EU-Politik Flashcards
(26 cards)
Durch wen wurde die Entstehung der EU initiiert?
Frankreich und Deutschland
Wie enstand EU?
franz. Außenminister Schumann entwarf 1950 Plan für grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Schwerindustrie -> Gründung EGKS
Wofür steht EGKS?
europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, gab allen Mitgliedsstaaten Zugang zu Kohle und Stahl ohne Zölle bezahlen zu müssen, Gründung 1951/52
Welche beiden anderen Gemeinschaften wurden wo, wann und warum gegründet?
EURATOM (europäische Atomgemeinschaft): Ziel Bildung und Entwicklung der europäischen Kernindustrie, Versorgungssicherheit etc., EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft): Ziel europäische Integration durch gemeinsame Wirtschaftspolitik
Gründung durch Vertrag von Rom 1957
Wann wurden die Gemeinschaften zusammengefasst
1967 zur EG (europäische Gemeinschaft)
Erweiterungen der EG?
1973: GBR, DAN, IRL
Süderweiterung:
1981: Griechenland
1986: ESP, POR
Wandel EG -> EU
1992 durch Vertrag von Maastricht, Ausdehnung der Zusammenarbeit, Ziel einer gemeinsamen Währung wird formuliert
Beitritt Österreichs
1995 mit Schweden und Finnland
Was bedeutet Unionsbürgerschaft?
Recht..
..sich im EU-Raum frei zu bewegen
..in anderen EU-Staaten an Kommunalwahlen ohne Staatsbürgerschaft teilzunehmen, sofern man dort einen WOhnsitz hat
..das EU-Parlament zu wählen
-gerät man bei Reisen in Nicht-EU-Ländern in Probleme, kann man sich für Schutz und Hilfe an alle EU-Botschaften wenden
Von welchen Ländern ist Beitritt zu erwarten?
ehemalige Staaten Jugoslawiens -> Serbien, Montenegro, Kosovo, Bosien-Herzogowina
Mazedonien ->Aussöhnung der Volksgruppen noch nötig
Von welchen Ländern ist Beitritt eher nicht zu erwarten?
ehemalige Sowjetstaaten -> Moldawien, Weißrussland, Ukraine -> Wirtschaftlich schwach
außerdem nicht zu erwarten: Schweiz, Norwegen
Imi/Emigration in EU?
im 19. und 1.Hälfte des 20. Jhdt. viele Auswanderer aus Europa in USA, weil politische Verfolgung, Hungersnöte, Krieg, Arbeitslosigkeit nach 2.WK brauchte man Arbeitskräfte für Wiederaufbau -> Wandel zur EInwanderung
Flüchtlinge in EU
steigende Zahlen an Flüchtlingen aus Afrika, Nahen und mittleren Osten, viele sterben bei Transport mit Schlepper, Versorgung der Flüchtlinge großes Problem
primäre Ziele der Flüchtlinge?
Lampedusa, Pantelleria, Kanarische Inseln, Andalusien, Malta, griechische Inseln
Flüchtlingspolitik?
-spansiche Exklaven in Marokko mit Zäunen abgeriegelt, Flüchtlinge hoffen auf Asyl oder subsidären Schutz
Dubliner Abkommen -> Asylantrag in nur einem Land,
Massenabschiebungen gegen Genfer Flüchtlingskonvention, Ziel -> gemeinsame Einreisepolitik
Flüchtlingsströme in EU?
nahmen 2015 wegen Bürgerkrieg in Syrien und bewaffneten Konflikten in Afghanistan und Irak stark zu, kommen über Balkan nach Mitteleuropa, Ungarn schloss Grenzen zu Kroatien und Serbien mit Zäunen, führte zu Spannungen zwi. Balkanstaaten und Ö & Deu
Welche politischen Institutionen der EU gibt es?
- europäischer Rat
- Rat der EU - Ministerrat
- europäisches Parlament
- europäische Kommission
- europäischer Gerichtshof
- europäischer Rechnungshof
europäischer Rat
Mitglieder: ein Staats- oder Regierungschef aus jedem der 27 Mitgliedsstaaten + Ursula von der Leyen (Kommissionspräsidentin), Präsident des Europäischen Rates: Charles Michel,
Aufgabe: nicht Alltagsgeschäft, sondern zukunftsbestimmende Fragen, mind 2/Jahr, immer mehr informelle Sondertreffen, Ratsvorsitz wechselt alle 2,5 Jahre -> neuer Präsident: Vermittlerrolle, kein Stimmrecht
Rat der EU
- verhandelt und erlässt EU-Rechtsakte (wesentliches Beschlussfassungsorgan der EU, erlässt Rechtsvorschriften auf Grundlage von Vorschlägen der Kommission)
- koordiniert Politik der Mitgliedsstaaten (koordiniert Wirtschafts- und Haushaltspolitik (Überwachung dieser, rechtliche und praktische Aspekte des Euros, Finanzmärkten und Kapitalverkehr), Bildung, Kultur, Jugend, Sport (politische Rahmen und Arbeitspläne, die Zusammenarbeit von Kommission und MG-Staaten festlegen), Beschäftigungspolitik (erstellt jährliche Richtlinien und Empfehlungen auf Schlussfolgerung des europäischen Rates zur beschäftigungslage der EU)
- entwickelt Außen- und Sicherheitspolitk (übernimmt Leitlinien des europäischen Rates, sorgt für einheitliches, konsequentes und wirksames außenpolitisches Handeln der EU)
- beschließt internationale Abkommen (beauftragt Kommission mit Aushandlung von Abkommen mit Drittländern/internationalen Organisationen, Entscheidet am Ende nach Vorschlag von Kommission über Unterzeichnung)
- Entscheidet über EU-Haushaltsplan (legt mit Parlament Haushaltsplan für ein Kalenderjahr fest)zentrale gesetztgebende Gewalt der EU (legislative)
europäisches Parlament
gemeinsam mit Rat der EU für Gesetzgebung verantwortlich, kann keine Regelungen alleine erlassen, ohne Parlament kann aber fast nix beschlossen werden, kein Initiativrecht. Vertreter der “Union der Bürger”, wird alle 5 Jahre direkt gewählt, Zusammenschluss von länderübergreifenden politischen Fraktionen,
Kontrolle der europ. Kommission, kann dieser Misstrauen aussprechen und zu Rücktritt zwingen, gemeinsam mit Ministerrat Haushaltsbehörde der EU
europäische Kommission
Kontrollinstanz der EU, kann Mahnungen aussprechen, Bußgelder verhängen und Klagen einreichen -> “Hüterin der Verträge”, Komissionsmitglieder mit verschieden Aufgabenbereichen, Zuständig für Verwaltung der EU: über 40 Generaldirektionen mit administrativen Aufgaben
legt Rat und Parlament Vorschläge vor, als einziges Organ Initiativrecht, kann durch Bürgerinitiative zu Gesetzesinitiative aufgefordert werden
Europäischer Gerichtshof
EuGH, entscheidet über Auslegung des EU-Rechts, Sitz in Luxemburg, wenn Partnerland oder andere Institution gegen EU-Recht verstoßt, kann von Parlament, MG-Land oder Kommission Klage eingereicht werden
europäischer Rechnungshof
prüft Recht- und Ordnungsmäßigkeit der Einnahmen und Ausgaben der EU, sowie Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung, berichtet über Unregelmäßigkeiten.
Unterschied Asyl und subsidiärer Schutz
Asyl: Gewähren von Zuflucht wegen Verfolgung in Heimatsland, nach positivem Abschluss des Asylverfahrens: Asylberechtigt/anerkannte Flüchtlinge, Aufenthaltserlaubnis + Zugang zu Arbeitsmarkt
Subsidiärer Schutz: Fluchtgrund reicht nicht für positives Asyl, vorübergehender Aufenthaltsberechtigung
