Internationale Beziehungen Flashcards
(24 cards)
Akteure
- Staaten
- Internationale Organisationen (UNO,NATO, etc.)
- NGO‘s
- Transnationale Unternehmen
- Personen
Rolle der Akteure
In Abhängigkeit von der jeweiligen Theorie/Denkschule der Internationalen Beziehungen werden jeweilige Akteure mehr oder weniger als beeinflussend wahrgenommen oder akzeptiert
Theorien/Denkschulen
- Realismus (Neorealismus)
- Liberalismus (Neoliberalismus)
- (Sozial-) Konstruktivismus
Grundannahmen des Realismus
- Staaten als Blackbox (Außenpolitik als Überlebenskampf -> Innenpolitik dafür unwichtig)
- Anarchie in den IB (keine internationale Exekutive -> Sicherheitsdilemma
- Macht als Nullsummenspiel ( Macht als zentrale Variable zum Überleben eines Staates in besagter Anarchie)
Machtmerkmale
Wirtschaftlich Geografische Größe Einwohnerzahl Politisch Militärisch Veto-Macht bei UN
Anarchie
- Gegenteil von Hierarchie
- Akteure stehen in einem formell gleichrangigen Verhältnis zu einander (keiner ist berechtigt zu befehlen und keiner ist verpflichtet zu gehorchen)
- Staaten besitzen interne und externe Souveränität
-> im internationalen System gibt es keine Herrschaft außerhalb und oberhalb eder Staaten - Staaten entscheiden selber, ob sie Regeln vereinbaren und/oder anerkennen
- Verträge/zwischenstaatliche Organisationen/das Völkerrecht legen Gebote und Verbote für das Handeln internationaler Akteure fest
—> Aber: es gibt keine internationale Exekutive
Negativer Frieden
Abwesenheit von Krieg und direkter (intendierter) Gewalt.
Ziele: Wahren der Sicherheit und dem Frieden und das Beenden von Konflikten, die mit Gewalt geführt werden
Positiver Frieden
Abwesenheit von personaler / struktureller Gewalt. Diese Gewalt ist nicht direkt (intendiert) verursacht aber gleichermaßen eine Auswirkung auf den, der sie erfährt. Sie entspringt der Sozialstruktur
Ziele: dauerhafter Frieden, Gerechtigkeit, Abbau von Hass und Einhaltung der Menschenrechte (friedvolle/gewaltfreie Gesellschaft)
Zivilisatorisches Hexagon
- Gewaltmonopol
- Rechtsstaatlichkeit
- Interdependenzen/Affektkontrolle
- Demokratische Teilhabe
- Soziale Gerechtigkeit
- Konstruktive Konfliktbearbeitung
-> Gradmesser für Friedlichkeit
Gewaltmonopol
- Entwaffnung der Bürger
- Gewalt sanktioniert
- Konflikte müssen durch argumentative Auseinandersetzungen gelöst werden
- Entprivatisierung von Gewalt
- > Gewaltmonopol muss aber kontrolliert werden
Rechtsstaatlichkeit
- rechtsstaatliche Kontrolle der Gewaltmonopole
- Absicherung durch Gewaltenteilung
- begründet „Spielregeln“
Interdependenzen/Affektkontrolle
- Grundlage für Gewaltverzicht und Basis für Toleranz (Dämpfung Konfliktverhalten)
- Interdependenz verhindert gewaltsame Austragung von Konflikten
- Affektkontrolle durch Aufgliederung von Konflikten
Demokratische Teilhabe
- Gleichberechtigte Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen nötig
- ordnet Interessen
- verhindert Aufbau eines Konfliktstaates
- > Repräsentation aller Interessen / Minderheitenschutz
Soziale Gerechtigkeit
- Sicherung der Grundbedürfnisse
- Chancen und Verteilungsgerechtigkeit
- > Bestandsgarantie zur Konfliktbearbeitung
Konstruktive Konfliktbearbeitung
- Folge der anderen Punkte
- Bereitschaft für Kompromisssuche
- Tolerante Grundhaltung
- Verinnerlichung des Vorgehens
Konkrete Weiterbildung bestehender Friedenskonflikte
Konflikte müssen konstruktiv bearbeitet werden -> nur möglich wenn alle Punkte (im ZH) erfüllt sind
- Bürger sind zufrieden und haben keinen Anlass für Gewalt (präventiv)
- keine komplette Abwesenheit von Konflikten aber gewaltfreie/friedliche Koexistenz (negativer Frieden)
- System: Präventiv für Eskalation
-> Galtung gibt Definition/Bezeichnung für Frieden -> Senghaas nennt die Grundlagen -> erklärt wie Frieden erreicht werden kann
Atomwaffensperrvertrag
- Staaten mit Atomwaffen verpflichten sich, diese nicht an Staaten ohne Atomwaffen weiterzugeben, Staaten ohne Atomwaffen garantieren, keine Versuche zu unternehmen in deren Besitz zu kommen
- Atomstaaten bekennen isch zu vollständigem Abbau ihrer Arsenale
- Zusammenarbeit für zivile Nutzung der Atomtechnologie (z.B. Energiegewinnung)
- Schaffung von Nuklearwaffen-freien-Zonen
Aber: Da außerhalb der Staaten keine Hierarchie herrscht, können keine Konsequenzen gezogen werden, wenn man austritt oder nicht abrüstet
- Nukleares Gleichgewicht würde Stabilität/Sicherheit bedeuten -> Machtausgleich
Krieg
- Mit Waffen ausgetragener Machtkonflikt
- Zwischenstaatlich oder innerstaatlich
- Dient der Durchsetzung politischer, ökonomischer, ideologischer oder militärischer Interessen
Merkmale Neuer Kriege
- meist innerstaatliche Konflikte (mit Gewaltanwendung nach innen)
- Primat der Gruppeninteressen (weniger der Politik)
- fehlendes Gewaltmonopol eines Staates (failed states)
- keine Kriegserklärungen
- asymmetrischer Krieg ohne definiertes Schlachtfeld und erkennbare Kombattanten (einer ist immer stärker)
- Kriegsökonomie (Handel mit Konfliktgütern z.B. Diamanten, Öl, Drogen)
- Entgrenzung des Konflikts (Gewalt gegen Minderheiten/Zivilbevölkerung)
- Brutalität als mediales Machtinstrument
- Kampf mit Kleinwaffen und improvisiertem Kampfgerät (z.b. Sprengsätze, Selbstmordattentate, Drohnen, Cyberattacken)
- kein absolutes Kriegsende (da es auch kein klares Ziel gibt)
- Aufhebung des Prinzips von Befehl und Gehorsam (keine zentrale politische Kontrolle)
- Mini-Max-Prinzip -> minimaler Einsatz maximaler Schaden
- illegale Finanierung
Aufbau der UN
- Zusammenschluss von 193
- Sicherheitsrat: 5 ständige Mitglieder mit Vetorecht, 10 nicht-ständige (werden von Generalsekretär gewählt)
- Wirtschafts-/Sozialrat (ECOSOC) mit 45 Mitgliedern
- vielseitige Programme und Fonds (z.b. UNICEF)
- Internationaler Gerichtshof (15 Richter)
- große Zahl von Konferenzen, Räten, Kommissionen, etc.
Grundsätze der UN
- Hauptverantwortung für Wahren des Weltfriedens/internationaler Sicherheit
- Beschlüsse sind bindend für alle Mitglieder
- Forum für Zusammenarbeit und Austausch aller
- großer Wert auf Souveränitätsrechte (Ablehnung von Einmischung)
- Entscheidungen + Handlungsmöglichkeiten in Hand der Mitgliedsstaaten
- Suche von Konsens bzw. Kompromiss (breiter Konsens durch qualifizierte Mehrheit bei Abstimmung
- Senden Friedenstruppen (Blauhelme)
UN-Sicherheitsrat
- Intentionen der Entscheidungen der UN (eig) immer gut/zur Friedenssicherung
- Mehrheitsregel steht oft im Weg, da ständige Mitglieder Vetorecht haben -> keine Entscheidung kommt zustande
- meist ist mind. ein ständiges Mitglied an „unfriedlichen“ Problemen beteiligt -> wollen Konflikt nicht auflösen -> setzen ihr Vetorecht ein
—> Probleme in Hinsicht auf Zuständigkeit zur Wahrnehmung des Weltfriedens: UN steht seinen Zielen und Grundsätzen durch das Vetorecht (usw.) selbst im Weg
Reform des Sicherheitsrats?
-> Vetorecht für neue Mitglieder
+ mehr Gleichheit, keine über-/unterlegenen Länder
- Pläne durch Vetorecht schlecht umzusetzen -> 1 Land spricht Veto aus: Vorhaben muss gestoppt werden
- Gleichheit eher durch Abschaffen des Vetorechts
- Vetorecht bedeutet das Durchsetzen eigener Interessen, nicht die der Mehrheit
UNO Fazit
- Machtmonopol der ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat -> haben eigene/möglicherweise gegensätzliche Interessen und behindern sich so durch das Veto gegenseitig
- Wichtigkeit und Währung der Souveränitätsrechte führen zu Problemen
—> UNO als Organisation nur so stark oder schwach, wie ihre Mitglieder und somit nur ein Garant für Weltfrieden, wenn alle Mitgliedsstaaten diesen wollen
