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Flashcards in Recht Deck (38)
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1

Welche Funktionen des Recht gibt es?

Ordnungsfunktion, Sicherheitsfunktion, Ausgleichsfunktion

2

Ordnungsfunktion

Regeln das Zusammenleben

3

Sicherheitsfunktion

das Rechtsgut "Gesundheit" wurde verletzt
→ beide müssen mit Konsequenzen rechnen

4

Ausgleichsfunktion

Beide müssen Schadenersatz leisten
→ weitere Sanktionen möglich

5

In welche Punkte wird das geschriebene Recht unterteilt?

Gesetze, Verordnungen, Satzungen

6

Gesetze

bindende Regelungen der Legislative
durch Verfassung bestimmt
Bsp: BGB, StGB

7

Verordnung

genaue Ausführung wie das Gesetz angewendet werden muss
durch Bundes-, Landesregierung erlassene Norm
Bsp: StVO, StPO

8

Satzungen

von staatliches Institutionen (Gemeinde) erlassene Rechtsvorschriften.
Bsp: Friedhofssatzung, Bebauungpläne

9

Gewohnheitsrecht

langjährige Tradition
nicht schriftlich fixiert
Rechtsüberzeugung der Bürger → allgemeine Anerkennung

10

Gewohnheitsrecht: Jedermannsrecht

regelt das Recht des Menschen, die Natur zu nutzen, egal wem der Boden gehört.
(Camping Schweden)

11

Gewohnheitsrecht: Wegerecht

B nutzt über längeren Zeitraum Weg von A.
A ist plötzlich dagegen.
Gewohnheitsrecht greift

12

Aufbau BGB

besteht aus 5 Büchern.
1. Buch der Allgemeine Teil. Vorschriften gelten für alle weiteren Bücher

13

Privatrecht

Rechtsbeziehungen von Personen untereinander
Prinzip der Gleichordnung

14

Öffentliches Recht

Rechtsbeziehung zwischen Staat und Bürger
Über- und Unterordnungsprinzip

15

zwingendes Recht

Rechtsvorschriften, deren Änderung verboten ist.
Verbindliche Einhaltung erforderlich

Bsp: Kaufvertrag Immobilie muss notariell beurkundet werden

16

dispositives Recht

nachgiebiges Recht. erlaubt das geltende Rechtsvorschriften geändert werden können, !!solange niemand benachteiligt wird.!!

Bsp: gesetzliche Gewährleistung von 2 auf 3 Jahren

17

materielles Recht

regelt den Erwerb von Rechten und daraus entstehende Verpflichtungen und Ansprüche

18

formelles Recht

ist die Durchführung und Durchsetzung von Ansprüchen

19

Rechtssubjekte

natürliche und juristische Personen
sind rechtsfähig
sind handlungsfähig
herrschen über Rechtsobjekte

20

Rechtsobjekte

Gegenstände im Rechtsverkehr
Unterteilung in Sachen, Tiere, Rechte

21

Rechtsobjekt: Sachen

körperliche Gegenstände
nehmen Raum ein und können räumlich begrenzt werden

22

Rechtsobjekt: Sachen (nicht) vertretbar

vertretbar: austausch und wiederbeschaffbar
z.B. Geld, Lebensmittel
nicht vertretbar: individuell, einmalig
z.B. Maßanzug, Mona-Lisa-Gemälde

23

Rechtsobjekt: Sachen (nicht) verbrauchbar

verbrauchbar: sind für den Verbrauch bestimmt
z.B. Lebensmittel, Treibstoff

nicht verbrauchbar: nur Abnutzung
z.B. Buch, PKW,

24

Rechtsobjekt: Sachen (nicht) beweglich

Bewegliche Sachen siehe oben
nicht beweglich: Immobilien, Grundstücke

25

Rechtsobjekt:Tier

sind keine Sachen (Reglungen z.B. Tierschutzgesetz)

26

Rechtsobjekt: Recht

Unterteilung in absolutes und relatives Recht

27

Recht: absolutes Recht

Herrschaftsrecht gegenüber Jedermann
über Sachen (Eigentum) , Personen (elterliche Sorge)

28

Recht: relatives Recht

Forderungsrecht gegenüber bestimmter Personen
Schuldrecht (Kaufpreisanspruch)
Familienrecht (Unterhalt Scheidung)

29

subjektiver Tatbestand

Tatbestand: Willensbildung
Handlungswille, Geschäftswille

30

objektiver Tatbestand

Tatbestand: Willensäußerung
muss für Dritte erkennbar sein