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Flashcards in Polizeirecht Deck (21):
1

Gewahrsam

liegt dann vor, wenn jemand durch die Polizei nicht nur kurzfristig an einem bestimmten, eng umgrenzten Ort festgehalten und dadurch am Gebrauch seiner persönlichen Bewegungsfreiheit gehindert wird.

2

Betreten

umfasst das notfalls gewaltsame Eindringen, das Veeweilen sowie das Treffen einfacher Feststellungen.

3

Durchsuchen

ist das ziel- und zweckgerichtete Suchen staatlicher Organe nach Personen, Sachen oder Ermittlungen des Sachverhalts, um dort etwas aufzuspüren, was der Inhaber der Wohnung nicht freiwillig offen legen will.

4

Wohnung

ist jeder tatsächliche und nicht allgemein zugängliche Raum, welcher zur Stätte des Aufenthalts oder Wirkens von Menschen gemacht wird.

5

Sicherstellung

ist die Inobhutnahme einer gefährdeten Sachen durch die Polizei im Interesse des Berechtigten mit dem Ziel den Eigentümer oder Inhaber der tatsächlichen Gewalt vor Verlust oder Beschädigung zu schützen.

6

Beschlagnahme

ist die Wegnahme einer Sache mit dem Ziel, den bisherigen Eigentümer oder Inhaber der tatsächlichen Gewalt die Sachherrschaft zu entziehen und amtlichen Gewahrsam zu begründen.

7

Psychisch kranke Person

ist eine Person, bei der eine geistige oder seelische Krankheit, Behinderung oder Störung von erheblichem Ausmaß vorliegt, einschließlich dem Vorliegen einer psychischen Abhängigkeit von Rauschmitteln oder Medikamenten.

8

Gewerbe

ist jede selbstständige, erlaubte, sozial unwertige, auf Dauer ausgelegt und auf Gewinnerzielung gerichtete Tätigkeit.

9

Sperrzeit

ist die Zeitspanne, während der die Leistungen eines Gaststättenbetriebes sowie öffentlichen Vergnügungsstätten den Kunden nicht dargeboten werden und die Kunden in diesen Räumen nicht verweilen dürfen.

10

konkret drohende Gefahr

Der Eintritt eines Schadens ist nach praktischer Lebenserfahrung, aufgrund von objektiven Tatsachen mit großer Wahrscheinlichkeit in nächster Zeit zu erwarten, falls die Polizei nicht einschreitet.

11

unmittelbar bevorstehende Gefahr

Der sofortige Eintritt eine Schadens ist nach objektiven Erfahrungssätzen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten, falls die Polizei nicht einschreitet.

12

erhebliche Gefahr

Die erhebliche Gefahr besteht darin, dass ein bedeutendes Rechtsgut bedroht wird oder, wenn sich die Erheblichkeit aus Umfang oder Intensität des zu erwartenden Schadens gibt.

13

dringende Gefahr

Die dringende Gefahr besteht dann, wenn der baldige Eintritt eines ernsthaften Schaden an einem wichtigen Rechtsgut zu erwarten ist, falls die Polizei nicht einschreitet.

14

schwere Gesundheitsgefahr

Die schwere Gesundheitsgefahr besteht dann, wenn die Beschädigung oder der Verlust wichtiger Organe, Gliedmaßen oder dauernde Entstellung drohen.

15

Lebensgefahr

Von einer Lebensgefahr ist auszugehen, wenn ein Menschenleben durch Vernichtung oder erhebliche Gesundheitsschädigung bedroht ist.

16

Gefahr im Verzug

liegt vor, wenn durch die Einholung einer richterlichen Entscheidung einen Zeitverzug entstünde, welchen den Erfolg der polizeilichen Maßnahme gefährdet.

17

Störung

liegt vor, wenn einen Schaden an einem Rechtsgut bereits eingetreten ist.

18

Widerstandshandlungen
(gem. § 113 StGB)

Widerstand ist eine aktive Tätigkeit gegenüber dem Vollstreckungsbeamten mit der die Durchführung einer vollstreckungshandlung verhindert oder erschwert werden soll.

19

Leisten von Wiederstand durch Gewalt

Gewalt ist jede in diesem Zusammenhang gegen den Amtsträger gerichtete Kraftentfaltung.

20

Leisten von Widerstand durch Drohung mit Gewalt

Drohung mit Gewalt ist das ausdrückliche oder schlüssige in Aussicht stellen einer Gewaltanwendung.

21

Leisten von Widerstand durch tätlichen Angriff

Ein tätlicher Angriff ist jede feindselige unmittelbar gegen den Körper des Beamten gerichtete Kraft Entfaltung.