Sozialrecht 2 Flashcards
(14 cards)
Was ist Pflege aus der juristischen Sicht?
SGB 11 §14 Abs. 1 (im Abs. 2 werden die Module der Pflegebedürftigkeit geprüft) und
SGB 11 §36 Pflegesachleistung Abs. 1
= rechtliche Definition von Pflege
Welche Leistungen und Fahrtkosten werden von der KK übernommen werden ?
Laut SGB 5 § 60 übernimmt die KK nach Abs. 2 und 3. für Fahrten eins. Transport, Fahrtkosten werden von der KK übernommen, wenn sie im Zusammenhang mit der Leistung einer KK aus zwingend med. Gründen notwendig sind, zur ambulanten Behandlungen nur! Wenn ein Schwerbehindertenausweise vorliegt oder ein Pflegegrad Stufe (3), 4, 5 sind. Fahrtkosten entscheidet die Krankenkasse welches Fahrzeug, nach Abs. 3 stehen die verschiedenen Fahrzeuge
Was Versteht man unter Belastungsgrenze?
SGB 5 §62 Belastungsgrenze = Versicherte haben während jedes Kalenderjahres nur Zuzahlungen bis zur einer bestimmten Belastungsgrenze, wenn diese erreicht ist muss die KK eine Bescheinigung erteilen, dass für die restliche Zeit keine Zuzahlungen mehr möglich sind.
1% bei chronisch kranken der jährlichen Bruttoeinahmen und bei normalkranken 2%.
Begriff Def: Pflegeperson
SGB 11 § 19 Begriff der Pflegeperson, Personen die nicht erwerbsmäßig einen PFlegebedürftigen im Sinne des §14 in seiner häuslichen Umgebung pflegen.
Frage ist Was ist häusliche Pflegehilfe? Definiere.
Der Begriff der häuslichen Pflege wird in
§ 36 Abs. 1 S. 1 SGB XI legaldefiniert. Darunter versteht man körperbezogene Pflegemaßnahmen und pflegerische Betreuungsmaßnahmen sowie Hilfen bei der Haushaltsführung als Sachleistung.
Rechtsform von Krankenhäusern?
SGB 5 §4 Abs. 1 Krankenkassen
sind rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung.
Wie ist der Rentner krankenversichert?
SGB 5 §5 Abs. 1 Nr. 11Personen die die Voraussetzungen für den Anspruch auf eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherungen erfüllen und diese Rente beantragt haben und wenn sie nach Rentenantrag mind. neun Zehntel der zweiten Hälfte des Zeitraum Mitglied oder nach §10 versichert waren.
Wie viel Pflegegeld erhält man?
SGB 11 §37 Abs.1
Bei Pflegegrad 1 erhält man kein Pflegegeld
Der Pflegebedürftige bekommt das Geld nicht der pflegende Angehörige und er kann seine Pflege sicherstellen wenn er das Geld zum Beispiel an seine Angehörigen zahlt die ihn pflegen.
Unterschied zwischen Pflegesachleistungen und Pflegegeld?
Das Pflegegeld wird Ihnen zur freien Verfügung ausbezahlt für den Pflegebedürftigen SGB 11 §37, die Pflegesachleistungen sind zweckgebunden an die Leistungen der ambulanten Pflege laut SGB 11 §36 Pflegesachleistungen ( Geld was man nicht sieht sondern von der KK direkt an den Arzt oder an die Ambulante Stelle gesendet wird)
Vater wird ein Teil vom Sohn und ein Teil vom Pflegedienst betreut ? Kann ich das halbe Halbe aufteilen?
SGB 11 §38 Kombination von Geldleistungen und Sachleistungen
(Problem Pflegegeld ist ein andere Betrag = geringer als die Sachleistungen)
Pflegesachleistungen und Pflegegeld können auch kombiniert in Anspruch genommen werden (§ 38 S. 1 SGB XI). An die Entscheidung, in welchem Verhältnis die zu pflegende Person die Kombination will, ist sie sechs Monate gebunden (§ 38 S. 3 SGB XI). In der Praxis wird diese Regelung sehr großzügig gehandhabt. Bei der Kombinationsleistung wird das Pflegegeld in Höhe des Prozentsatzes gemindert, in dem die Sachleistung in Anspruch genommen wird (§ 38 S. 2 SGB XI). Das heißt das Pflegegeld entspricht dem Prozentsatz der noch nicht verbrauchten Sachleistungen, sodass die Kombination immer dazu führt, dass die Gesamtleistung aus Sachleistungswert und Rest-Pflegegeld wegen des niedrigeren Pflegegeldes nicht die volle Monatspauschale der Sachleistung erreicht.
Ist die Pflegegeldleistung auf die Sozialhilfe anzurechnen?
Nein, § 13 Abs. 5 SGB XI.
Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen
Bleiben unabhängig und unberührt
Was ist der Unterschied einer nichtgewerblichen Pflegeperson zu einer gewerblichen Pflegeperson?
Eine nichtgewerbliche Pflegeperson ist eine Pflegeperson, die die Pflegetätigkeit nicht erwerbsmäßig ausübt, § 19 SGB XI. Pflegepersonen im Sinne des SGB XI Buches sind Personen, die nicht erwerbsmäßig einen Pflegebedürftigen im Sinne des § 14 SGB XI in seiner häuslichen Umgebung pflegen.
Ambulante Pflegedienste dagegen üben eine gewerbliche Tätigkeit aus, da sie aus dieser Tätigkeit fortgesetzt und nachhaltig Gewinneinkünfte erzielen wollen.
Was versteht man unter Pflegebedürftigkeit? Was versteht man unter Pflegegrad?
Der Begriff der Pflegebedürftigkeit ist in § 14 SGB XI geregelt. Pflegebedürftig im Sinne des SGB XI sind Personen, die gesundheitlich bedingte Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten aufweisen und deshalb der Hilfe durch andere bedürfen.
Pflegebedürftige erhalten nach der Schwere der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten einen Grad der Pflegebedürftigkeit, den Pflegegrad, § 15 SGB XI.
Was sind rechtlich gesehen Krankenhäuser?
Krankenhäuser im Sinne des SGB V dienen der Behandlung von Krankheiten und Geburtshilfe, stehen unter ärztlicher Leitung, verfügen über notwendige diagnostische und therapeutische Mittel und bieten rund um die Uhr medizinisches Personal zur Versorgung der Patienten (§ 107 SGB V).
