Schema §925 Abs.1

Question 1

Welche 3 Bausteine müssen vorliegen?

Answer 1

1. Einigung
2. Übergabe
3. Berechtigung

Question 2

Wie kommt es zur Einigung über die Sache?

Answer 2

Willenserklärung
beachte §130 BGB u. §164 ff.
–Außnahme §151 BGB

Question 3

Wann ist die Einigung gültig?

Answer 3

Wenn die Willenserklärung nicht nichtig oder unwirksam ist.

Bei Immobilien beachte §925 Abs.1 Formzwang

§107 Einwilligung des gesetzlichen Vertreters oder vorteilhaftes Geschäft

Keine Drohung nach §123 BGB

Question 4

Was kann eine Einigung herauszögern?

Answer 4

Eine Bedingte, befristet oder aufschiebende bedingung

§158 -> §162

Beachte: Bis zur vollendung vom Übergang ist die Willenserklärung frei wideruflich

Question 5

Wie kommt es zur Übergabe der Sache?

Answer 5

Häufig Konkludent.

-> Auslegung des Willens
§133, 157 BGB

Liegt vor wenn:
Übergabe der Sache
Warenautomaten betätigen
Ware benutzen

Beachte:
§ 241a Unbestellte Leistungen

Question 6

Was sagt der Bestimmtheitsgrundsatz aus?

Answer 6

Der für alle Verfügungsgeschäfte geltende Bestimmtheitsgrundsatz besagt, dass eine Einigung über eine Verfügung nur dann wirksam ist, wenn der Gegenstand, an dem die Rechtsänderung eintreten soll, spätestens im Zeitpunkt des Eintritts der Rechtsänderung allein aus dem Inhalt der Einigung bestimmt werden kann.

Question 7

Was ist der Publitätsgrundsatz und wann greift er?

Answer 7

Alle Veränderungen der sachenrechtlichen Rechtslage grundsätzlich offensichtlich sein müssen.

Die sachenrechtliche Zugehörigkeit muß also erkennbar sein.

Bei beweglichen Sachen wird daher für die Zuordnung des Eigentums an den Besitz, bei unbeweglichen Sachen an die Grundbucheintragung angeknüpft (vgl.

Question 8

Wie kann man die Übergabe überspringen?

Answer 8

Realakt §854 Abs. 2 BGB