Klagen Flashcards
(9 cards)
Nach was richtet sich die Klageart?
Nach Klagezielen
Häufigstens Klagearten im Verwaltungsrecht
- Anfechtungsklage
- Verpflichtungsklage
Wie wird gegen Verwaltungsakte (VA) vorgegangen und wann ist sie erfolgreich?
Mit einer Anfechtungsklage vor dem Verwaltungsgericht.
Diese ist erfolgreich wenn sie zulässig UND begründet ist.
Verwaltungsakt
Jede hoheitliche Maßnahme einer Behörde auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts.
Wann besteht Befugnis zur Erhebung einer Anfechtungsklage?
Wenn der Kläger durch den VA möglicherweise in seinen Rechten verletzt ist (Möglichkeitstheorie).
Verpflichtungsklage
Ist auf den Erlass eines VA hingerichtet
Wann ist eine Anfechtungsklage begründet?
Wenn der angefochtene VA rechtswidrig ist UND der Kläger dadurch in seinen Rechten verletzt ist.
Anspruchsziele im Öffentlichem Recht
- Abwehr
- Erlass/Leistung
- Feststellung ( Rechtswidrigkeit)
Zweck einer Anfechtungsklage
Abwehr von belastenden Verwaltungsakten