Klassenarbeit 01 Flashcards
(26 cards)
Was ist das bedingungslose Grundeinkommen?
Das Grundeinkommen erhält jede/jeder ohne Bedingungen, ohne dass ein Bedarf besteht und ohne eine erbrachte Gegenleistung. Auch Kinder und Alte erhalten dies. Das bedingungslose Grundeinkommen soll den Lebensunterhalt absichern und die Abkehr vom Gedanken der Subsidarität anstoßen. Das BGE soll unter anderem das bedingungslose Arbeitslosengeld sowie Kindergeld ersetzen.
Wie kann man die Einführung der bedingungslosen Grundeinkommen mit dessen Effizienz begründen?
Pro:
> durchbricht Muster der Leistungsgesellschaft
-> Verteilung des bestehenden Wohlstands
> gesellschaftlicher Wohlstand hängt oft von unbezahlter Arbeit ab
> mehr Bildungsmöglichkeiten und weniger schlecht bezahlte Jobs
> mehr ehrenamtliche Arbeit/Angebote
> geringe Armutsrate
> Konjunktur wird angekurbelt
-> mehr Geld für Konsum/ Investitionen
> finanzielle Abhänigkeit verringert sich
Wie kann man die Einführung der bedingungslosen Grundeinkommen mit dessen Effizienz widerlegen?
Contra:
> mehr Arbeitslosigkeit
-> kein Anreiz zum Arbeiten
-> Gering Qualifizierte verschwinden vom Markt
> Menschen verpassen Kontakte auf der Arbeit/Möglichkeiten
-> GELD IST JEDIGLICH ZUR EXISTENZABSICHERUNG
-> keine extra Bildung etc. möglich
Was sind Fragen mit denen man die Effizienz erörtert kann?
> Trägt X zur Lösung des Problems bei?
Verhältnis Aufwand <-> Nutzen
Umsetzbar und Finanzierbar?
Wie kann man die Einführung der bedingungslosen Grundeinkommen mit dessen Legitimität begründen?
> Alle Menschen bekommen denselben festgelegten Betrag
verteilt bestehenden Wohlstand
-> kleinerer Niedriglohnsektor
soziale Ungerechtigkeit verringert sich
Grundsicherung -> Sozialstaat
Wie kann man die Einführung der bedingungslosen Grundeinkommen mit dessen Effizienz widerlegen?
> Leistungsträger tragen den Rest der Gesellschaft
-> Steuerabgaben
-> Mehrbelastung der arbeitenden Gesellschaft
Was sind Fragen mit denen man die Legitimierung erörtert kann?
> mit Grundwerten vereinbar? (Gleichbehandlung/Freiheit/..)
fair für alle Beteiligten?
Förderung des Wohls aller?
Welche Leistungen erbringt ein Sozialstaat?
> Arbeitsunfähigkeitsversicherung
Rentenversicherung
Kinder/Erziehungsgeld
Arbeitslosengeld/ Mindestlohn
Krankenversicherung
AUSGLEICH ARM <-> REICH
ABSICHERUNG/ SICHERHEIT
Was besagt das Solidarprinzip?
> Höhe der Beiträge richtet sich nach dem Einkommen
gemeinsam finanzieren die Versicherten die Versicherungsleistungen
jeder erwirbt einen Leistungsanspruch (im Falle)
Leistung der Versicherung sind unabhänig von den eingezahlten Beiträgen
Ausgleich krank <-> gesund; alt <-> karnk
Was besagt das Äquivalenzsystem?
> Höhe der Leistungen sind an Dauer und Umfang der Einzahlungen orientiert
Gleichwertigkeit Höhe der Beiträge= Leistung
Was besagt das Subsidaritätssystem?
> Eigenverantwortung des Individuums
wenn Einzelner nicht in der Lage ist -> Sozialstaat unterstützt
Welche Funktionen haben Massenmedien?
> Informationsfunktion:
-> wir können nicht mehr alles unmittelbar erfahren -> Durch Medien vermittelte Welt
-> Nutzer können das Öffentliche Geschehen verfolgen
Meinungsbildungsfunktion
-> Demokratie: wenn Fragen von öffentlichem Interesse in freier und offener Diskussion erörtert werden?
-> “vernünftige Meinung” soll Diskussion gewinnen
-> Presse soll Meinungspluralismus in einem Angemessenen Verhältnis widerspiegeln
Kritik-und Kontrollfunktion
-> spürt Missstände auf -> OHNE: Demokratie könnte Gefahr laufen Korruption oder der bürokartischen Willkür zu erliegen
Thematisierungsfunktion
-> Presse bestimmt Dringlichkeit der öffentlichen Themen
Was ist und bedeutet Mediendemokratie?
Mediendemokratie bezeichnet eine Form der Demokratie. In der sich die politische Meinungs- und Willensbildung im wesentlichen über Massenmedien vollzieht. Medien bestimmen was auf welche Weiße zum öffentlichen Thema wird, auch Politiker präsentieren sich Mediengerecht, da die Gesellschaft dazu tendiert, nur dieses Image wahrzunehmen.
-> Beobachter, Kritiker, Kontrolleur und staatliche Macht “vierte Gewalt”
-> formen Meinungsklima der Gesellschaft, sie bestimmen dadurch die Politik mit
Was sind die Nachteile der Medien in der Demokratie?
> Verbreitung falscher Informationen
Gefilterte Nachrichteninfos (profitiert)
Framing -> führt zu einer mangelhaften “pol. Expertise”
Lobbyismus und Medien als Mitspieler (manipuliert)
Was ist Lobbyismus?
Lobbyismus umfasst alle Aktivitäten, bei denen Intressensgruppen vor allem durch die Pflege persönlicher Kontakte versuchen, Politikern in ihrem Sinne zu beeinflussen.
Deutsche Partein finanzieren sich durch staatliche Mittel, Mitgliedsbeiträge, Parteinspenden und Sponsoring.
Für Parteinspenden gibt es Offenlegungspflichten.
Was sind Vorteile des Lobbyismus?
> Lobbyisten bringen Fachwissen in die Politik (Beratungsfunktion)
Umwelt und Menschenrechtsorganisationen üben Einfluss aus
Was sind Nachteile des Lobbyismus?
> “Lobbyisten sind Egoisten”
-> Bestechung für eigene Interessen
eingeschränkte/eindimensionale Beratung
pol. Entscheidung nicht im Sinne der Demokratie
Lobbyarbeit ist nicht für alle möglich (finanzielle Starke Konzerne)
Was ist das Bundesverfassungsgericht?
Höchstes deutsche Gericht wacht über die Einhaltung der Grundgesetze und der freiheitlich- demokratischen Grundordnung.
Alle staatlichen Stellungen sind zur Beachtung des Grundgesetzes verpflichtet, kommt es dabei zu Streit, entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Seine Entscheidung ist unanfechtbar.
Welche Aufgaben hat das Bundesverfassungsgericht?
> Verfassungsbeschwerden
-> Schutz der Grundrechte der Bürger und ihrer Rechte
Abstrakte Normenkontrolle
-> Überprüfung eines Bundes- oder Landesgesetzes mit der Übereinstimmung der Grundgesetze
Konkrete Normenkontrolle
-> Antrag durch Gericht in einem Rechtsstreit
-> Verfassungskonformität eines Gesetzes das für den Fall erheblich ist
Organstreitigkeiten des Bundes/ der Länder
Verbot von pol. Parteien
Welche Grundgesetze gibt es?
> FREIHEITSRECHT
-> schützt Leben, Freiheit & Eigentum vor dem Staat
GLEICHHEITSRECHT
-> garantiert Gleichbehandlung der Bürger
ANSPRUCHSRECHT
-> formuliert Forderungen an den Staat z.B. gerechte Gerichtsverfahren
MENSCHENRECHTE
-> gelten für jeden, egal welche Staatsangehörigkeit die Person hat
-> von Geburt an
BÜRGERRECHTE
-> gelten nur für deutsche Staatsbürger
-> gelten ab dem Zeitpunkt der Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft
Was sind Wesengarantie und Ewigkeitsgarantie?
> WESENSGARANTIE
->man darf zwar die Formulierung der Grundrechte ändern, jedoch dar man es nach seinem Wesensgehalt (grundsätzliche Bedeutung) nicht ändern.
EWIGKEITSGARNTIE
-> sie schützt wichtige Verfassungsprinzipien wie die Gliederung der Bundesrepublik Deutschland in Bundesländer und deren Beteiligung in der Gesetzgebung.
Was ist eine Fraktion?
Freiwilliger Zusammenschluss von Abgeordneten mit ähnlichen/gleichen politischen Interessen (oft Mitglieder 1/2 Parteien)
Was ist eine Opposition?
Partei, die aktuell nicht regiert, aber die Regierungsmacht übernehmen möchte und auf Koalisationssuche ist.
Was ist dein Untersuchungsausschluss?
> Abgeordnete der Regierung, die sich mit Aufgaben befassen, die nicht das ganze Parlament übernehmen kann.
klärt Missstände der Regierung auf
