internetrecht

Question 1

Artikel 312c ?

Answer 1

Fernabsatzverträge BGB

Unternehmer und Verbraucher kommunizieren und abschließen den Vertag über Fernkommunikationsmittel

Question 2

Artikel 312d?

Answer 2

Informationsphlicthen BGB

Unternehemn ist verplichtet, bestimmte Information an den Produkt zu geben.
-Beschreibung
-Widerrufsrecht
-Preis

Question 3

Artikel 312g?

Answer 3

Wiederufsrecht bgb

Dem Verbraucher steht ein Widerrufsrecht gemäs Artikel 355 zu.
nicht:
- Maßanfertigung
-Verderbliche ware
-Hygiene artikel
-Entsiegelte Medien
- Konzerttiket ( veranstaltungen)

Question 4

Artikel 355

Answer 4

Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
abs 1.nicht meher an den Vertrag gebunden
2. 14 Tage
3. Verbraucher rechtzeitig abschicken

Question 5

Artikel 356 BGB

Answer 5

Beginn der Widerrufsfrist
abs 1. muss bestätigt werden
2. beginnt: - Waren erhalten (mit Lieferung)
- Teillieferung:: letzt
- Bei Dienstleistungen → mit Vertragsschluss
3. beginnt wenn verbraucher odrnungsgemäß informiert wurde

Question 6

Artikel 357

Answer 6

Folgen des Widerrufs
1. innerhalb 14 Tagen
2. Unternehmen zahlen Liferkosten ( außer express)
3.desselbe Zahlungsmittel
4. Rückzahlung bis: - Ware erhalten
- Versandnachweis des Verbrauchers
5.Verbraucher zahlt, wenn zuvor informiert wurde
6.Verbraucher muss nicht zurücksenden
7.per Post nicht zürucksendbar -> unternehmen zahlen

Question 6

Artikel 276

Answer 6

Verarntwortlichkeit des Schulderns
1. Vorsätlich und Fahrlässig handelt
2.

Question 7

Artikel 823

Answer 7

Schadenersatzpflicht
1. Verletzung eines Rechtsgut:
-leben
-Freiheit
-Körper/Gesundheit
-Eigentum
-Datenshutz (sonstiges)
2. Schutzgesetz verstößt
->haftet für Schaden

Question 8

Art. 4 DSA

Answer 8

Reine Durchleitung(Acess provider)
abs 1. Nur Zugang zum Netz → nicht haftbar, wenn:
✅ keine Inhalte verändert
✅ keine Empfänger ausgewählt

Question 9

Art. 5

Answer 9

Caching
speichern Inhalte automatisch & kurzzeitig
1. Keine Haftung, wenn:

Inhalte nicht verändert

Zugriffs- & Update-Regeln beachtet

Bei Kenntnis von illegalem Inhalt wird schnell gelöscht oder gesperrt

Question 10

Art 6

Answer 10

DSA Hosting
Speichern von Nutzerinhalten
1. Keine Haftung:
Inhalten nichts weiß
kentniss bekommt, schnell handelt

Question 11

Art 8

Answer 11

Anspruch auf Sperrung bei Rechtsverletzung
1. Sperrung von Inhalten, wenn

eine Rechtsverletzung vorliegt

und keine andere Möglichkeit besteht
⚖️ Sperrung muss zumutbar und verhältnismäßig sei

Question 12

Art 22 UrhG

Answer 12

Recht am eigenen Bild
1. Bildnisse nur mit Einwilligung
Nach dem Tod: Einwilligung der Angehörigen nötig (bis 10 Jahre)

Question 13

Art 23 UrhG

Answer 13

Ausnahmen vom Recht am eigenen Bild
1.
Ohne Einwilligung erlaubt, wenn:

Zeitgeschichte (Promi bei Pressekonferenz)

Person ist nur Beiwerk (z. B. auf Landschaftsfoto)

Versammlungen (Demonstrationen etc.)
2. Keine Veröffentlichung, wenn berechtigtes Interesse der Person verletzt wird (§ 23 Abs. 2)

Question 14

Art 1 Urhg

Answer 14

Allgemein UrhG
Urheber hat rechtlichen Shutz für ihre Werke

Question 15

Art 2 UrhG

Answer 15

Gschützte Werke
1. 📚 Sprachwerke
🎵 Musik
🎨 Bildende Kunst
🎬 Filmwerke
🗺️ Wissenschaftliche Darstellungen
2. (nur persönliche geistige Schöpfung (§ 2 Abs. 2) geschützt )

Question 16

§ 5 UrhG

Answer 16

Amtliche Werke
1. Gesetze, Verordnungen, Urteile etc. sind nicht geschützt

Question 17

§ 11 UrhG

Answer 17

Allgemeines (Zweck des Urheberrechts)
Urheberrecht schützt:

persönliche & geistige Beziehung zum Werk

und sichert eine angemessene Vergütung

Question 18

§ 12 UrhG

Answer 18

Veröffentlichungsrecht
Nur der Urheber entscheidet:

1.ob & wie sein Werk veröffentlicht wird
→2. Vor Veröffentlichung: keine Nutzung erlaubt

Question 19

§ 13 UrhG

Answer 19

Urheberbezeichnung
Urheber darf bestimmen,

ob das Werk seinen Namen trägt

und wie er genannt wird

Question 20

§ 14 UrhG

Answer 20

Entstellung des Werkes
Der Urheber kann Veränderungen verbieten
Zerstörung, Verstümmelung, Falschdarstellung des Werkes

Question 21

§ 15 UrhG

Answer 21

Verwertungsrechte
Der Urheber hat das exklusive Nutzungsrecht:
1.📀 körperlich (z. B. CD, Kopie)
2.🌐 unkörperlich (z. B. YouTube Upload)

Question 22

§ 16 UrhG

Answer 22

Vervielfältigungsrecht
1.Kopien herstellen = Vervielfältigung
→ z. B. Scan, Upload, Screenshot
2.technishe kopien sind geschützt
❗ Ohne Erlaubnis: Rechtsverletzung

Question 23

§ 17 UrhG

Answer 23

Verbreitungsrecht
1. Verkauf oder Weitergabe des Werkes = Verbreitung
2. nicht vermietet, nach dem ersten Verkauf

Question 24

§ 48 UrhG

Answer 24

Öffentliche Reden 1. Zitieren, Kopieren, Verteilen oder Veröffentlichen: öffentlichen Veranstaltungen,staatlichen/kirchlichen Organen 2.Keine Sammlung mit vielen Reden vom selben Urheber

Question 25

§ 49 UrhG

Answer 25

Zeitungsartikel & Rundfunkkommentare 1. politische/wirtschaftliche/religiöse Tagesfragen dürfen weiterverwendet werden

Question 26

§ 50 UrhG

Answer 26

Tagesereignisse Werke in laufender Veranstaltung können zur Berichterstattung verwendet werden → z. B. Kunstwerk im Hintergrund bei Nachrichtensendung

Question 27

§ 51 UrhG

Answer 27

Zitate Zitate sind erlaubt, wenn: Werk veröffentlicht ist Zitatzweck besteht (Analyse, Kritik etc.) Quelle genannt wird Umfang angemessen ist → Gilt für Texte, Musik, Bilder

Question 28

§ 51a UrhG

Answer 28

Karikatur, Parodie und Pastische UrhG dürfen ohne Erlaubnis

Question 29

§ 52 UrhG

Answer 29

Unentgeltliche Wiedergabe 1. Öffentliche Wiedergabe erlaubt, wenn: kein Eintrittsgeld verlangt wird kein Erwerbszweck z. B. in Schulen, Jugendhilfe, Gottesdienst → Urheber bekommt trotzdem eine Vergütung

Question 30

§ 53 UrhG

Answer 30

Privatkopie Privatpersonen dürfen einzelne Kopien von Werken machen, ( nur private Zwecke) rechtswidrig, nicht erlaubt - illegaler Download

Question 31

§ 95a UrhG

Answer 31

Schutz technischer Maßnahmen 1. DRM-Schutz wird nicht angewandt, wenn die Umgehung rechtswidrig ist 2.Schutz z. B. bei Musik-Streaming, E-Books 3. Auch Geräte, Software oder Werbung zur Umgehung sind verboten

Question 32

§ 95b UrhG

Answer 32

Durchsetzung von Schranken Urheber muss erlauben, dass gesetzlich erlaubte Schranken (z. B. § 53 Privatkopie) möglich bleiben Kopie aus geschütztem PDF für den Unterricht = erlaubt

Question 33

§ 97 UrhG

Answer 33

Unterlassung & Schadensersatz Urheberrecht rechtswidrig verletzt: 1. Anspruch auf Unterlassung 2.Schadensersatz, wenn vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt

Question 34

§ 12 BGB

Answer 34

Namensrecht Namensleugnung Jemand bestreitet, dass du deinen Namen verwenden darfst ➡️ Du kannst auf Beseitigung klagen Namensanmaßung: → Jemand nutzt deinen Namen unbefugt (z. B. als Fake-Account, Website-Name) ➡️ Du kannst auf Beseitigung + Unterlassung klagen,

Question 35

§ 1 MarkenG

Answer 35

Das Markengesetz schützt Marken, Geschäftsbezeichnungen und geographische Herkunftsangaben

Question 36

§ 3 MarkenG

Answer 36

1. Alle Zeichnen, die von anderen unterscheidbar sind. Wörter (auch Personennamen) Bilder / Logos Buchstaben / Zahlen Töne / Klangmarken 3D-Formen (z. B. Verpackungen, Produktformen) Farben oder Farbzusammenstellungen Sonstige Gestaltungen / Erscheinungsbilder 2. Nicht schutzfähig, wenn das Zeichen: durch die Natur der Ware bedingt ist nur eine technische Funktion erfüllt der Ware wesentlichen Wert gibt

Question 37

§ 4 MarkenG

Answer 37

Entstehung des Markenschutzes 🛡️ Markenschutz entsteht auf drei Wegen: ✅ Eintragung ins Markenregister beim DPMA ✅ Benutzung im geschäftlichen Verkehr + Verkehrsgeltung (Marke ist bekannt in Zielgruppe) ✅ Notorische Bekanntheit gemäß Art. 6bis PVÜ (z. B. globale Marken wie "Coca-Cola")

Question 38

§ 8 MarkenG

Answer 38

Absolute Schutzhindernisse Manche Zeichen dürfen nicht als Marke eingetragen werden, z. B. wenn: ❌ Allgemeine Ausschlüsse: Zeichen nicht klar darstellbar im Register (§ 8 I) Zeichen fehlt Unterscheidungskraft (z. B. zu allgemein, § 8 II Nr. 1) Zeichen beschreibt nur die Ware (Art, Menge, Herkunft…) (§ 8 II Nr. 2)