Grundlagen Flashcards
Was sind grundlegende Prinzipien, nach welchen das BGB aufgebaut ist?
Privatautonomie, Sozialer Ausgleich Vertrauensschutz und Einfluss des Grundgesetz
Was bedeutet Privatautonomie und welche Freiheiten bringt diese mit sich?
Gibt den Bürgern die Freiheit, ihre eigenen Lebensverhältnisse, untereinander, ohne Bevormundung zu regeln.
Die Vertragsfreiheit, Testierfreiheit, Eigentumsfreiheit sowie die Eheschließungsfreiheit.
Welche Elemente hat die Vertragsfreiheit und was bedeuten diese?
Abschlussfreiheit - Ob und mit wem der einzelne ein Vertrag schließt
Gestaltungsfreiheit - Die Freiheit welchen Inhalt ein Vertrag hat
Formfreiheit - Freiheit die Form und den Aufbau des Vertrages selbst zu bestimmen
Beendigungsfreiheit: Freiheit den Vertrag zu beenden
Grenzen der Elemente der Vertragsfreiheit?
Grds, wenn das Gesetz etwas anderes vorschreibt.
AF - Monopolstellung, Kontrahierungszwang
GF - §§134, 138, 242
FF - §§311B1, 1154
BF - zB §§621,622..
Was bedeutet sozialer Ausgleich und welcher Paragraph ist maßgeblich?
Trotz der liberalen Grundhaltung de BGB, haben sich mit der Zeit Rechtssätze ergeben welche unter den Sozialen Ausgleich fallen. Hier geht es darum möglichst gerechte Bedingungen zwischen ungleichen Vertragspartnern zu schaffen.
Zentral hier §138. §904 kann man hier auch anführen.
Was bedeutet der Vertrauensschutz, welche Paragraphen sind maßgeblich und Beispiel?
Vertrauensschutz besagt, dass die jeweiligen Vertragspartner im guten Glauben auf die Verkehrsübliches Handeln vertrauen können.
Der Erwerber einer Sache kann also darauf vertrauen, dass der Veräußerer auch Eigentümer ist. Ist dem nicht so erlangt der Erwerber trotzdem Eigentum.
§§932, 892, 242
Was bedeutet Ausstrahlungswirkung des GG für das BGB?
Zwangsläufig Verfassungskonformes BGB, sowie Auslegung seiner Vorschriften, Normen die dem GG widersprechen sind unwirksam.
Wa bedeutet die Drittwirkung der Grundrechte?
Berücksichtigung der GR bei Rechtsgeschäften und Verträgen.
Was ist die mittelbare Drittwirkung der GR?
Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe wie §§138,157,242,826 als “Einruchsstellen” der GR in das Zivilrecht
In welche Rechtsarten lassen sich die Normen des BGB einteilen?
Vermögensrecht, Nichtvermögensrecht, Strenges Recht, Billiges Recht, Zwingendes Recht, Nachgiebiges Recht
Wie unterscheiden sich Vermögensrecht und Nichtvermögensrecht?
Vermögensrecht bezeichnet die Rechtssätze, welche in Bereiche des Schuldrechts, Sachenrechts, Erbrecht, sowie Teile des Familienrechts fallen.
Nichtvermögensrecht bezeichnet Gebiete wie Namensrecht usw.
Wie unterscheiden sich Strenges und Billiges Recht
Strenges Recht beschreibt Rechtssätze wie §§2,104,106, diese Normen sind restriktiv (einschränkend) auszulegen, da sie für einen spezifischen Fall, konkrete Rechtsfolgen vorgesehen haben.
Billiges Recht beschreibt Normen wie §§134,157,242,826, hier wurden bewusst abstrakte Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe gewählt eine extensive (erweiternde) Auslegung für die einzelnen Sachverhalte zu ermöglichen.
Unterschied Zwingendes und Nachgiebiges Recht?
Zwingende Rechtssätze können vorschreiben, wie etwas gemacht werden muss, zB notarielle Unterschrift, die Vertragsfreiheit wird hier also
