Handlungsfähigkeit Flashcards
(15 cards)
Was bedeutet Handlungsfähigkeit?
Fähigkeit einer Person, sich im jeweiligen rechtlichen Zusammenhang durch eigenes Handeln zu
berechtigen und zu verpflichten
Welche Arten der Handlungsfähigkeit gibt es
- allgmeneine Geschäftsfähigkeit
- Deliktsfähigkeit
- Ehefähigkeit
- Testierfähigkeit (умение завещать)
Welche Altersstufen differenziert die Rechtsordnung
0-6 Jahre= Kinder (vollkommen geschöftsunfähig)
7-13=Unmündige Minderjährife (beschränkt geschäftsfähig)
14-17=mündige Minderjährife (beschränkt geschöftsfähig)
ab 18=volljöhrige(vollgeschäftsfähig sind )
Geschäftsfähigkeit der Kinder
rechtsgeschöfte sind ZUR GÄNZE unwirksam ABER:
- bloß zum Vorteil gemachtes Versprechen
-Tachengeldparagraph=alterstypische Geschäfte über Angelegenheiten des täglichen Lebens bei Erfüllung der Pflicht
Geschäftsfähigkeit der unmüntigen Minderjährigen
- Rechtsgeschäfte bedürfen der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters-schwebend unwirksam ABER
bloß zum Vorteil gemachtes Versprechen
Geschäftsfähigkeit der mündigen Minderjährigen
- beschränkt geschäftsfähig
- Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich; ohne Zustimmung abgeschlossene Geschäfte sind schwebend
unwirksam (wie bei unmündigen Mj) ABER
-Dienstverträge
-Verfügung über Einkommen aus eigenem Erwerb
-Verfügung über Sache, die zur freien Verfügung überlassen wurde (falls Befriedigung der Lebensbedürfnisse nicht gefährdet
Wenn der Geschäftsvertrag ncihtig ist aber breits erfül wurde, welche gibt es legale Konsequencen?
Dann kommt die Rückforderung des Vertrages durch entweder Eigentumskalge oder Bereicherungsrecht
Bedürfen die Patienten die volljährigkeit nicht erreciht haben um medezinische Hailbehandlung zu einwilligen ?
Nein, es genügt die konkrete Entshceidungsfähigkeit, die bei mündigen Mind vermutet wird. Können nur selbst einwillugen
ABER
Bei schwerwiegenden Einngriffen ist zusätzliche Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforferlich
In welchen Fälle sind die Erwachsene entscheidungdunfähig?
- vorübergehend (Berauschung )
- dauernahft (Demenz)-gegenausnahme lucidium intervallum= eine vorübergehende Phase beschreibt, in der eine Person mit einer psychischen Erkrankung oder geistigen Einschränkung wieder über klares Bewusstsein und gesunde Urteilsfähigkeit verfügt.
Welche Vertreters können die Personen mit Entscheidungsunfähigkeit iunterstützen
- Vollmachtbevollmächtiger-die Person, die nur dan die Vollmacht bekommt wennd der Vollmachgeber die entscheiduungsfähigkeit verloren hat
- Gewählte erwahsenvertretung-eine zweiseitige Vereinbarung; falls die betroffene Person rechtzeitig die Vollamcht nicht erteilt hat, sie kann durch zweiseitige vereinbarung eine Person bezeichen die für sie als gesetzlihcer vertreter tätig werden soll soll
- gesetzliche Erwachsenvertretung-naher Angehöriger kann in bestimmten (alltäglichen) Bereichen vertreten, sofern betroffene Person nicht widerspricht
- Gerichtlicher Erwachsenenvertreter-beim gericht erstellt wird, kann nicht nur die nahestehende Person sein, sondern auch Notar oder Rechtsanwalt
Wie können die Entscheidungsunfähige die medezinische Behandlung entwilligen?
- versuche die Entschiedungsunfähigkeit zu wiederlegen
- durch verbindliche Patientenverfügung (PatVG)
- durch Zustimmung des gesetzlichen Vertreters mit entsprechendem Wirkungsbereich erforderlich
- Mitwirkung des Gerichts zB bei widersprechenden Äußerungen von Vertreter und Vertretenen
Was sind die Vorraussetyungen zur Drohung damit den Vertrag angefochtet werden kann
- Widerrechtlichkeit =Teil hat etweder unerlaubte oder inadäquate Mittel benutzt
- Kausalität der Drohung für die Erklärung
- gegründete Furcht
Was ist List ?
aktive Vorspiegelung falscher Tatsachen oder Verschweigen wahrer Tatsachen bei Bestehen einer
Aufklärungspflicht
Was sind die Rechtsfolgen von Drohung und List?
1.der Vertrag ist anfechtbar
2. Nach der Anfechtug das Opfer kann wahlweise auf Eigentumsklage (Rei vindicatio) oder das Bereicherungsrecht gestürtzt werden.
Was sind die Subkategorien von Geschäftsirrtum im weiteren Sinn
- Erklärungsirrtum= der Erklärende erklärt etwas anderes als er will oder die Erklrärung als solche gar nicht bewusst ist.
- Geschäftsirrtum im engeren Sinn=der Erklärende über die Natur, oder den gegenstand des Geschäftes oder eine Eigenschaft des Vertrages irrt
