Rechtsextremismus Flashcards
(23 cards)
Was sind die Merkmale der freiheitlichen demokratischen Grundordnung?
-Schutz der Menschenwürde: Individualität, Identität, Rechtsgleichheit
-Rechtsbindung der öffentlichen Gewalt
-unabhängige Gerichtsbarkeit
-staatliches Gewaltmonopol
-Demokratieprinzip:gleichberechtigte Teilnahme an politischer Willensbildung , Volkssouveränität
Was besagt das Demokratieprinzip gemäß Art. 20 GG?
Gleichberechtigte Teilnahme an politischer Willensbildung, Volkssouveränität
Art. 20 GG beschreibt die Grundlagen der Demokratie in Deutschland.
Was bedeutet die Rechtsbindung der öffentlichen Gewalt?
Die öffentliche Gewalt muss sich an die Verfassung halten.
Definition Extremismus?
- Ablehnung der demokratischen Komponente oder des Verfassungsstaats
- gegen grundlegende Werte demokratischer Staaten.
- Wollen FDGO gegen andere Ordnung ersetzen
Nenne Merkmale des politischen Extremismus.
-Lehnen den demokratischen Verfassungsstaat ab
-Konflikt mit Vielfalt von Interessen und Menschenrechten—> Akzeptieren nur eigene Ideologie
-Ablehnung der Gewaltenteilung
-Akzeptanz von Verschwörungstheorien
Was sind die Formen des Extremismus?
Terrorismus
Legalitätstaktik
Links- und Rechtsextremismus
Was ist Terrorismus?
Systematische Anwendung politischer Gewalt
—>Terrorismus zielt darauf ab, politische Ziele durch Angst zu erreichen.
Was ist die Legalitätstaktik im Extremismus?
Ablehnung von Gewaltanwendung
—>Extremisten können versuchen, ihre Ziele durch legale Mittel zu erreichen.
Was ist Linksextremismus?
Kritik an der kapitalistischen Klassengesellschaft oder generelle Staatsablehnung
Was ist Rechtsextremismus?
Häufig mit Rassismus verbundener Nationalismus
—>Rechtsextremismus zielt oft auf die Schaffung einer homogenen Nation.
Prozess der Radikalisierung
Vor-Radikalisierungsphase(1)
1.Vor-Radikalisierungsphase:
- als negativ empfundene Lebensumstände
- Kontakt zu Gruppen mit extremistischem Gedankengut
Was bedeutet Indoktrination(2) in Bezug auf Radikalisierung?
Beeinflussung durch Propaganda und Ideologie, die persönliche Missstände erklärt
—> Anschluss und starkes Zugehörigkeitsgefühl zu extremistischen Gruppen.
Wie läuft die Radikalisierungsphase(3) ab?
• Verstärkte Ideologie durch Mentoren
• Feindbilder, die eine Bedrohung darstellen, werden geschaffen
• Zunehmende durch Ideologie legitimierte Gewaltbereitschaft
Mentoren sind oft entscheidend für die tiefere Verankerung extremistischer Gedanken.
Welche Funktionen haben extremistische Gruppen/Netzwerke(4)?
- Rekrutierung neuer Mitglieder
- Soziale Unterstützung der Mitglieder
Diese Gruppen bieten oft ein Gefühl der Gemeinschaft und Zugehörigkeit.
Fülle die Lücke aus: Der Prozess der Radikalisierung beginnt oft mit _______.
[negativ empfundene Lebensumstände]
Wahr oder Falsch: Indoktrination beinhaltet ausschließlich physische Gewalt.
Falsch
Indoktrination bezieht sich hauptsächlich auf psychologische Einflussnahme durch Ideologie und Propaganda.
Walche Kriterien machen eine Partei verfassungswidrig?
Wenn die Partei die FDGO beseitigen will und sich aktiv dafür einsetzt
Wer kann einen Antrag auf ein Parteiverbot stellen?
Bundesregierung,Bundestag,Bundesrat
—>das Bundesverfassungsgericht kann es anschließend entscheiden
Wann und wem hat das BVerfG ein Parteiverbot ausgesprochen?
- 1952 die NPD(nationalsozialistisch)
- 1956 die KPD(stalinistisch)
Wie wurde gegen die NPD vorgegangen?
Nach zwei gescheiterten Verbotsverfahren wurde die NPD als keine Gefahr für die Demokratie eingestuft
Pro Argumente für das Verbot der AfD
-wehrhafte Demokratie sollte in der Lage sein demokratiefeindliche Parteien zu verbieten
-AfD ist gesichert rechtsextrem und es wurden gesichert rechtsextreme Pläne der Partei offengelegt
Con Argumente für ein Verbot der AfD
-Partei hat hohe Zustimmungswerte—>Unzufriedenheit der Gesellschaft
-Partei könnte sich daher noch mehr von der Demokratie entfernen
Was sind die 4 Phasen der Radikalisierung
- Vor-Radikalisierungsphase
- Indoktrination
- Radikalisierungsphase
- Extremistische Gruppen und Netzwerke
