Staat Flashcards
(33 cards)
Was ist ein Staat?
Rechtlich geordnetes Zusammenleben
Gemeinschaft von Menschen
in einem bestimmten Gebiet
unter einer obersten Gewalt
BRD Staatsform
Bundesstaat
demokratisch, sozial und rechtsstaatlich
Bundesstaat
Zentralstaat aus Zusammenschluss von 16 Bundesländern, die: eigene Befugnisse haben
Demokratie
Staatsgewalt geht vom Volk aus
Volk ist Träger des Staatswillens,
den es in Wahlen bekundet
5 Verfassungsorgane BRD
-Staatsregierung : Bundeskanzler/Minister
Exekutive
-Bundesrat: 3-6 Vertreter aus Länderregierungen
-Bundestag: Gesamtheit aller Repräsentanten des
Volkes=Abgeordnete
-> wählen Hälfte der Bundesverfassungsrichter
- Bundespräsident
- Bundesverfassungsgericht
Gewaltenteilung wozu?
Verhinderung Machtmissbrauch
Teilung in 3 Gewalten, die sich gegenseitig kontrollieren
Ziel demokratischer Ordnung:
Gewährleistung Freiheit und Menschenwürde
Judikative
rechtsprechende Gewalt: Gerichte
Exekutive
ausführende Gewalt: Bundesregierung + Landesregierungen
Legislative
gesetzgebende Gewalt: Bundestag und Landtag
Bundespräsident
- Staatsoberhaupt
- fertigt Gesetze aus
- schlägt Bundeskanzler vor/ernennt Minister
- Vertretung BRD nach Außen
- keine polit. Entscheidungsbefugnisse
Wie setzt sich Bundestag (Bundesparl.) zusammen
Gesamtheit aller Repräsentanten des Volkes
=Abgeordnete
Wie oft wird der Bundestag gewählt?
alle 4 Jahre
Aufgaben Bundestag
- Hauptaufgabe: Verabschiedung Gesetze, die für alle Bundesländer gelten =Bundesgesetze
- Wahl Bundeskanzler
- Kontrollfunktion Bundesregierung (z.B. Bundesfinanzen:Haushaltsplan)
- Vertretung des Volkswillens
Wie setzt sich Bundesregierung zusammen?
Bundeskanzlerin + Minister
4 Aufgaben Bundesregierung
- Gesetzesentwürfe einbringen
- Regelung der inneren Verhältnisse
- Gestaltung auswärtiger Beziehungen
- Umsetzung des politischen Willens (parlamentarische Mehrheit) in praktische Politik
Wie erfolgt die Bildung der Bundesregierung?
-designierter Kanzler (als Führer d. stärksten Fraktion)
handelt Regierungsprogramm mit Koalitionspartnern aus
- legt Anzahl Minister u. Zuständigkeitsbereiche fest
Kanzlerprinzip
Kanzler hat herausragende Stellung in Regierung:
-Er steht an erster Stelle
- “Richtlinienkompetenz”:
- > gibt Richtlinien für Regierungspolitik vor
- > Führungsrolle im Bundesregierung (Kabinett) vor
- > kann nicht von Ministern überstimmt werden
- gewählt durch Bundestagsabgeordnete
- bestimmt Regierungspolitik
- schlägt Minister vor
- kann Vertrauensfrage stellen
Welche Prinzipien gelten für die Bundesminister?
Was bedeuten Sie?
Ressortprinzip:
Jeder Minister leitet:
-eigenverantwortlich u. selbstständig sein eigen. Ressort
-nach Richtlinien des Bundeskanzlers
-Ressorts sollen möglichst genau abgrenzbar sein
Kollegialprinzip:
-Minister sind gleichberechtigte Kollegen
-bei Meinungsverschiedenheiten:
Abstimmung und Mehrheitsbeschluss
->”Kabinettsdisziplin”: auch Entscheidungen mittragen, bei denen man nicht zugestimmt hat
Staatsform BRD
demokratischer, sozialer und rechtsstaatlicher Bundesstaat
Republik
Freier Staat mit vom Volk gewählter Regierung und Staatsoberhaupt
Sozialstaat
- beruht auf Solidaritätsprinzip
- Staat sozialer Gerechtigkeit verpflichtet
Rechtsstaat
- Gewährleistung Rechtssicherheit und Gerechtigkeit
- Staatstätigkeit an Rechte und Gesetze gebunden
Bestandteile Staat
Volk - Gebiet - Gewalt
Aufgaben Bundestag (Bundesparlament)
=Oberster Gesetzgeber (Legislative)!
Hauptaufgabe: Verabschiedung Gesetze, die bundesweit für alle Menschen gelten
Ausdruck des Wählerwillens
(Debatten, Erörterung politischer Themen)
Wahl Bundeskanzler (50+1= absolute Mehrheit)
Kontrolle Bundesregierung (Bundesfinanzen: Haushaltsplan)
Genehmigung Ausgaben Bundesregierung
Bestimmung Hälfte Bundesverfassungsricher
