Recht

Question 1

Welche Funktionen des Recht gibt es?

Answer 1

Ordnungsfunktion, Sicherheitsfunktion, Ausgleichsfunktion

Question 2

Ordnungsfunktion

Answer 2

Regeln das Zusammenleben

Question 3

Sicherheitsfunktion

Answer 3

das Rechtsgut “Gesundheit” wurde verletzt

→ beide müssen mit Konsequenzen rechnen

Question 4

Ausgleichsfunktion

Answer 4

Beide müssen Schadenersatz leisten

→ weitere Sanktionen möglich

Question 5

In welche Punkte wird das geschriebene Recht unterteilt?

Answer 5

Gesetze, Verordnungen, Satzungen

Question 6

Gesetze

Answer 6

bindende Regelungen der Legislative
durch Verfassung bestimmt
Bsp: BGB, StGB

Question 7

Verordnung

Answer 7

genaue Ausführung wie das Gesetz angewendet werden muss
durch Bundes-, Landesregierung erlassene Norm
Bsp: StVO, StPO

Question 8

Satzungen

Answer 8

von staatliches Institutionen (Gemeinde) erlassene Rechtsvorschriften.
Bsp: Friedhofssatzung, Bebauungpläne

Question 9

Gewohnheitsrecht

Answer 9

langjährige Tradition
nicht schriftlich fixiert
Rechtsüberzeugung der Bürger → allgemeine Anerkennung

Question 10

Gewohnheitsrecht: Jedermannsrecht

Answer 10

regelt das Recht des Menschen, die Natur zu nutzen, egal wem der Boden gehört.
(Camping Schweden)

Question 11

Gewohnheitsrecht: Wegerecht

Answer 11

B nutzt über längeren Zeitraum Weg von A.
A ist plötzlich dagegen.
Gewohnheitsrecht greift

Question 12

Aufbau BGB

Answer 12

besteht aus 5 Büchern.

1. Buch der Allgemeine Teil. Vorschriften gelten für alle weiteren Bücher

Question 13

Privatrecht

Answer 13

Rechtsbeziehungen von Personen untereinander

Prinzip der Gleichordnung

Question 14

Öffentliches Recht

Answer 14

Rechtsbeziehung zwischen Staat und Bürger

Über- und Unterordnungsprinzip

Question 15

zwingendes Recht

Answer 15

Rechtsvorschriften, deren Änderung verboten ist.
Verbindliche Einhaltung erforderlich

Bsp: Kaufvertrag Immobilie muss notariell beurkundet werden

Question 16

dispositives Recht

Answer 16

nachgiebiges Recht. erlaubt das geltende Rechtsvorschriften geändert werden können, !!solange niemand benachteiligt wird.!!

Bsp: gesetzliche Gewährleistung von 2 auf 3 Jahren

Question 17

materielles Recht

Answer 17

regelt den Erwerb von Rechten und daraus entstehende Verpflichtungen und Ansprüche

Question 18

formelles Recht

Answer 18

ist die Durchführung und Durchsetzung von Ansprüchen

Question 19

Rechtssubjekte

Answer 19

natürliche und juristische Personen
sind rechtsfähig
sind handlungsfähig
herrschen über Rechtsobjekte

Question 20

Rechtsobjekte

Answer 20

Gegenstände im Rechtsverkehr

Unterteilung in Sachen, Tiere, Rechte

Question 21

Rechtsobjekt: Sachen

Answer 21

körperliche Gegenstände

nehmen Raum ein und können räumlich begrenzt werden

Question 22

Rechtsobjekt: Sachen (nicht) vertretbar

Answer 22

vertretbar: austausch und wiederbeschaffbar
z.B. Geld, Lebensmittel
nicht vertretbar: individuell, einmalig
z.B. Maßanzug, Mona-Lisa-Gemälde

Question 23

Rechtsobjekt: Sachen (nicht) verbrauchbar

Answer 23

verbrauchbar: sind für den Verbrauch bestimmt
z. B. Lebensmittel, Treibstoff

nicht verbrauchbar: nur Abnutzung
z.B. Buch, PKW,

Question 24

Rechtsobjekt: Sachen (nicht) beweglich

Answer 24

Bewegliche Sachen siehe oben

nicht beweglich: Immobilien, Grundstücke

Question 25

Rechtsobjekt:Tier

Answer 25

sind keine Sachen (Reglungen z.B. Tierschutzgesetz)

Question 26

Rechtsobjekt: Recht

Answer 26

Unterteilung in absolutes und relatives Recht

Question 27

Recht: absolutes Recht

Answer 27

Herrschaftsrecht gegenüber Jedermann | über Sachen (Eigentum) , Personen (elterliche Sorge)

Question 28

Recht: relatives Recht

Answer 28

Forderungsrecht gegenüber bestimmter Personen Schuldrecht (Kaufpreisanspruch) Familienrecht (Unterhalt Scheidung)

Question 29

subjektiver Tatbestand

Answer 29

Tatbestand: Willensbildung | Handlungswille, Geschäftswille

Question 30

objektiver Tatbestand

Answer 30

Tatbestand: Willensäußerung | muss für Dritte erkennbar sein

Question 31

Wie können Willenserklärungen abgegeben werden

Answer 31

Mündlich, schriftlich, durch schweigen, durch schlüssiges Handeln (nicken bei Auktion)

Question 32

Bindungsfristen Willenserklärung

Answer 32

mündlich: solange das Gespräch läuft | schriftlich: Brief 3-5 Tage; Fax 1 Tag; E-Mail 24 Stunden

Question 33

Was ist der Herrschaftsbereich?

Answer 33

Zugang im Postfach,Hausbriefkasten, auf dem Schreibtisch abgelegt, Fernkopie auf Fax, Email

Question 34

Kein Herrschaftsbereich

Answer 34

Benachrichtigung über Einwurf-Einschreiben. Nicht der Zugang der Willenserklärung wird bewiesen, sondern der Zugang des Briefs!

Question 35

Schaufensterangebote

Answer 35

stellen kein Angebot, sondern eine Anpreisung an die Allgemeinheit dar

Question 36

Zusendung unbestellter Ware

Answer 36

Zusendung = Angebot Schweigen des Verbraucher stellt keine Annahme dar. Ware kann auf Kosten des Absender zurückgeschickt werden oder weggeschmissen werden

Question 37

einseitiges Rechtsgeschäft

Answer 37

nur eine Person muss WE abgeben empfangsbedürftiges Rechtsgeschäft: gütig erst sobald der Andere Kenntnis erlangt hat. z.B. Kündigung nicht empfangsbedürftiges Rechtgeschäft: gültig auch wenn der andere keine Kenntnis darüber erlangt z.B. Testament

Question 38

zweiseitiges Rechtsgeschäft

Answer 38

beide müssen eine inhaltlich übereinstimmende WE abgeben einseitig verpflichtend: nur einer muss Leistung erbringen (Schenkung) mehrseitig verpflichtend: beide sind zu Leistungen verpflichtet (Kaufvertrag)