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Sozialrecht Flashcards

(95 cards)

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1
Q

Welche Versicherungssysteme gibt es?

A

1) Versicherungsprinzip
2) Versorgungsprinzip
3) Fürsorgeprinzip

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Q

Was versteht man unter dem Versicherungsprinzip?

A

Man bekommt eine Leistung, weil man gezahlt hat

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3
Q

Was versteht man unter dem Versorgungsprinzip?

A

Man bekommt eine Leistung, weil man ein Opfer gebracht hat

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4
Q

Was versteht man unter dem Fürsorgeprinzip?

A

Man bekommt eine Leistung, weil man bedürftig ist

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5
Q

Warum ist das Sozialrecht so sozial?

A

Weil das Fürsorgeprinzip eine Rolle spielt

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6
Q

Was ist eine Formalversicherung?

A

Man ist, wenn man 3 Monats-Beiträge gezahlt hat, mit den gleichen Ansprüchen wie bei einer aufrechten Versicherung versichert, auch wenn der gesetzliche Tatbestand nicht erfüllt ist.
Zweck: Vertrauensschutz

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7
Q

Was ist die Theorie des faktischen Beschäftigungsverhältnisses?

A

Ein Beschäftigungsverhältnis wird bewertet nach dem faktischen Sein und nicht nach der zivilrechtlichen Bezeichnung

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8
Q

Was ist eine Krankheit?

A

§ 120 ASVG regelwidriger Körper- oder Geisteszustand, der eine Krankenbehandlung notwendig macht

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9
Q

Ist eine Schwangerschaft eine Krankheit?

A

Nein, da nicht regelwidrig

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10
Q

Ist eine kosmetische Behandlung eine Krankheit?

A

Nein, außer die Psyche leidet unter dem Mangel

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11
Q

Ist die künstliche Befruchtung Grund für ein Krankengeld?

A

Nein, nicht regelwidrig, wird aber zum Teil durch einen eigenen Fond gedeckt.

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12
Q

Ist Viagra durch das Krankengeld gedeckt?

A

Nein, nicht regelwidrig. Außer die an Erektionsstörungen leidende Person wird dadurch in ihre Psyche verletzt (Depression)

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13
Q

Ist Haarausfall durch das Krankengeld gedeckt?

A

Bei Männern nicht (nicht regelwidrig)

Bei Frauen schon

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14
Q

Ist ein körperliches Gebrechen vom Krankengeld gedeckt?

A

Nein, es ist zwar regelwidrig, bedarf aber keiner Krankenbehandlung

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15
Q

Wer leistet sonst bei einem körperlichen Gebrechen?

A

1) Der Betroffene selbst
2) Angehörige
3) Die Gemeinde/das Land

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16
Q

Was versteht man unter Asylierungsfällen?

A

Der Aufenthalt im Spital auf “Asyl”. Ist eine Versicherungslücke, die durch eine - nicht existente - Pflegeversicherung zu decken wäre

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17
Q

Was versteht man unter geminderter Arbeitsfähigkeit?

A

Immer dann, wenn eine Arbeit nicht zumutbar ist

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18
Q

Wann kann man in Invaliditätspension gehen?

A

1) Man ist invalid
2) Man kann den Verweisungsberuf nicht ausführen oder er ist unzumutbar
3) Man hat kein ausreichendes Einkommen

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19
Q

Wie ist die Invaliditätspension bei Ang geregelt?

A

1) Nicht mit “minderen” Berufen abgeben (Arzt–> Straßenkehrer)
2) Einkommensminderung von 50%

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20
Q

Wie ist die Invaliditätspension bei Arb geregelt?

A

1) Verweisungsfeld ist jene Tätigkeit die man in den letzten 15 Jahren überwiegend ausgeübt hat (sind qualifizierte Arbeiter)
2) Einkommensminderung von 50%

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21
Q

Wie ist die Invaliditätspension bei Selbstständigen geregelt?

A

1) Verweisungsfeld ist alles

2) Einkommensminderung müssen sie jede hinnehmen

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22
Q

Was ist das Pflegegeld?

A

Geld, wenn man ständig (6 Monate) Hilfe/Betreuung braucht
7 Pflegestufen
Man muss Pensionsbezieher sein

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23
Q

Welche Arten von Leistungen gibt es?

A

1) Sachleistungen

2) Geldleistungen

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24
Q

Was sind die häufigsten Arten der Geldleistungen?

A

1) Kostenerstattung (Ersatz für geleistetes)
2) Kostenzuschuss (Teilersatz)
3) Kostenbeteiligung (Selbstbehalt)

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25
Was versteht man unter dem Territorialitätsprinzip?
Alle die in Österreich sind, unabhängig von der Staatsbürgerschaft, sind versichert
26
Was versteht man unter dem Ausstrahlungsgrundsatz?
Auch im Ausland sind einige in Österreich versichert
27
Wer profitiert vom Ausstrahlungsgrundsatz?
1) Entwicklungshelfer | 2) Bei einer Dienstreise (max. 2 Jahre)
28
Was passiert, wenn man im Ausland die Versicherung beanspruchen muss?
1) In EU-Staaten: Europäische Krankenversicherungskarte (E-Card) 2) In Drittstaaten oft Abkommen (Auslandsbetreuungsschein + Patientenschein) 3) In Drittstaaten ohne Abkommen ist das Honorar selbst zu zahlen, man bekommt 80% von Kassentarif zurück
29
Wann ist man mehrfach versichert?
Bei mehreren Arbeitsverhältnissen (jedes Verhältnis eine Versicherung)
30
Was versteht man unter eine Vollversicherung?
Wenn man in allen 3 Zweigen versichert ist 1) Kranken- 2) Unfallversicherung 3) Pensionsversicherung
31
Was ist eine Teilversicherung?
Wenn man nur unfallversichert ist
32
Welche Arten der freiwilligen Versicherung gibt es?
1) Weiterversicherung im Anschluss an eine Pflichtversicherung 2) Selbstversicherung 3) Höherversicherung (höher als Pflichtversicherung)
33
Was ist die Beitragspflicht?
Die Pflicht Beiträge zu zahlen
34
Was ist die Beitragsgrundlage?
``` Der Arbeitsverdienst (Entgelt + Trinkgelder + Sponsoring etc.) Nicht aber: Sonderzahlungen (Urlaubs- und Weihnachtsgeld) ```
35
Wie hoch ist die Höchstbeitragsgrundlage?
€4300/Monat, darüber ist es beitragsfrei
36
Wer zahlt die Beiträge?
50% AN, 50% AG | Ausnahme UV: Da zahlt nur der AG
37
Wer haftet für die Beiträge beim Unternehmenserwerb?
Der Erwerbe, für alle die innerhalb von einem Jahr vor dem Erwerb entstanden sind
38
Wie wird bei Selbstständigen die Beitragsgrundlage festgelegt?
Ergibt sich aus dem Einkommensbescheid
39
Wie wird bei Bauern die Beitragsgrundlage festgelegt?
Ergibt sich aus dem Einheitswert der Liegenschaft
40
Wann endet die Versicherung?
Wenn der gesetzliche Tatbestand wegfällt (Kündigung) | Ausnahme: Kündigung im Krankheitsfall
41
Welche Art der Leistung gibt es bei der Krankenversicherung?
Sachleistungen: Dazu zählt auch die ärztliche Hilfe, Heilmittel,
42
Was ist ein Vertragsarzt?
Ein Arzt, der einen Vertrag mit der Krankenkasse hat
43
Wie läuft die Abrechnung bei Vertragsärzten ab?
Via E-Card
44
Welche Alternativen gibt es zu Vertragsärzten?
Man geht zum Wahlarzt, da erhält man aber nur 80% des Kassentarifs
45
Woher weiß man, was die Krankenversicherung ersetzt und was nicht?
Steht im Erstattungskodex
46
Was sind Heilbehelfe?
Haben keinen Heilungszweck, sondern verbessern. (Orthopädische Einlagen)
47
Was sind Hilfsmittel?
Krücken oder Rollstühle, werden nicht von der Krankenversicherung, sondern von der Unfallversicherung gedeckt (Bei Arbeitsunfall)
48
Was ist alles in der Krankenversicherung enthalten?
1) Krankenbehandlung 2) Zahnbehandlung 3) Anstaltspflege
49
Was versteht man unter dem Ökonomie-Gebot?
BSP. Anstaltspflege: Nur zulässig, wenn die ambulante Behandlung oder ärztliche Hauskrankenpflege nicht ausreicht
50
Wie lange hat man Anspruch auf Anstaltspflege?
Solange sie notwendig ist
51
Gibt es auch Geldleistungen bei der Krankenversicherung?
Ja 1) Krankengeld 2) Familiengeld/Taggeld
52
Was ist das Krankengeld?
Ein Ersatz bei Einkommensentfall
53
Woran bemisst sich das Krankengeld?
Am Einkommen des letzten Monats (60% später 70%)
54
Wie lange erhält man das Krankengeld?
1 Jahr, dann muss man 13 Wochen arbeiten, bis man wieder drauf Anspruch hat
55
Wann erhält man das Krankengeld?
Erst nach der Entgeltfortzahlung des AG | Sobald nur noch die Hälfte gezahlt wird (nach 6 Wochen) erhält man die andere Hälfte aus dem Krankengeld
56
Warum erhält man bei der Schwangerschaft 100% des letzten Monatsgehaltes?
Wegen des Versorgungsprinzips
57
Was ist ein Unfall?
Ein zeitlich begrenztes Ereignis, das zu einer Körperschädigung geführt hat und im geschütztem Lebensbereich der Erwerbstätigkeit passiert sein
58
Was ist der geschützte Lebensbereich der Erwerbstätigkeit?
1) Unmittelbar bei der Arbeit | 2) Mittelbare Bereich (Weg)
59
Was ist ein Wegunfall?
Ein Unfall, der auf dem kürzesten Weg vom tatsächlichen Wohnort zum Arbeitsort passiert
60
Was ist ein Umweg?
Kein geschützter Lebensbereich, man hat 2 Stunden um wieder auf den Weg zurückzukommen, dann lebt die Versicherung wieder auf
61
Was ist die Theorie der wesentlichen Bedingung?
Nur die wesentliche Bedingung kann einen Anspruch auslösen, wenn diese nicht im geschützten Bereich liegt, dann kein Anspruch
62
Was ist ein Anlageschaden?
Ein Schaden, der früher oder später aufgetaucht wäre
63
Wann fällt ein Anlageschaden in den geschützten Bereich?
Wenn er durch die Arbeit früher entstanden ist (Vorverlagerung)
64
Was sind lebensnotwendige Verrichtungen?
Ursprünglich private Bereich, die aber in der Arbeit notwendig sind. (Essen, Klo)
65
Was ist eine Berufskrankheit?
1) Abstrakte (geregelt im ASVG) | 2) Konkrete
66
Was sind die Voraussetzungen für konkrete Berufskrankheiten?
1) Entsteht durch Schadstoffe oder Strahlung 2) Wissenschaftlich gesichert, dass es krank macht 3) Zustimmung des Bundesministeriums
67
Was leistet die Unfallversicherung?
1) Sachleistungen (Unfallheilbehandlung) 2) Hilfsmittel (auch ohne Heilungszweck) 3) Rehabilitation 4) Geldleistungen
68
Was ist die Rehabilitation?
1) Herstellung der Gesundheit (medizinische R) 2) Herstellung der Arbeitsfähigkeit (berufliche R) 3) Herstellung der Gemeinschaftsfähigkeit (soziale R)
69
Was ist der Zweck der Versehrtenrente?
Ersatz des Einkommensentfalls, der durch den Arbeitsunfall entsteht
70
Was sind die Voraussetzungen der Versehrtenrente?
1) Minderung der Erwerbsfähigkeit um min 20% | 2) Die Minderung der Erwerbsfähigkeit muss mindestens 3 Monate andauern
71
Wie wird die Minderung der Erwerbsfähigkeit berechnet?
Arzt bemisst - unabhängig vom Einkommensentfall - die % | Abstrakte Rente
72
Wovon ist die Höhe der Versehrtenrente abhängig?
1) Von der Bemessungsgrundlage (Einkommen) 2) Von der Minderung der Erwerbsfähigkeit Ersetzt wird 2/3 vom Entfall
73
Was sind die Unterschiede von Versehrtenrente und Invaliditätspension?
1) VR in UV; IP in PV 2) Bei VR verdient man weniger, hat aber noch ein Einkommen; Bei IP ist die Arbeit unzumutbar
74
Warum muss man für die Versehrtenrente Steuern zahlen?
Weil sie ja das Einkommen ersetzen soll, das obwohl man nur 2/3 erhält
75
Was passiert, wenn man in der UV stirbt?
Ehegatte erhält 20% Witwenrente | Kinder erhalten 20% Waisenrente
76
Was sind die Voraussetzungen für die Witwen-/Waisenrente?
Die Person muss bei einem Arbeitsunfall oder durch eine Berufskrankheit gestorben sein
77
Was sind die Voraussetzungen für die normale Alterspension?
1) Regelpensionsalter erreicht (M:65 F:60) | 2) Versicherungsdauern von 15 Jahren
78
Was sind die Voraussetzungen für die Korridorpension?
1) Alter +-3 Jahre 2) Versicherungsdauer von 37,5 Jahren 3) Bonus-Malus System: -4.2% Für jedes Jahr früher +4.2% Für jedes Jahr später
79
Was ist ein Hackler?
Eine Person die besonders lange (M: 45, F:40) Jahre gearbeitet hat
80
Wann kann die Hacklerregelung beansprucht werden?
Mit 55 (F) bzw 60 (M) Jahren
81
Was ist ein Schwerarbeiter?
1) Berufsliste, wer darunter fällt | 2) Hohe Arbeitskalorien
82
Wann kann die Schwerarbeiterregelung beansprucht werden?
Mit 55(F) bzw 60(M) Jahren
83
Was sind die Voraussetzungen für die Invaliditätspension?
1) Geminderte Arbeitsfähigkeit 2) Fünf Jahre gearbeitet 3) Dann kann man - altersunabhängig - aufhören zu arbeiten
84
Wann kann ein Behinderter die Invaliditätspension beanspruchen?
Nach 5 Jahren Arbeit
85
Was sind die zusätzlichen Erschwernisse für die Invaliditätspension?
1) Erst nach einer zwingenden Rehabilitation 2) Wenn das nicht reicht, Umschulung 3) Wenn das nicht reicht, Anspruch auf Pension
86
Welche Zusatzregelung gibt es bei der Invaliditätspension bei über 50 Jährigen?
Sie müssen mindesten 7.5 Jahre arbeiten
87
Wie wird die Pension bemessen?
1) Einkommen (Besten 18 Jahre) | 2) Versicherungsdauer (+1.78% Pro Jahr)
88
Was ist die fiktive Invaliditätspension?
Da die Bemessung der Pension an die Versicherungsdauer gekoppelt ist fingiert man eine Dienstzeit bis zum 50. Lebensjahr
89
Was passiert mit der Pension beim Tod des Beziehers?
1) Witwenpension (erhält 0-60% je nach eigener Pension) | 2) Waisenpension (erhalten 40% der Witwenpension)
90
Was passiert, wenn die Pension sehr gering ist?
Ausgleichszulage bis zum Existenzminimum von €800 (Ehepaar €1200) Bei ältern Leuten zusätzlich noch Pflegegeld
91
Wieso gibt es bei der Pension einen Anpassungsfaktor?
Pension bemisst sich am Einkommen, dieses wird durch die Inflation beeinflusst
92
Wie werden die Pensionen angepasst?
1) Index (automatisch) | 2) Dynamik (Politik)
93
Wie müssen die Pensionen angepasst werden?
Durch die Nettoanpassung (Rente wächst mit Engelt)
94
Was ist die Altersteilzeit?
Einvernehmliche Reduktion der Arbeitszeit und des Entgeltes, zuzüglich eines Altersteilzeitgeldes, daher kaum Einkommensverlust
95
Was ist der Zweck der Altersteilzeit?
Entschärfung des Arbeitsmarktes

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