Politik Flashcards
(30 cards)
Österreichisches Wahlrecht Merkmale (6)
-allgemeines Wahlrecht (Staatsbürger,über 16)
-gleiches Wahlrecht (jede Stimme zählt gleich viel)
-persönliches Wahlrecht (der Wähler gibt die Stimme selbst ab)
-freies Wahlrecht
-geheim Wahlrecht (nicht einsehbare Wahlzelle)
-unmittelbar Wahlrecht (Stimme wird direkt zugeteilt(keine Wahlmänner))
Die Verfassung
•legt die Regeln für das gesellschaftliche Zusammenleben fest
•definiert die Zuständigkeit von -Rechtssprechung
-Gesetzgebung
-Vollziehung
•die Grundrechte der Bürger/innen festgeschrieben
•1920 beschlossen bis heute gültig
Das demokratische Prinzip
•Volksherrschaft
•Aktiveswahlrecht(Österreier/innen, 16.Lebensjahr abgeschlossen)
•Passiveswahlrecht (Österreicher/innen , 18.Lebensjahr abgeschlossen- kann mich einer Wahl stellen)
•keine Ausschließungsgründe
Das republikanische Prinzip
•Bundespräsident ->Staatsoberhaupt
-nach 6 Jahren direkt neugewählt
-unmittelbare Wiederwahl ist möglich
-Oberbefehlshaber des Heeres
-repräsentative Aufgaben
-ernennt und entlässt auf Vorschlag des Bundeskanzlers die Regierung
Das föderalistische Prinzip
•Bundesstaat
•neun Landtage sind für die Landesgesetzgebung zuständig
•Wirken über den Bundesrat
Das rechtsstaatliche Prinzip
•jedes staatliche Handeln ist an Gesetzte gebunden
•Gesetzte und Prinzipien der Verfassung
Das liberale Prinzip
•Freiheit alle Menschen
•Gesetzte dürfen den Grundrechten nicht widersprechen
•müssen bis zum Verfassungsgerichtshof durchsetzbar sein
Das gewaltentrennende Prinzip
•Legislative, Exekutive und Judikative
•Möglichkeit zur gegenseitiger Kontrolle
•dadurch soll Missbrauch verhindert werden
—>ist eine dieser Prinzipien betroffen, muss eine Volksabstimmung durchgeführt werden
•1994 aufgrund des Eu-Beitritts Österreichs —> gesamt Veränderung der Verfassung
Legislative
Nationalrat+Bundesrat
- gesetzgebende Gewalt
- nationaler Ebene: Nationalrat & Bundesrat
- Länderebene: Landtage
Exekutive
- vollzieht die Gesetze in einem Staat
-in Ö: Bundespräsident, Bundeskanzler, Bundesregierung, Landeshauptleute und Landesregierung,Bürgermeister/innen und Gemeinderäte so wie angeschlossene Behörden - Bundesheer und Polizei
Judikative
-Gerichtsbarkeit
-in Rechtsstaaten von unabhängigen Richter/innen ausgeübt
Demokratie
Volksherrschaft
Regierungssystem in dem der Wille des Volkes ausschlaggebend ist
Diskriminierung
Herabsetzung, Herabwürdigung, unterschiedliche Behandlung
Demonstration
Massenprotest, Massenkundgebung, Beweis, eingehende Darlegung, militärische Machtentfaltung zu Warnung des Gegners
Anarchie
Zustand der Gesetzlosigkeit, politisches, wirtschaftliches, und soziales Chaos, ohne feste Ordnung
Objektiv
Sachlich, nicht von Gefühlen und Vorurteilen bestimmt
Populistisch
Die Öffentlichkeit gewinnend
Opportunist
Jemand, der sich aus Nützlichkeitsgründen schnell und bedenkenlos der jeweiligen Lage anpasst
Narzissmus
Eitelkeit, Selbstliebe, Hinwendung zu eigenen Körper
Nationalismus
Starkes meist intolerantes, übersteigertes Nationalbewusstsein, das macht und Größe der eigenen Nation als höchsten Wert erachtet
Nazismus
Nach 1. Weltkrieg entstandene radikale nationalistische, rechtsextreme Bewegung
Boykottieren
Ausführung eines Plans oder ähnliches verhindern oder erschweren
Radikalismus
Rücksichtslos bis auf die Wurzeln gehende Richtung, unerbittliches, unnachgiebiges Vorgehen
Faschismus
Eine nach dem Führerprinzip nationalistische, antiliberale, und antikommunistische Bewegung
