Rechtliche Grundlagen Flashcards
(12 cards)
Was ist ein Gesetz?
Eine von der Legislative (Parlament) formulierte Rechtsnorm
Was ist eine Verordnung?
Benötigt eine Verordnungsermächtigung in einem Gesetz.
Urheber einer Verordnung ist nicht das Parlament, sondern die Exekutive (Regierung)
Was ist eine Verwaltungsvorschrift?
Richtlinie, die von einem übergeordneten Teil einer Verwaltung für einen untergeordneten Teil derselben Verwaltung erlassen wird.
Wirken von oben nach unten auf nachgeordnete Verwaltungsbehörden.
Verwaltungsvorschriften sind rechtsvorschriften, haben aber keine Außenwirkung.
Was sind EG-Richtlinien?
Verpflichten Mitgliedsstaaten der EU im Sinne einer inhaltlichen Vorgabe zur Verwirklichung eines Zieles.
Sind Richtlinien, werden aber in nationales Recht umgesetzt.
Auf welchen Ebenen wird Umweltschutz gesetzlich geregelt? (5 Ebenen)
International
EU-weit
National
Bundesland
Kommunal
Welche Rechtsbereiche umfasst das Umweltkompartiment Wasser? (8 Stk)
Trink- und Brauchwasser
Mineral- und Tafelwasser
Badewasser
Abwasser
Sicker- und Grundwasser
Welche Rechtsbereiche umfasst das Umweltkompartiment Boden? (6 Stk)
Kultur- und Nutzböden
Altlasten und Altablagerungen
Klärschlamm
Abfall
Welche Rechtsbereiche umfasst das Umweltkompartiment Luft? (1 Stk)
Immissionsschutz
Welche Rechtsbereiche umfasst alle Umweltkompartimente (1 Stk)
Chemikalien
Was sind Grenzwerte?
Maximale Konzentrationen oder Frachten von Stoffen die Schädigungen nach sich ziehen können bzw nachteilige Auswirkungen
Gesetzlich vorgeschriebene Werte, die eingehalten werden müssen und nicht überschritten werden dürfen
Was sind Richtwerte?
Von Gremien, Kommissionen und Verbänden veröffentlicht mit mehr oder weniger bindendem Charakter.
Was ist der technische Maßnahmenwert?
Technische Maßnahmen müssen ergriffen werden
