Versicherung und Beiträge Flashcards

Question

* PKV:

Answer 1

- jeder Student kann sich von der gesetzlichen Versicherungspflicht befreien lassen - kann vor Eintritt der Versicherungspflicht oder danach beantragt werden - Kündigung ohne Einhaltung der Kündigungsfrist möglich - Befreiungsfrist: mit Eintritt der Versicherungspflicht und bis zu drei Monate danach (Ablauftag der Frist ein Freitag, Samstag oder Sonntag endet die Frist am nächsten Werktag) - Befreiung gilt für kompletten Zeitraum des Studiums

Answer 2

- Gesamt: 113,70 EUR oder 111,07 EUR (bei unter 23. LJ. oder mit Kind) - der Beitrag in der Krankenversicherung der Studenten gilt bundeseinheitlich für alle Krankenkassen - der Beitragssatz KVdS beträgt 7/10 vom allgemeinen Beitragssatz (7/10 von 14,6%) - für die Beitragsberechnung in der Krankenversicherung der Studenten werden auch folgende Einkünfte herangezogen: Renten, Versorgungsbezüge und Arbeitseinkommen (aus selbständiger Tätigkeit), soweit sie die Beiträge aus dem BAFÖG – Bedarfssatz übersteigen - für in der KVdS versicherungspflichtige Studenten, die BAföG erhalten, wird zusätzlich ein Zuschuss zum Krankenversicherungsbeitrag in Höhe von 54,00 EUR und ein Zuschuss zum Pflegeversicherungsbeitrag in Höhe von 10,00 EUR gezahlt  Praktikum während des Studiums  Zwischenpraktikum  muss in Studien- und Prüfungsordnung festgelegt sein, wenn dies der Fall ist behält man während des Praktikums seinen Status als Student (unabhängig vom Einkommen)

Answer 3

- wöchentliche Arbeitszeit von 20 Stunden wird nicht überschritten  KV, PV und AV-frei (unabhängig vom Einkommen) - während den Semesterferien: immer KV, PV und AV-frei - wöchentliche Arbeitszeit von mehr als 20 Stunden ist KV, PV und AV-frei, wenn sie auf nicht mehr als 3 Monate oder 70 Arbeitstage befristet ist oder die Arbeitszeit dem Studium angepasst wird (Arbeit wird überwiegend am Wochenende oder in den Abend- bzw. Nachtstunden ausgeübt) - mehrere Beschäftigungen mit über 20 Stunden wöchentlich  weniger als 26 Wochen bzw. 182 Tage  KV, PV und AV-frei (Beschäftigungen unter 20 Stunden wöchentlich werden nicht mitgerechnet) - Beschäftigungen immer rentenversicherungspflichtig (Rentenversicherungsfreiheit nur bei geringfügiger Beschäftigung möglich  Student ohne Beschäftigung: KV/PV Pflicht, RV/AV keine Pflicht  Student mit Beschäftigung unter 20 Std/wö.: KV/PV/ALV frei, RV Pflicht (in Beschäftigung)  Student mit Beschäftigung über 20 Std/wö.: KV/PV/ALV/RV Pflicht, da AN

Answer 4

 mit Beschäftigung (versicherungspflichtig): § 6 Abs.1 Nr.3 SGB V, § 27 Abs.4 Satz 1 Nr.2 SGB III, RdSchr. 04j Tit.B. - KV, PV und AV-frei sind Personen, die während ihres Studiums als ordentlich Studierende einer Hochschule gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind - ordentlicher Student = Arbeitskraft überwiegend durch Studium beansprucht  der Fall, wenn nicht mehr als 20 Stunden wöchentlich gearbeitet wird - übt ab wann Beschäftigung aus  grundsätzliche Versicherungspflicht in allen Zweigen - 20-Stunden-Grenze?  passt sich Beschäftigung den Vorlesungen an? - ordentlicher Student? KV/PV/AV? § 5 Abs.7 SGB V, RdSchr. 06b Tit.1.5.1 - KVdS nicht wirksam, wenn Krankenversicherungspflicht als Arbeitnehmer besteht - ab dem… Voraussetzungen für Versicherungspflicht als Arbeitnehmer, als auch Versicherungspflicht als Student erfüllt - KVdS nachrangig, ab… als Arbeitnehmer versicherungspflichtig in allen Zweigen

Answer 5

Die Versicherungspflicht in der Krankenversicherung und Pflegeversicherung der Studenten entsteht für alle eingeschriebenen Studenten an anerkannten Hochschulen. Diese Versicherungspflicht tritt für alle eingeschriebenen Studenten ein, wenn keine Vorrangversicherung existiert (Familienversicherung, Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner, etc.) Die Mitgliedschaft beginnt mit Beginn des Semesters (wenn die Einschreibung vor dem Semesterbeginn lag), spätestens aber mit der Einschreibung für einen Studiengang (wenn die Einschreibung nach Semesterbeginn erfolgt). Die Mitgliedschaft endet mit dem Ende des Semesters in der die Exmatrikulation stattfindet, spätestens aber mit Erreichung dem 30.Lebensjahres. Eine Verlängerung der KVdS über das 30. Lebensjahr hinaus ist in Einzelfällen bei Vorliegen von Verlängerungstatbeständen möglich. Im Anschluss an eine KVdS hat der Student die Möglichkeit sich weiterhin bei der gesetzlichen Krankenversicherung als freiwilliges Mitglied zu versichern. Die Versicherung in der Krankenversicherung der Studenten ist eine Pflichtversicherung. Das bedeutet, sie ist vom Gesetzgeber vorgegeben. Studenten haben jedoch die Möglichkeit sich von der Versicherungspflicht befreien zu lassen. Hierzu ist ein Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht bei einer gesetzlichen Krankenkasse einzureichen. Dies muss allerdings innerhalb von 3 Monaten nach Eintritt der Versicherungspflicht erfolgen. Wird die Befreiung von der Krankenkasse ausgesprochen, gilt diese für die gesamte Zeit des Studiums und ist nicht widerrufbar.

Answer 6

(§ 5 Abs. 1 Nr. 9 SGB V, § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 9 SGB XI, RdSchr. vom 20.03.2020) xx ist versicherungspflichtig als Student, da er an einer staatlich anerkannten Hochschule (THM) eingeschrieben ist. Die Versicherungspflicht endet mit Ende des Semesters, in dem er sein 30. Lebensjahr vollendet. Die Versicherungspflicht endet in Folge dessen mit Ablauf des Wintersemesters 2021/2022. Eine Versicherungspflicht über das 30.Lebensjahr hinaus kommt nur dann zu Stande, wenn persönliche oder familiäre Gründe für die Verlängerung sprechen. Herr Seip hat seinen Zivildienst vor Beginn des Studiums abgeleistet. Dies ist ein Grund für eine Verlängerung der KVdS um die Zeit des Zivildienstes. Im Fall des xx bedeutet das, dass die Grenze des 30.Lebensjahres um 6 Monate verlängert wird. Ein Ausscheiden aus der Versicherungspflicht der Studenten erfolgt dann zum Ende dieses Semesters. xx vollendet das 30. Lebensjahr am 27.01.2023. 6 Monate zusätzlich sind 27.07.2023. Seine Mitgliedschaft endet am Ende des Semesters, also am 30.09.2023. XX sollte nun eine Bescheinigung über den Zivildienst vorlegen und die KVdS wird weitergeführt.

Answer 7

(§9 SGB V, §20 Abs. 3 SGB XI) Nach Ende der KVdS hat xx die Möglichkeit, eine freiwillige Versicherung bei seiner Krankenkasse in Anspruch zu nehmen. Er scheidet aus einer Versicherungspflicht aus und war vorher gesetzlich bei der AOK Hessen versichert. Er erfüllt damit die Kriterien für die freiwillige Versicherung.

Answer 8

-ist seit Jahren pflichtversichertes Mitglied der AOK Hessen. Diese Mitgliedschaft bleibt bis zum xx bestehen. Eine freiwillige Versicherung könnte somit am xx(+1) beginnen. xx scheidet aus einer Versicherungspflicht aus, da er sich selbstständig macht. xx kann freiwilliges Mitglied der AOK Hessen werden, wenn er innerhalb von 3 Monaten (bis zum xx(+ 3 Monate) einen Antrag stellt. Zur Berechnung der Beiträge zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung für freiwillige Mitglieder werden alle Einnahmen zum Lebensunterhalt herangezogen. Damit ist sichergestellt, dass die Beitragsbelastung die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Mitgliedes berücksichtigt (Arbeitseinkommen, Mieteinnahmen, Zinseinnahmen, etc.). Als Mindestwert gilt hier täglich der 90. Teil der Bezugsgröße. Dies sind monatlich im Jahr 2023 1.131,67 €. Für freiwillige Mitglieder, die selbständig tätig sind, gilt grundsätzlich die Beitragsbemessungsgrenze in der Kranken- und Pflegeversicherung als Ausgangswert für die Beitragsberechnung. Diese liegt im Jahr 2022 bei 4987,50 €. Beim Nachweis von geringeren Einkommen (z.B. per Einkommenssteuerbescheid) kann eine Einstufung unterhalb der Beitragsbemessungsgrenze in der Krankenversicherung und Pflegeversicherung vorgenommen werden. Die Beitragseinstufung erfolgt grundsätzlich in voraussichtlicher Höhe. Wird ein aktueller Einkommenssteuerbescheid vorgelegt, erfolgt ein Abgleich mit dem voraussichtlichen Betrag mit der Folge, dass dann eine endgültige Festsetzung erfolgt und entweder nachgezahlt werden muss, oder eine Erstattung erfolgt. Der Einkommensnachweis muss innerhalb von drei Jahren, nach Ablauf des betroffenen Kalenderjahres eingereicht werden. Bei Nichteinhalten dieser Frist, erfolgt keine Korrektur und es gilt weiterhin die Beitragsbemessungsgrenze als Ausgangswert für die Beitragsberechnung (Höchstwert). xx rechnet mit jährlichen Einnahmen in Höhe von 20.000 €. Dies entspricht monatlich 1.666,67 €. Der monatliche Ausgangswert zur Berechnung des freiwilligen Beitrages für Herrn Happ beträgt also 1.666,67 €. Der Beitragssatz in der Krankenversicherung beträgt 14,6% (allgemein) oder 14,0% (ermäßigt). Dieser ermäßigte Beitragssatz ist für Herrn Happ anzuwenden, da er sich nicht mit Anspruch auf Krankengeld versichern muss. Zusätzlich muss noch der individuelle Zusatzbeitrag in Höhe von 1,6 % hinzugerechnet werden. Der Beitragssatz in der Pflegeversicherung beträgt 3,05%. Hinzu kommt der Sonderbeitrag für Kinderlose von 0,35%. Dieser ist für xx anzuwenden, da er 24 Jahre alt ist und keine Kinder hat. Insgesamt ergibt dies für xx einen Beitrag für die Krankenversicherung in Höhe von 260,00 € und für die Pflegeversicherung 56,67 €.

Answer 9

- Zeit zwischen dem Rentenantrag und dem Beginn der Rente  Schwebezustand  Voraussetzungen: - Rentenantrag muss gestellt sein - Voraussetzungen für Bezug der Rente (noch) nicht erfüllt - Vorversicherungszeit erfüllt  Mitgliedschaft: - beginnt frühestens mit Tag der Antragsstellung - endet mit dem Tag vor Rentenbeginn/ mit dem Tod/Ablehnung bzw. Rücknahme des Rentenantrags  Ausschlusstatbestände: - Vorrangversicherung (incl. KVdS) - hauptberufliche selbstständige Tätigkeit - von Krankenversicherungspflicht befreit - Versicherungsfreiheit

Answer 10

 Voraussetzungen: - Rentenanspruch ist gegeben - Rente wurde beantrag - Vorversicherungszeit erfüllt  Mitgliedschaft: - beginnt mit Rentenbeginn - endet bei Tod/ Rentenanspruch entfällt/ Wegfall oder Entzug der Rente/Eintritt Ausschlusstatbestand  Ausschlusstatbestände: - Vorrangversicherung - hauptberufliche selbstständige Tätigkeit - von Krankenversicherungspflicht befreit - Versicherungsfreiheit

Answer 11

 Achtung: - Umwandlung erforderlich, wenn die Subtraktion der Zahlen oder Division durch 2 nicht möglich ist! - volle Kalendermonate: 30 Tage; Kalenderjahr: 365 Tage  Rahmenfrist: - Beginn: mit erstmaliger Aufnahme einer Beschäftigung - wenn noch nie gearbeitet: 1. Tag der Eheschließung, 2. Vollendung des 18. Lebensjahrs, 3. Tag der Geburt - Ende: mit Tag der Rentenantragstellung

Answer 12

1. Berechnung der Dauer der Rahmenfrist: Tag der Rentenantragstellung ggf. Umwandeln - erstmalige Aufnahme der Erwerbstätigkeit = Dauer der Rahmenfrist (Tag +1!)  Beginn der 2. Hälfte der Rahmenfrist: 2. Berechnung des Beginns der 2. Hälfte der Rahmenfrist: Rahmenfrist (in Jahre, Monate, Tage umgerechnet) ggf. Umwandeln errechnetes Ergebnis : 2 = Hälfte der Rahmenfrist + erstmalige Aufnahme der Erwerbstätigkeit = Beginn der 2. Hälfte 3. Berechnung der 2. Hälfte der Rahmenfrist: Tag der Rentenantragstellung ggf. Umwandeln - Beginn der 2. Hälfte = Dauer der 2. Hälfte (Tag + 1!)  innerhalb der 2. Hälfte der Rahmenfrist muss der Rentenantragssteller mindestens 9/10 der Zeit Mitglied der Krankenkasse oder familienversichert gewesen sein 4. erforderliche Vorversicherungszeit: 9/10 der Dauer der 2. Hälfte  Tabelle RdSchr. 13j = erforderliche Vorversicherungszeit  anrechenbare Vorversicherungszeiten: - Pflichtmitgliedschaft - freiwillige Mitgliedschaft - Mitgliedschaft als Rentenantragssteller - Mitgliedschaft nach § 192 SGB V ( Fortbestehen der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger z.B. KG, MuschGe) - Mitgliedschaft nach dem § 193 SGB V (Fortbestehen der Mitgliedschaft bei Wehr-/Zivildienst - Familienversicherung  nicht zu berücksichtigende Zeiten: nachgehender Leistungsanspruch (§ 19 SGB V), Zeiten der PKV 5. anrechenbare Vorversicherungszeit: Summe „Sollzeit“ gegenüberstellen Erforderliche Vorversicherungszeit erfüllt? - bei Hinterbliebenenrente: gilt auch als erfüllt, wenn Verstorbener diese erfüllt  jedoch erst Rentenanspruch Hinterbliebener prüfen  Ausnahme! bei Beurteilung des Verstorbenen: Ende der Rahmenfrist: Todestag

Answer 13

§ 223 Abs. 2 Satz 1 SGB V, § 226 Abs. 2 S. 1 SGB V, § 237 SGB V § 57 Abs. 1 SGB XI Ausgangswert in der KV und PV sind die beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder Bei versicherungspflichtigen Rentnern werden der Beitragsberechnung 1. der Zahlbetrag der Rente, 2. der Zahlbetrag der Versorgungsbezüge, 3. das Arbeitseinkommen, falls es neben Rente oder Versorgungsbezügen gezahlt wird, abzüglich des Freibetrages von 169,75 € (in der KV) und ggfs. unter Berücksichtigung der Freigrenze in selber Höhe in der PV, zugrunde gelegt. Herr Dechert erhält eine Rente der DRV-Hessen in Höhe von 1750,00 €. Diese ist der Beitragsberechnung zugrunde zu legen. § 223 SGB V, §238 SBG V, § 55 Abs. 2 SGB XI, § 54 Abs. 2 und § 57 Abs. 1 SGB XI Beiträge sind für jeden Kalendertag der Mitgliedschaft zu entrichten, wobei komplette Monate mit 30 Tagen anzusetzen sind. Erreicht der Zahlbetrag der Rente nicht die Beitragsbemessungsgrenze, werden nacheinander der Zahlbetrag der Versorgungsbezüge und das Arbeitseinkommen (abzgl. Freibetrag in der KV und unter ggfs. Beachtung der Freigrenze in der PV) bis zur Beitragsbemessungsgrenze berücksichtigt. Die Beitragsbemessungsgrenze in der KV und PV beläuft sich im Jahr 2023 für 30 Tage auf 4987,50 €. Der Zahlbetrag der Rente in Höhe von 1750,00 € monatlich erreicht die monatliche Beitragsbemessungsgrenze in der Kranken- und Pflegeversicherung nicht. Er ist somit der Beitragsberechnung in voller Höhe zugrunde zu legen. § 247 Satz 1 SGB V, § 241 und 242 SGB V, § 55 Abs.1 SGB XI Für die Berechnung der KV-Beiträge aus der Rente ist der allgemeine Beitragssatz in Höhe von 14,6%, zuzüglich eines Zusatzbeitrags von 1,6 %, anzusetzen. Für die Berechnung der Pflegeversicherungsbeiträge gilt 2023 ein Beitragssatz in Höhe von 3,05 %, zuzüglich eines Beitragszuschlags von 0,35 % für Kinderlose ab Vollendung des 23. Lebensjahres. Herr Dechert hat 2 Kinder. Für ihn ist der Beitragssatz von 3,05% anzuwenden. § 249a SGB V, § 59 Abs. 1 SGB XI Die KV- Beiträge aus der Rente tragen Herr Dechert und die DRV-Hessen, berechnet aus dem allgemeinen Beitragssatz jeweils zur Hälfte, den Zusatzbeitrag in der KV tragen beide ebenfalls zur Hälfte. Für die PV trägt Herr Dechert die Beiträge allein. Es ergeben sich folgende Berechnungen: KV-Beiträge: Rente: 1750,00 € x 8,1 ((14,6 % + 1,6 %)/2) = 141,75 € 141,75 € RV-Träger 141,75 € Versicherter Gesamt: 283,50 € PV-Beitrag: Rente: 1750,00 € x 3,05% = 53,38 € Krankenversicherungsbeiträge sind somit in Höhe von 283,50 € zu entrichten. Davon zahlt Herr Dechert 141,75 € und die DRV Hessen 141,75 €. Pflegeversicherungsbeiträge sind in Höhe von 53,38 € von Herrn Dechert allein zu entrichten.

Answer 14

- geringfügige Beschäftigung liegt vor, wenn das Arbeitsentgelt im Monat regelmäßig 520€ nicht überschreitet (auch Einmalzahlungen werden mit berechnet) - RV-Träger ist alleinige Einzugsstelle für Beiträge aus geringfügigen Beschäftigungen, somit auf zuständig für die Prüfung der Versicherungspflicht - versicherungsfrei in KV, PV und AV - versicherungspflichtig in der RV (man kann sich auf Antrag jedoch befreien lassen) - bei unvorhergesehener Überschreitung der Versicherungspflicht von bis zu 2 Monaten innerhalb eines Jahres gibt es keine Auswirkungen auf die Versicherungsfreiheit - bei mehreren geringfügigen Beschäftigungen werden diese zusammengerechnet - bei einer versicherungspflichtigen Hauptbeschäftigung + einer geringfügigen Beschäftigung  geringfügige Beschäftigung abgabefrei - bei einer versicherungspflichtigen Hauptbeschäftigung + mehreren geringfügigen Beschäftigungen  nur die zuerst aufgenommene geringfügige Beschäftigung abgabefrei - geringfügige und kurzfristige Beschäftigungen werden nicht zusammengerechnet

Answer 15

- im Laufe eines Kalenderjahres auf höchstens drei Monate (70 Arbeitstage) begrenzt  dann versicherungsfrei - Drei-Monats-Zeitraum wird angewendet, wenn mindestens 5 Arbeitstage pro Woche - 70-Tage-Zeitraum wird angewendet, wenn regelmäßig weniger als 5 Arbeitstage pro Woche - Höhe des Arbeitsentgelts darf nicht mehr als 520 EUR betragen  Prüfung Berufsmäßigkeit: - Berufsmäßig = Beschäftigung, die für die Person eine nicht untergeordnete wirtschaftliche Bedeutung hat - wirtschaftlich bedeutend = Beschäftigungszeit in einem Kalender über drei Monate/70 Tage  wird die Grenze überschritten zählt die Beschäftigung als Berufsmäßig und somit Versicherungspflichtig - Personen, deren wirtschaftlichen Existenz nicht von der Beschäftigung abhängig ist  Rentner, Hausfrauen, Schüler, Urlaubs- und Krankheitsvertretung und saisonbedingte Mehrarbeit - kurzfristige Beschäftigungen innerhalb eines Kalenderjahres werden zusammengerechnet

Answer 16

 § 5 Abs.1 Satz 1 Nr.1 SGB V, §1 Satz 1 Nr.1 SGB VI, §20 Abs.1 Satz 1 SGB XI, §25 Abs.1 SGB III - grundsätzlich Arbeitnehmer versicherungspflichtig in allen Zweigen der SV  §14 Abs.1 SGB IV - zum Arbeitsentgelt zählen alle laufenden und einmaligen Einnahmen aus der Beschäftigung - AE in Höhe von… im Sinne der SV - Beschäftigung & AE  grundsätzlich versicherungspflichtig in allen Zweigen der SV  §7 Abs.1 SGB IV - Beschäftigung ist die nichtselbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis - feste Arbeitszeit, Weisungsgebunden, Urlaubsanspruch?  nichtselbstständige Arbeit  Beschäftigungsverhältnis  §6 Abs. 3a Satz 1 und 2 SGB V, §20 Abs.1 Satz 1 SGB XI - Personen, die nach Vollendung des 55. Lebensjahres versicherungspflichtig werden sind versicherungsfrei in der KV und PV, wenn sie in den letzten 5 Jahren vor Beginn der Versicherungspflicht nicht gesetzlich versichert werden - weiterhin müssen diese Personen mindestens 2 ½ Jahre dieser Zeit versicherungsfrei, von der Versicherungspflicht befreit oder nicht versicherungspflichtig gewesen sein - bei Versicherten  versicherungsfrei in KV/PV, aber versicherungspflichtig in RV/ALV  §7 Satz 1 SGB V, §20 Abs.1 Satz 1 SGB XI, §5 Abs.2 Satz 1 SGB VI, §27 Abs.2 Satz 1 SGB III, §8 Abs.1 Nr.2 SGB IV, GeringfügR - kurzfristige Beschäftigungen frei in KV/PV/RV/AV - liegt vor, die Beschäftigung von Beginn an auf nicht mehr als zwei Monate im Laufe eines Jahres begrenzt ist, es sei denn die Beschäftigung wird berufsmäßig ausgeübt - von dem 2-Monats-Zeitraum ist auszugehen, wenn die Beschäftigung mindestens 5 Arbeitstage in der Woche ausgeübt wird - tatsächlicher Zeitraum der Beschäftigung, Arbeitstage pro Woche - Folgerung: kurzfristig? - nur versicherungsfrei, wenn nicht berufsmäßig - berufsmäßig ist die Beschäftigung, wenn sie für die Person nicht von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung ist - Berufsmäßig, wenn Arbeitslos - Folgerung: immer noch kurzfristig?

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