K Flashcards
(24 cards)
Wer hat die Macht im Staat?
Regierung, Gerichte, Parlamente, Bürgerinnen und Bürger
Diese Institutionen sind entscheidend für die Ausübung von Macht in einem Staat.
Was macht die Regierung?
Führt die Gesetze aus
Die Regierung ist verantwortlich für die Umsetzung und Durchführung der Gesetze im Land.
Was ist die Aufgabe der Gerichte?
Prüfen die Gesetze & bestrafen die Straftaten
Gerichte gewährleisten die Rechtsprechung und die Durchsetzung von Gesetzen.
Was machen die Parlamente?
Machen Gesetze & kontrollieren die Regierung
Parlamente sind für die Gesetzgebung und die Überwachung der Exekutive zuständig.
Wer wählt die Parlamente?
Bürgerinnen und Bürger
Die Wahlen finden statt, um die Vertretung der Bürger im Parlament zu sichern.
Was ist der Unterschied zwischen Demokratie und Diktatur?
Demokratie: Gewaltenteilung, Macht vom Volk, Meinungsfreiheit; Diktatur: Eine Person/Gruppe hat alle Macht, keine echten Wahlen, keine Meinungsfreiheit
Diese Unterschiede zeigen die grundlegenden Merkmale beider Systeme.
Wer darf an der Landtagswahl in Niedersachsen teilnehmen?
Deutscher Pass, mindestens 16 Jahre alt, seit 3 Monaten in Niedersachsen
Diese Voraussetzungen sind notwendig, um an den Wahlen teilnehmen zu können.
Wie wird bei der Landtagswahl gewählt?
Wahlbenachrichtigung kommt per Post, im Wahllokal Ausweis zeigen, Zettel bekommen, 2 Kreuze machen, oder Briefwahl
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, die Stimme abzugeben, um die Wahl zu erleichtern.
Wie viele Abgeordnete kommen über die Erststimme in den Landtag?
87 Abgeordnete
Die Erststimme ist die Direktwahl für Kandidaten in den Wahlkreisen.
Wie viele Abgeordnete kommen über die Zweitstimme in den Landtag?
48 Abgeordnete
Die Zweitstimme wird für Parteien abgegeben und entscheidet über die Verteilung der Sitze im Parlament.
Welche Parteien kommen nicht in den Landtag?
Parteien mit weniger als 5 %
Diese Regelung soll verhindern, dass zu viele kleine Parteien im Landtag vertreten sind.
Was macht der Deutsche Bundestag?
Gesetze beschließen, Regierung kontrollieren, Kanzler/in wählen
Der Bundestag hat zentrale Aufgaben in der Gesetzgebung und der politischen Kontrolle.
Wie entsteht ein Gesetz?
Einbringen, Beratung & Abstimmung, Unterschrift vom Bundespräsidenten
Der Gesetzgebungsprozess umfasst mehrere Schritte, um sicherzustellen, dass Gesetze gut durchdacht sind.
Welche Institutionen sind an der Gesetzgebung beteiligt?
Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat
Diese Institutionen spielen eine zentrale Rolle im deutschen Gesetzgebungsprozess.
Was sind die Aufgaben der Bundesregierung?
• Führt Gesetze aus
• Entwickelt politische Vorschläge und Ziele
• Lenkt die Politik des Landes
Diese Aufgaben sind entscheidend für die Regierungstätigkeit in Deutschland.
Wer wählt den/die Bundeskanzler/in?
Der Bundestag
Der Bundeskanzler/die Bundeskanzlerin ist der Regierungschef in Deutschland.
Was ist das Kabinett?
Team aus Kanzler/in und Ministern
Das Kabinett trifft gemeinsam Entscheidungen zu politischen Angelegenheiten.
Was versteht man unter der Richtlinienkompetenz des/der Bundeskanzlers/in?
Gibt die Richtung der Politik vor
Dies ermöglicht dem Bundeskanzler/dem Bundeskanzlerin, die politischen Prioritäten der Regierung zu bestimmen.
Was kann der/die Bundeskanzler/in mit den Minister/innen tun?
Vorschlagen und entlassen
Diese Befugnis ist wichtig für die Kontrolle und Koordination der Regierung.
Was sind die Hauptaufgaben des Deutschen Bundestags?
Gesetzgebung, Kontrollfunktion über die Regierung, Wahlfunktion
Dazu gehört unter anderem die Wahl des Bundeskanzlers.
Was ist eine Fraktion im Deutschen Bundestag?
Zusammenschluss von Abgeordneten derselben Partei (mind. 5 %)
Fraktionen entwickeln Strategien und arbeiten an Gesetzen mit.
Wer sind die Beteiligten an der Gesetzgebung in Deutschland?
Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat
Diese Institutionen arbeiten zusammen, um Gesetze zu entwickeln und zu verabschieden.
Fülle die Lücke aus: Eine Fraktion besteht aus Abgeordneten derselben _______.
[Partei]
True or False: Der Bundestag hat keine Kontrollfunktion über die Regierung.
False
