Politik – Teil 2 Flashcards
(19 cards)
die Entstehung von Bundesgesetzen erklären
Vorparlamentarische Phase:
Bundesrat schlägt ein Gesetz vor, macht Erstsatz
Parlamentarische Phase:
Erstsatz geht an Kommission vom Nationalrat (z.B.)
Sitzung Nationalrat
Gesetzentwurf geht an Ständerat Kommission
Wird geändert, besprochen und zurück geschickt
Ping pong bis sich alle einig sind
Nachparlamentasische phase:
Volksinitiative/ Fukulatives Referendum/ Petition
Möglichkeiten darauf Einfluss zu nehmen.
Volksinitiative (Verfassungsänderung)
Fakultatives Referendum (Gesetze verhindern)
Petitionen (Meinungsäusserung an Behörden)
Parlamentarische Mittel (Motion, Postulat, etc.)
- Motion
- Petition
- Session erläutern
Motion: Auftrag an Bundesrat, ein Gesetz vorzuschlagen.
Petition: Bitte oder Vorschlag an Behörden, ohne verbindlichen Charakter.
Session: Regelmässige Versammlungen des Parlaments (vier Mal jährlich, je 3 Wochen).
die Staatsgewalten zuordnen
Legislative (Gesetzgebung): Parlament (National- & Ständerat)
Exekutive (Ausführung): Bundesrat
Judikative (Rechtsprechung): Bundesgericht
den Zweck der Kommissionen
Vorbereitung der Geschäfte
Aufsicht und Überwachung
Arbeitsteilung im Parlament
Vorberatung von Gesetzesänderungen und -entwürfen
Fachliche Expertise
das Parlament der Schweiz + kriterien
Zweikammersystem:
Nationalrat: 200 Sitze, nach Bevölkerungszahl (Proporzsystem)
Ständerat: 46 Sitze, 2 pro Kanton, 1 pro Halbkanton (Mehrheitswahl)
die Aufgaben des Parlaments
Gesetze erlassen
Budget und Finanzen kontrollieren
Regierung und Verwaltung überwachen
Wahl von Bundesbehörden (z. B. Bundesrat, Bundesrichter:innen)
Nationalrat
Vertretung des Volkes
Je mehr Einwohner vom Kanton, desto mehr Sitze bekommt er
Ständerat
Vertretung vom Volk
2 Personen pro Kanton, 1 pro Halbkanton
Rolle der Kommissionen in der Arbeit des Parlaments.
Kleinere Arbeitsgruppen
-Ständige Kommissionen
-Sonderkommissionen
-Aufsichtskommissionen
die Aufgaben des Bundesrats
Gesetze ausführen
Verwaltung leiten
Aussenpolitik
Sicherheit und Finanzen
Bundesrätinnen und Bundesräte benennen
Martin Pfister (Die Mitte) - VBS
Karin Keller-Sutter (FDP) - EFD
Beat Jans (SP) - EJPD
Albert Rösti (SVP) - UVEK
Elisabeth Baume-Schneider (SP) - EDI
Guy Parmelin (SVP) - WBF
Ignazio Cassis (FDP) - EDA
- Zauberformel
- Kollegialprizip
- Zauberformel: Parteiensitzverteilung (2 SVP, 2 SP, 2 FDP, 1 Mitte)
- Kollegialitätsprinzip: Entscheidungen werden gemeinsam getragen, unabhängig von persönlicher Meinung
geschichtlichen Entwicklung des Bundesrats
1848: erste Verfassung
1878: Referendumsrecht
1919: Neues Wahlverfahren Nationalrat
1947: Einführung Sozialversicherungen (AHV)
1971: Frauenstimmrechte
2002: UNO Beitritt
die Departemente und deren Aufgaben
EDA: Äusseres (z. B. Diplomatie) – Ignazio Cassis
EFD: Finanzen – Karin Keller-Sutter
EDI: Inneres (z. B. Gesundheit, Kultur) – Elisabeth Baume-Schneider
UVEK: Umwelt, Verkehr, Kommunikation – Albert Rösti
WBF: Wirtschaft, Bildung, Forschung – Guy Parmelin
VBS: Verteidigung, Bevölkerungsschutz, Sport – Viola Amherd
BJ: Justiz und Polizei (im EJPD)
die Prozessarten aufzählen
Zivilprozess
Strafprozess
Verwaltungsprozess
Staats- und Regierungsformen aufzählen
Demokratie: Volk entscheidet mit (z. B. Schweiz)
Monarchie: König/in regiert, z. T. mit Parlament (z. B. UK)
Diktatur: Macht bei einer Person oder Gruppe (z. B. Nordkorea)
Republik: Staat ohne Monarchie, Macht durch gewählte Vertreter
die Merkmale einer Diktatur nennen
Zentralisiert
manipulierte/ Keine Wahlen
eingeschränkte Meinungsfreiheit
Keine Pressefreiheit
Merkmale Demoratie
Gewalteinteilung
Frei, Stimm- & Wahlrechte
garantierte Meinungsfreiheit
Presse hat hoher Stellenwert
