Obligationenrecht AT

Question 1

Was sind die vierVoraussetzungen der clausula rebus sic stantibus?

Answer 1

Änderung nach VertragsschlussUnvorhersehbarkeit d. ÄnderungÄnderung schwerwiegend —> Weiterführung/Erfüllung Vertrag für belastete Partei unzumutbar (Kein widersprüchliches Verhalten d. belasteten Partei)

Question 2

Was ist eine Einrede?

Answer 2

Recht, eigentlich geschuldete Leistung zu verweigern

Question 3

Muss eine Einrede von Amtes wegen berücksichtigt werden oder geltend gemacht werden?

Answer 3

sie muss geltend gemacht werden

Question 4

Kann auf eine Einrede verzichtet werden?

Answer 4

Ja

Question 5

Was ist eine Einwendung?

Answer 5

Tatsachen die Recht des Gläubigers entgegenstehen, d.h. Recht gar nicht entstanden resp. erloschen

Question 6

Muss eine Einwendungvon Amtes wegen berücksichtigt werden oder geltend gemacht werden?

Answer 6

von Amtes wegen zu beachten

Question 7

Kann auf eine Einwendung verzichtet werden?

Answer 7

Nein

Question 8

Wie nennt man bei einer Simulation das eigentlich gewollte Geschäft?

Answer 8

dissimuliertes Geschäft

Question 9

Welche Norm ist bei einer Simulation und einem Dritten zu beachten?

Answer 9

OR 18/2

Question 10

Gibt es im Konkurs ein Aussonderungsrecht für dasfiduziarische Rechtsgeschäft? Norm?

Answer 10

Nein gem. BGer (OR 401/3)

Question 11

Was ist ein fiduziarisches Rechtsgeschäft?

Answer 11

Sicherungsübereignung eines Rechts (bspw. Eigentum)

Question 12

Ist das fiduziarische Rechtsgeschäft eine Simulation?

Answer 12

Nein, da sie ernst gemeint ist (umstritten).

Question 13

Wie lauten die Voraussetzungen der culpa in contrahendo?

Answer 13

1. Vertragsverhandlungen 2. Pflichtverletzung während Verhandlungen 3. Schaden 4. Kausalzusammenhang 5. Verschulden (Exkulpation)

Question 14

Welches Verjährungsrecht greift bei der culpa in contrahendo? Norm?

Answer 14

Das deiktische Verjährungsrecht (OR 60)

Question 15

Wie lauten die Voraussetzungen der Vertrauenshaftung?

Answer 15

Rechtliche SonderverbindungBerechtigtes Vertrauen, das die eine Partei bei der anderen erweckt hatEnttäuschung des Vertrauens durch diejenige Partei, welche es geweckt hatAdäquat kausal verursachter Schaden

Question 16

Was bewirkt ein abstraktes Schuldbekenntnis? Norm?

Answer 16

Umkehr der Beweislast (OR 17)

Question 17

Was bedeutet ex tunc?

Answer 17

von Anfang an

Question 18

Was bedeutet ex nunc?

Answer 18

von nun an

Question 19

Dürfen subjektiv wesentliche Punkte im Rahmen der Vertragsergänzung bei einer Lücke ergänzt werden?

Answer 19

Inhaltsstreit -> JaKonsensstreit -> Nein

Question 20

Wie grenzen sich OR 12 und OR 115 voneinander ab?

Answer 20

OR 12 für Abänderung Vertrag; OR 115 für Erlass einzelner Forderungen

Question 21

Was ist die Konversion?

Answer 21

Umwandlung: formungültiger Vertrag -> gültigerVertrag

Question 22

Was sind die Voraussetzungen einer Konversion?

Answer 22

Parteien hätten bei Kenntnis d. Mangels gültigen Vertrag vereinbart.Gültiger Vertrag keine zusätzlichen Pflichten.Gültiger Vertrag ähnlicher Zweck wie nichtiger Vertrag.

Question 23

Was bedeutet ungültig nach OR 11/2?

Answer 23

nichtig

Question 24

Welche Norm kommt bei vertraglichen Formvorschriften zur Anwendung?

Answer 24

OR 16/1

Question 25

2 VoraussetzungenWann entfaltet ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben konstitutive Wirkung?

Answer 25

Abweichung von mündl. Vereinbartemkein Widerspruch

Question 26

Ist das Vorliegen eines tatsächlichen Konsenses eine Tat- oder Rechtsfrage?

Answer 26

Tatfrage

Question 27

Ist das Vorliegen eines rechtlichen Konsenses eine Tat- oder Rechtsfrage?

Answer 27

Rechtsfrage

Question 28

Welches Interesse ist bei der culpa in contrahendo zu ersetzen?

Answer 28

das negative Interesse

Question 29

Handels es sich beim hypothetischen Parteiwillen um eine Tat- oder Rechtsfrage?

Answer 29

Rechtsfrage