeit, fundamentalen Reformen, interner Versöhnung und gutnachbarschaftlichen Beziehungen
-Betonung des leistungsbezogenen Annäherungsprozesses
-Erhöhung der finanziellen Hilfe 2018-2020

Question 16

Was waren die 6 Leuchtturmprojekte der Erneuerung der West Balkan Strategie 2018?

Answer 16

o Rechtsstaatlichkeit
o Sicherheit und Migration
o Sozio-ökonomische Entwicklung
o Verkehrs- und Energieanbindung
o Digitalisierung
o Versöhnung und gutnachbarschaftliche Beziehungen

Question 17

Nenne 4 Erweiterungmethodologien die die Kommission 2020 reformierte

Answer 17

1. Glaubwürdigkeit
2. Stärkere politische Steuerung
   3.Dynamischer Prozess
   4.Vorhersehbarkeit

Question 18

Was ist die Glaubwürdigkeit in der Erweiterungsmethodologie?

Answer 18

Umsetzung von Reformen + Honorierung von Fortschritten durch EU->Stärkung des Vertrauens auf beiden Seiten

Question 19

Was ist mit Stärkere politische Steuerung gemeint (Erweiterungsmethodologie 2020)

Answer 19

regelmäßige Gipfel und Ministertreffen, engere Überwachung und Steuerung durch EU- Mitgliedstaaten

Question 20

Was ist mit dynamischer Prozess gemeint (Erweiterungsmethodologie 2020)

Answer 20

Bündelung von Verhandlungskapiteln. Cluster „Grundlagen“ (Rechtsstaatlichkeit, wirtschaftliche Kriterien und öffentliche Verwaltung) Voraussetzung für andere

Question 21

Was ist mit Vorhersehbarkeit gemeint (Erweiterungsmethodologie 2020)

Answer 21

Klarere Bedingungen, mehr Anreize wie Teilnahme an EU-Politiken und –Programmen, aber auch Sanktionen bei Rückschritten (Verhandlungen langsamer, Entzug von Vorteilen und Hilfen)

Question 22

Warum wird der Europäisierungprozess verlangsamt und behindert?

Answer 22

-Höhere Ansprüche seitens der EU im Hinblick auf Rechtsstaatlichkeit
-Krisen in der EU + Aufstieg europaskeptischer Parteien: weniger Aufmerksamkeit und politischer Wille zur Erweiterung (auch bei Kandidatenländern)
-Engagement von Russland und China – Alternative zur europäischen Integration
-Schwache und umstrittene Staatlichkeit (ethnische Konflikte, Grenzkonflikte, Sezessionsbestrebungen) behindert Integrationsschritte