Verhältnismäßigkeit Flashcards
1
Q
Verhältnismäßigkeit i.w.s
A
Wenn die Maßnahme geeignet, erforderlich und Verhältnismäßig i.e.s ist
2
Q
Geeignet
A
Ist eine Maßnahme wenn durch sie zumindest teilweise das polizeiliche Ziel erreicht werden kann
3
Q
Erforderlich
A
Ist eine Maßnahme wenn keine andere,die Grundrechte des Betroffenen weniger einschränkende Maßnahme ersichtlich ist um das angestrebte polizeiliche Ziel zu erreichen
4
Q
Verhältnismäßig i.e.s
A
Ist eine Maßnahme wenn die Grundrechtseinschränkung in keinem Missverhältnis zum polizeilichen Ziel steht
