Vgl PoWi Flashcards
1
Q
Welche beiden analytischen Dimensionen unterscheidet Dahl in seiner Demokratiekonzeption (1971)?
A
Wettbewerb (Anfechtbarkeit) - contestation
Inklusivität (Partizipation) - inclusion
2
Q
Elliot Sobers Definition von Wissenschaft
A
Hypothesen (konkurrierende Kausaltheorien), die verschiedene Vorhersagen treffen, gegeneinander testen.
3
Q
die drei in der VL behandelten Prinzipien guter Wissenschaft
A
- (neue Hypothesen/ Vorhersagen ableiten und) Suche nach neuen Beobachtungen
- Fokus auf Falsifikation
- Vergleichendes Testen (Eine Erklärung kann nur im Vergleich zu konkreten Erklärungen bestätigt werden)
4
Q
Was ist ein Concordet-Gewinner?
A
die Alternative, die bei (hypothetischen) paarweisen Abstimmungen (quasi Stichwahlen) immer Siegerin ist
5
Q
Was ist in einem räumlichen Modell der Kern?
A
(Menge der Punkte, die zu Gleichgewicht führen)
Menge aller Punkte, die unter der gegebenen Entscheidungsregel nicht mehr verändert werden können
6
Q
Bedingungen des Medianwählertheorems
A
ungerade Anzahl
ehrliche Wähler
keine Wahlenthaltung
7
Q
Medianwähler-Theorem (in eigenen Worten)
A
Bei Anwendung der Mehrheitsregel im eindimensionalen Politikraum gewinnt der „mittlere“ Wähler oder Medianwähler
Nur die Umsetzung des Idealpunkts des Medianwählers führt zu einem stabilen Zustand (Gleichgewicht)
(BLACK: Wenn die Mitglieder einer Gruppe eingipflige Präferenzen besitzen, dann hat der Idealpunkt des Medianwählers eine leere Gewinnmenge)
8
Q
Nennen Sie eine Eigenschaft der Mehrheitsregel, die sich aus dem Medianwählertheorem ableiten lässt
A
Zwei-Parteien-System: Parteien nähern sich dem Medianwähler an
Parteien der Mitte habens leichter, Koalitionspartner zu finden
9
Q
Was ist laut Cheibub (2006) wichtiger als der Präsidentialismus, um Demokratieinstabilität in Lateinamerika zu erklären?
A
Militärisches Erbe:
instabil, da aus Militärdiktaturen hervorgegangen
10
Q
Sartoris Typologie von Parteiensystemen: 2 Dimensionen
A
- Anzahl der Parteien (Fragmentierung des Parteiensystems)
2. Ideologische Distanz zw. den Parteien
11
Q
Almond und Verba unterscheiden drei reine Typen politischer Kultur. Nenne Sie diese!
A
Parochialkultur: kein Wissen oder Interesse
Untertanenkultur: Wissen und (pos.) Gefühle, kein Bewusstsein über eigene Rolle
Partizipativ-Kultur: jederzeit zu Aktivität bereit
Mischtyp.
12
Q
Schema des Schlusses auf die beste Erklärung
A
Es gibt ein Phänomen P
• Mehrere potentielle Erklärungen für P
• E ist die „beste“ der verfügbaren Erklärungen und sie ist hinreichend wahrscheinlich
=>Daraus folgt, dass E die richtige Erklärung ist
13
Q
Was is ein abduktiver Schluss?
A
Schluss auf die beste Erklärung!
Es gibt ein Phänomen P
• Mehrere potentielle Erklärungen für P
• E ist die „beste“ der verfügbaren Erklärungen und sie ist hinreichend wahrscheinlich
=>Daraus folgt, dass E die richtige Erklärung ist
14
Q
Was ist ein induktiver Schluss?
versch. Auffassungen
(Bsp.)
A
- Gehaltserweiternd
- Nicht wahrheitskonservierend
Enge Auffassung (Generalisierung) Weite Auffassung (Alles, was nicht deduktiv)
zb. Schluss von einer repräsentativen Umfrage auf das Wahlergebnis („Sonntagsfrage”)
15
Q
Typologie guter wissenschaftlicher Argumente (Schema)
A
Gute Argumente
=> gut, weil deduktiv gültig
ODER gut, aber nicht deduktiv gültig
ABER DANN induktiv stark ODER abduktiv stark
16
Q
Unterschied zwischen Abduktion und Induktion
A
Abduktion erfordert die Entwicklung einer Theorie
17
Q
Definieren Sie möglichst knapp die Begriffe
“elektorale” und “liberale Demokratie”
A
elektoral:
politisches System, dessen Führung durch kompetitive Wahlen ausgewählt wird, in denen mehrere Parteien und Kandidaten antreten
liberal (konstitutionell):
Elektorale Demokratie +
Rechtsstaat (wechselseitige Gewaltenkontrolle, Garantie der Bürger‐ und Freiheitsrechte)
18
Q
6 Voraussetzungen von Demokratie nach Dahl:
A
- Gewählte Repräsentanten
- Freie, faire und regelmäßige Wahlen
- Meinungsfreiheit
- Zugang zu alternativen Informationen
- Organisationsfreiheit
- Inklusive (Wahl‐)Bürgerschaft
19
Q
Charakterisiere die Demokratiemessung bei Przeworski et al. (PACL)
A
Dichotome Messung (Demokratie / Diktatur)
- Inklusions‐Dimension fehlt völlig
- Operationale Bedingungen
- Der Regierungschef ist gewählt
- Das Parlament ist gewählt
- Mind. 2 Parteien treten zu Wahlen an
- Mind. ein Regierungswechsel unter identischem Wahlrecht
20
Q
Charakterisiere die Demokratiemessung bei Polity IV
A
Kontinuierliche Messung
• Messungen für Demokratie und Autokratie (0 bis 10)
• Polity‐Wert = Demokratie‐Wert minus Autokratie‐Wert
Zwischen ‐10 und +10 (maximal demokratisch)
21
Q
Klassische vs. Neue Modernisierungstheorie
A
„Klassische“ Modernisierungstheorie
• „Emergence Story“
• Reichtum => Entstehung und Stabilität von Demokratie
Neue Modernisierungstheorie
• „Survival Story“
• Entstehung von Demokratie ist Zufallsprozess, aber:
• Reichtum =>Stabilität der Demokratie
• Neuere Tests stützen die klassische Theorie
22
Q
Schema: Ein Kontinuum politischer Systeme
Demokratie -> Autoritarismus
A
Demokratie
Funktionierend (Japan)
Defekt
Autoritarismus (? (Russland))
Elektoral
Geschlossen (Kuba)
Totalitarismus (Nordkorea)
23
Q
Nennen Sie 2 Annahmen, die üblicherweise über Präferenzen in der Handlungstheorie getroffen werden.
A
Transitivität / Vollständigkeit / (Reflexivität) / (Eingipfeligkeit)
Wenn ein Akteur vergl.bare und trans. Präferenzen hat, besitzt er eine Präferenzordnung.
24
Q
Was ist die Gewinnmenge eine Status Quos?
A
Menge aller Punkte, die bei der angewandten Entscheidungsregel gegen sq gewinnen können
25
Zwei wichtige Eigenschaften der Mehrheitsregel
| im Gegensatz zur Supermajoritätsregel
1. Zentripetale Tendenz, d.h. Tendenz zur Mitte
2. Keine konservative Tendenz,
• D.h. keine Bevorzugung des Status Quo, keine Bevorzugung der Vergangenheit
– Zwei wichtige Bedingungen dafür:
1. Eine Dimension
2. Alle Wähler/Entscheidungsträger können Vorschläge machen bzw. ändern
26
Agendasetzer-Macht
Agenda‐Setzer‐Macht wirkt der zentripetalen Tendenz der
Mehrheitsregel entgegen
Der Gesetzgebungsprozess wird in Richtung der Präferenzen des Agenda‐Setzers gelenkt
27
Was zeigt Downs durch die Anwendung des Medianwählertheorems auf die Demokratie?
Downs zeigt, dass – unter bestimmten Annahmen – die beiden Parteien in einem 2‐Parteiensystem zur Position des Medianwählers konvergieren
Bedingungen:
• Ehrliche Wähler, die alle einen Idealpkt. haben
• Jede Partei / Kandidatin will Wahlen gewinnen und nähert sich deshalb der Position des Medianwählers an
28
Welches Merkmal ist für viele Politikwissenschaftler (z. B. Steffani, Strøm) das wichtigste („primäre“) Charakteristikum parlamentarischer Regierungssysteme?
(politische) Abberufbarkeit der Regierung;
| oder: Abhängigkeit der Regierung vom Vertrauen des Parlament
29
Duvergers Def. des „Semi-Präsidentialismus“
3 Kriterien:
1. ∃ Regierungschef und ein Kabinett, die von der Parlamentsmehrheit abberufbar sind
2. ∃ (quasi-)direkt gewählter Präsidenten
(3. Dem Präsidenten werden von der Verfassung „erhebliche“ Kompetenzen zugestanden)
30
Fünf demokratische Regierungssystemtypen
• Parlamentarischer Grundtyp
1. Reines parlamentarisches System
2. Semi-präsidentielles System
3. Direktwahl-Parlamentarismus (Israel 1996-2003)
• Präsidentieller Grundtyp
4. Reines präsidentielles System
5. Versammlungsunabhängige Regierung (Schweiz)
31
Welche drei Tests des Vertrauensverhältnisses zwischen Regierung und Parlament gibt es?
Test des Vertrauens:
1. bei Amtsantritt der Regierung (Investiturabstimmung)
2. auf Initiative des Parlaments hin (Misstrauensvotum)
3. auf Initiative der Regierung hin (Vertrauensfrage)
32
Wie läuft dat mit der Vertrauensfrage?
Reg. stellt Vertrauensfrage
Reg. kann meist mit einer Sachfrage koppeln.
Abgeordnete müssen jetzt 2 Themen entscheiden:
1. Die Sachfrage,
2. Den Erhalt der Regierung
=> Form der Agendasetzermacht der Regierung
Es geht um Abschreckung.
* Die Vertrauensfrage hilft zu erklären, warum die beobachtbare Fraktionsdisziplin in parlamentarischen Systemen im Durchschnitt deutlich höher ist
* Ähnliches gilt für „Koalitionsdisziplin“ => gemeinsames Abstimmen der Koalitionsparteien
33
Wann ist die Drohung mit der Vertrauensfrage am wirksamsten?
Wenn die Regierung das Parlament auflösen kann
• Grund: Der Job der Abgeordneten – insbesondere derjenigen, die gegen die eigene Regierung stimmen wollen – ist unmittelbar in Gefahr
• Parlamentsauflösung ist aber – wie die Investiturabstimmung – nicht in allen parlamentarischen Systemen möglich (Bsp. Norwegen)
34
Was ist Positiver / Negativer Parlamentarismus?
Investiturabstimmungen!
• Pos. Parlamentarismus: Regierung benötigt die explizite
Zustimmung einer Parlamentsmehrheit, um ins Amt zu kommen
• Neg. Parlamentarismus: Regierung kann ohne Vertrauensbeweis einer Parlamentsmehrheit ins Amt kommen, aber jederzeit abgewählt werden
35
Was hat es mit dem konstruktiven Misstrauensvotum auf sich?
• Spezielle Form von Investiturabstimmung in Kombination mit einem Misstrauensvotum:
• Konstruktives Misstrauensvotum:
=>Ein Kabinett kann nur dann abgelöst werden, wenn es eine neue positive Mehrheit gibt, die es durch ein anderes Kabinett ersetzt
36
Warum ist der Regierungschef in parlamentarischen Demokratien gleichzeitig mächtig & ohnmächtig?
• Mächtig, weil das Vertrauen der Parlamentsmehrheit in erster Linie ihm gilt => Macht im Kabinett
• In seiner Macht dadurch beschränkt, dass er jederzeit gestürzt werden kann
=>Durch Neuwahlen
=>Durch Bildung einer neuen Koalition mit neuem
Regierungschef
=>Durch Sturz innerhalb der eigenen Partei
37
Warum sind die Abgeordneten in parlamentarischen Demokratien gleichzeitig mächtig & ohnmächtig?
* Als Kollektiv potentiell sehr mächtig, insbesondere als (Mehrheits-)Fraktionen=>können die Regierung jederzeit zu Fall bringen
* Als Einzelne tendenziell machtlos=>müssen sich in der Regel dem Mehrheitswillen innerhalb der eigenen Fraktion und ggf. Koalition beugen, um als Kollektiv handlungsfähig zu sein
38
„Logik“ des Präsidentialismus
| drei Punkte
* geringere Fraktionsdisziplin
* Gefahr von Blockaden zwischen Exekutive und Legislative im Falle von „divided government“ sind größer
* Unabhängige Wahl und Überleben des Regierungschefs führt zu „präsidentialisierten“ Parteien: z.B. weniger Programmatik in Wahlkampagnen=>Wahl des Präsidenten am wichtigsten
39
Wie kann das Veto des US-Präsidenten überstimmt werden?
• Präsident besitzt kein legislatives Initiativrecht, aber Veto, das mit 2/3-Mehrheit in beiden Kammern überstimmt werden kann
40
Unterschiede zwischen präsidentiellen Systemen in Lateinamerika und dem US-Präsidentialismus:
* In Lateinamerika überwiegend Verhältniswahl (für erste Kammer) und Mehrparteiensysteme
* Koalitionen spielen häufig eine wichtigere Rolle als in den USA
* Präsidenten besitzen teilweise wichtige, „proaktive“ legislative Kompetenzen (Agenda-Setzung, Verordnungsmacht, etc.)
41
zwei Haupttypen des Semi-Präsidentialismus (Shugart und Carey 1992)
* Premier-präsidentielles System: Der Premierminister kann nur von Parlamentsmehrheit abberufen werden.
* Präsidentiell-parlamentarisches System: Der Premierminister kann von Parlamentsmehrheit und Präsident abberufen werden
Bsp.: Österreich ist eine präsidentiell-parlamentarische Demokratie, der Bundespräsident könnte gesamte Regierung oder Bundeskanzler entlassen.
=> Es gibt aber einen Konsens, diese und andere Befugnisse nicht genutzt werden
42
Not so important but:
Der französische Semi-Präsidentialismus:
Verbreitete Sicht: zwei Phasen:
1. „Freundliche“ Mehrheit in der Nationalversammlung:
Premierminister und Kabinett dem Präsidenten untergeordnet
2. „Feindlichen“ Mehrheit: Präsident ist Teil der Opposition, Premierminister führt dann mit seinem Kabinett das Land
=>Cohabitation genannt
43
Wie stützt Linz die These: Präsidentialismus führt zu größerer Instabilität von Demokratien
* Konkurrierende Legitimation (Exekutive & Legislative)
* „Rigidität“ durch feste Amtszeiten (Keine Möglichkeit Konflikte aufzulösen=> Ggseitige Blockade (deadlock) von Ex. und Leg. wahrscheinlicher)
* Starker Nullsummenspielcharakter=>„winner-take-all“
* Kompromisslosigkeit des Präsidenten
* Stärkung von Außenseitern durch Direktwahl
* Fehlende Parteidisziplin
44
Parteiensystem: Definition
Allg.
Sartori
• Allgemeine Definition
Eine Menge von Parteien und die zwischen ihnen relevanten Beziehungen
• Genauere Definition (Sartori)
Das System jener Beziehungen, welche aus dem Wettbewerb zwischen den Parteien resultieren, wobei jede Partei eine Funktion der anderen Parteien ist, auf deren Handlungen sie reagiert
45
maybe not important but:
| „alter / neuer Dualismus“ im Parlamentarismus?
* Es stehen sich im modernen Parlamentarismus nicht Regierung und Parlament gegenüber („alter Dualismus“)
* Regierung, einschließlich der sie tragenden Fraktionen, steht Opposition andererseits gegenüber („neuer Dualismus“)
46
Von welchen 2 Faktoren hängt die effektive Parteienanzahl ab?
1. Den Konfliktstrukturen eines Landes
| 2. Dem Wahlsystem, mit dem diese Konfliktstrukturen in Parteienstrukturen „übersetzt“ werden
47
Einfache Formel für Anzahl der Parteien
Anzahl der Parteien = Anzahl der Themen + 1
| evtl. noch +/-1
48
Welche vier traditionellen Cleavages, besonders tiefe Konflikt‐ oder Spaltungslinien, gibt es in Europa?
(und wann sind sie entstanden)
1) Nationale Revolution
1. Zentrum/Peripherie
2. Kirche/Staat
2) Industrielle Revolution
3. Landwirtschaft/Industrie bzw. Stadt/Land
4. Kapitaleigentümer/Arbeiter
49
Was geht mit der „Freezing“-Hypothese?
• „Hypothese“ von Lipset und Rokkan: Parteiensysteme wurden in den 1920er Jahren „eingefroren“: zwischen 1920 und 1960 starke Stabilität
• Zwei wichtige Gründe für „Einfrieren“:
=>Die vier beschriebenen Konflikte sind grundlegend
=>Nach der Einführung des allgemeinen (Männer‐) Wahlrechts war Neustrukturierung der Cleavage‐Struktur schwieriger
50
Zielkonflikt bei der Entscheidung über ein Wahlsystem
Ziel einer fairen Repräsentation
Das ist das Repräsentationsprinzip der Verhältniswahl
Ziel einer klaren Verantwortlichkeit (accountability)
Das ist das Repräsentationsprinzip der Mehrheitswahl,
51
Wahlsystem Niederlande
Beispiel für Verhältniswahl:
• Größtmögliche Wahlkreisgröße → Das ganze Land ist ein Wahlkreis
• Parlamentssitze werden im Wahlkreis nach dem Anteil der Wählerstimmen verteilt → Proporz
• Es gibt eine sehr niedrige gesetzliche Prozenthürde für die Mandatsvergabe
„Partei für die Tiere“: 1,3% → 1,3% (2 Sitze)
52
Wahlsystem UK
Bespiel für relative Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen
• Nur ein Mandat pro Wahlkreis: Wahlkreisgröße: M = 1
Der Kandidat mit den meisten Stimmen im Wahlkreis gewinnt den Sitz (→rel. Mehrheit)
• In der Praxis gibt es meist (in etabl. Demokr.) begrenzte, aber erhebl. Disproportionalität
53
Kritikpunkte an Relativer Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen
* Landesweite Benachteiligung kleinerer Parteien
* Mehrheit im Wahlkreis mag anderen Kandidaten wollen • „Zwang“ zu strategischem Wählen
Alternativen zur relativen Mehrheitswahl sind zwei Formen der absoluten Mehrheitswahl
54
Wo wird absolute Mehrheit benutzt?
Bsp. Frankreich:
| • Nationalversammlung: Wenn keine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang → 2. Wahlgang für die ersten beiden
55
Wahlsystem Australien
* Statt zweitem Wahlgang Umverteilung der Präferenzen
* Die Wähler erstellen ein Ranking der von ihnen präferierten Kandidaten
* Es werden jeweils die Kandidaten mit den wenigsten Stimmen eliminiert und deren Stimmen umverteilt
* Bis ein Kandidat eine Wählerstimmenmehrheit hat
56
Wie kann man in Verhältniswahlsystemen die „Schwelle“ zum Erhalt eines Mandats erhöhen?
* Indirekt: Indem man die Wahlkreisgröße gering hält → Bsp.: Wenn M = 5, hat 10%‐Partei trotz Proporz keine Chance auf ein Mandat
* Direkt: Einführung von expliziten „Sperrklauseln“ wie in Deutschland (im Wahlkreis, landesweit oder gestaffelt, manchmal auch Mindestanzahl von Direktmandaten)
57
Wahlsysteme Costa Rica, Ungarn, Irland, Portugal und Spanien
Wichtige neuere Idee:
Verhältniswahlsysteme mit kleinen Wahlkreisen „optimal“
• Zwischen 3 und 8 Mandate pro Wahlkreis
• Hinreichend große Proportionalität
• Aber: Beschränkung der Parteienzahl und somit große „accountability“
58
Wie beeinflussen wir die Proportionalität
Wahlkreisgröße und Sperrklauseln sind die wichtigen Faktoren, die Proportionalität beeinflussen
• Faustregeln:
• Je geringer die Sperrklausel, desto größer die Proportionalität
• Je größer die Wahlkreise, desto größer ist Proportionalität
59
Gemischte oder kombinierte Wahlsysteme:
| Zwei Wege, wie die 2 Mandatstypen zueinander stehen können
1. Kompensatorische Systeme
• Die Listenmandate kompensieren die durch Einerwahlkreise entstehende Disproportionalität (ähnlich wie in Dänemark)
• Beispiel: Personalisierte Verhältniswahl in Deutschland
2. Segmentierte Systeme
• Mehrheitswahl und VW völlig getrennt
• Teilwahlergebnisse werden ohne Kompensation zusammengezählt
60
„Duvergers Gesetz“
und Gründe
Relative Mehrheitswahl begünstigt 2‐Parteiensystem
• Zwei Gründe für Duvergers Gesetz:
• „Mechanischer Effekt“
=>Kleine Parteien mit verstreuter Unterstützung werden benachteiligt
• „Psychologischer Effekt“
=>Der mechanische Effekt wird vorhergesehen; Wähler wählen deshalb kleine Parteien gar nicht erst und kleine Parteien bilden sich gar nicht oder sie schließen sich größeren Parteien zusammen
61
Welches Wahlsystem führt größerer Nähe zum Medianwähler? Mehrheits‐ oder Verhältniswahl
• Frühere These: Mehrheitswahlsysteme sind besser
=>Mehrheitswahl führt zu Zweiparteiensystemen (Duverger) und Zweiparteiensystem führt zur Konvergenz der Parteien (Downs)
• Neuere empirische Ergebnisse: Verhältniswahlsysteme sind entweder gleich gut oder sogar besser
=>Verhältniswahl führt zu größerer Polarisierung im Parteiensystem, aber Koalitionsbildung ist auf Parlamentsmedian hin orientiert (D. Black)
– Extremere Positionen kommen nicht in die Regierung oder müssen mehr Kompromisse machen
62
Welche drei Formen von Agenda-Setzer-Macht gibt es?
1. Themenagenda: Ein Thema auf die öffentliche Tagesordnung setzen
2. Zeitplanagenda: Management des knappen Gutes „Zeit” im Gesetzgebungsprozess
3. Abstimmungsagenda: Festlegung, über was (und in welcher Reihenfolge) abgestimmt wird
63
Welche zwei Arten von Veto gibt es?
a. Verlangsamung; gründliches Nachdenken; Expertensicht auf die Gesetzgebung etc. => „aufschiebendes Veto“
b. Politisches Veto: Zweite Kammer kann Gesetze blockieren, im Zweifelsfall auch aus parteipolitischen Gründen => „absolutes Veto“
a. Historisch auch zum Schutz vordemokratischer Eliten benutzt
64
Drei Kriterien „starker“ 2. Kammern
1. (Fast) gleiche formale Macht wie die erste Kammer, insb. absolutes Vetorecht in Gesetzgebung (im Gegensatz zu einem nur aufschiebenden oder „suspensivem“ Veto)
2. Demokratische Legitimation
=>Voraussetzung zur Ausübung formaler Macht (absolutes Veto der zweiten Kammer wird z.B. vom undemokr. Senat in Kanada nur zurückhaltend benutzt)
3. Andere Zusammensetzung als die erste Kammer („Inkongruenz“)
• Zielt letztlich auf parteipolitische Mehrheit ab, wird aber bei Lijphart an bestimmten institutionellen Unterschieden festgemacht
1. Unterschiedliche Wahlsysteme in den beiden Kammern (z.B. Australien)
2. Übergewichtung von Minderheiten in 2. Kammer (z.B. USA)
65
Was kann man über die zweiten Kammern in Australien und Deutschland sagen?
* Die einzigen zweiten Kammern in etablierten parlamentarischen Systemen, die bei Lijphart als „stark“ betrachet werden
* Beide K. können die Regierung nicht abwählen
* Beide K. sind so ausgestaltet, dass instab. Reg. und dauerh. Gesetzgebungsblockaden verh. werden
* AUS: Mehrh.wahl in der 1., Verh.wahl in der 2. K,, Regierung kann sich themenspezifisch Unterst. suchen
* DTL: Repräsentation der Länderreg. , es geht nur begrenzt um Parteipol.; kein abs. Veto in der Einspruchsgesetzgebung
66
2. Kammern und territoriale Repräsentation
• Häufigste normative Rechtfertigung von 2. Kammern
• Die PoWi weiß aber erst. wenig über tats. terr. Repr.
• Wie kommen Mitglieder 2. Kammern ins Amt?
1. Direktwahl durch die Wähler (Austr., USA)
2. Indirekte Wahl durch gliedstaatl./lokale Parl. (Öst.)
3. Indirekte Repr. der gliedst. Reg. (DTL)
4. Ernennung (Kanada)
Das dt. Modell (Nr. 3) scheint für terr. Repr. am besten
Sonst funkt. terr. Repr. in der Praxis nur selten!
67
Probleme nicht funktionierender territorialer Repräsentation
• Nicht Wähler sollen gleichbehandelt werden, sondern Gliedstaaten!
(• Idee terr. Repr. ist Rechtf. dafür, dass die Stimmen der Gliedst. nicht entspr. der Bev.zahl gewichtet werden)
• Extremform: Senatsprinzip (Australien, USA)
68
Drei „Stufen“ der Koalitionsbildung
Wahlbündnisse
Regierungskoalitionen
Gesetzgebungskoalitionen
69
Fünf Typen von Regierungskoalitionen
| Tabelle
2 Dimensionen (Anzahl der Parteien und Mehrheit)
Eine Partei / Koalition. SENKRECHT
Minderheit / Minimale Mehrh. / übergroße Mehrh. WAAGERECHT
Einparteien-Minderheitsreg.
Einparteien-Mehrheitsreg.
LEER
Minderheitskoalition
Minimale Gewinnkoalition
übergroße Koalition
70
drei "reine" Präferenzen / Ziele von Parteien
1. Ämter (office): Ministerposten etc.
2. Inhalte (policy): Inhalte durchsetzen
3. Wählerstimmen (votes): bei nächster Wahl
71
Vorhersagen für Reines Office‐seeking
| Reines Policy-seeking
Reines Office‐seeking-> Minimale Gewinnkoalition
Reines Policy‐seeking->
1. Verbundene minimale Gewinnkoalition
2. Übergroße Koalition, wenn diese genauso kompakt wie minimale Gewinnkoalition
72
Warum kommt es zu Minderheitsregierungen?
Zwei Erklärungsansätze
1.Opposition kann ihre Policy‐Ziele auch außerhalb der Regierung erreichen
2.Wenn man in der Opposition bleibt, kann man seine Wählerstimmen‐Ziele besser verfolgen
////
Minderheitskoalition normal mittig=>Oppositionsparteien in inhaltl. Fragen gespalten
=>Medianpartei einbeziehen->Koalition superstark
73
Stabilität von Regierungstypen im Ø (Westeuropas)
| Ordnung
```
Einparteienmehrheitsregierungen >
Minimale Gewinnkoalitionen >
Einparteienminderheitsregierungen >
Übergroße Koalitionen >
Minderheitskoalitionen
```
74
Warum kommt es zu übergroßen Koalitionen?
1. Reines Policy‐seeking (Axelrod)
2. Wenn die Mehrheitsregel nicht gilt (zB Wichtige Verfassungsreformprojekte (2/3), starke zweite Kammern)
3. Signale über Regierungspolitik (zB. Regenbogenkoalition in Finnland)
4. Kleinere Koalitionspartner gegeneinander ausspielen
5. Geringe Parteidisziplin ausgleichen
6. Fortsetzung von Wahlbündnissen
7. Man braucht den überflüssigen Partner in der Zukunft wieder
75
Zwei wichtige Charakteristika von Föderalismus
1. Machtaufteilung zwischen staatlichen Ebenen ist verfassungsrechtlich geschützt
2. Es gibt regionale Regierungen („Staaten“, „Provinzen“, „Länder“, „Kantone“), die direkte Herrschaft über ihre Bürger ausüben
76
Was bedeutet "Dezentralisierung"?
| Häufiger Indikator?
* Dezentralisierung bedeutet, dass ein substantieller Teil der staatl. Machtausübung tatsächl. auf regionaler oder lokaler Ebene stattfindet
* Häufiger Indikator: Anteil sub‐nationaler Steuereinnahmen an den Gesamtsteuereinnahmen
77
Das Konzept der „Verfassung“ hat zwei wichtige Aspekte:
1. Spielregeln des politischen Prozesses:
=>Verfassungen legen vor allem die Regeln fest, nach dem das politische „Spiel“ gespielt wird → Meta‐Regeln oder eben „Grundgesetze“
Daneben legen sie grundlegende Bürgerrechte fest
2. Schwerer zu ändernde Regeln
78
Formaler und analytischer Verfassungsbegriff
Formal:
• Alle Regeln, die als Teil eines bestimmten Dokuments betrachtet werden
Analytisch:
• Alle Regeln, deren Änderungen größere Mehrheiten erfordert als einfache Mehrheiten im Parlament
Extremfall: Es gibt überhaupt keine „kodifizierte“ Verfassung, z.B. Großbritannien
79
Zwei Modelle der Verfassungsgerichtsbarkeit
1. „Dezentralisiert“ oder diffus Verfassungsgerichte
– Überprüfung von Gesetzen auf deren Verfassungsmäßigkeit im Rahmen der „normalen“ Gerichtsbarkeit
– Jedes Gericht kann im Rahmen der „konkreten Normenkontrolle“, d.h. bei der Entscheidung eines anhängigen Rechtsstreits die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen prüfen
BSP.: USA, Irland
2. „Zentralisiert“ oder „konzentriert“
– Neben der „normalen“ Gerichtsbarkeit gibt es spezielle Verfassungsgerichte.
Bsp. DTL, Österreich
80
* Lijphart: Index für die Stärke der Verfassungsgerichtsbarkeit
* Basiert auf zwei Dimensionen:
1. Formale, verfassungsrechtliche Bestimmungen: Existenz vs. Nicht‐Existenz von Verfassungsgerichtsb.
2. Verhaltensmuster der Richter: Wie stark nutzen sie ihre Möglichkeiten? Wie zurückhaltend sind sie? → Wird häufig als „Aktivismus“ von Gerichten bezeichnet
81
symmetrischer und asymmetrischer Föderalismus: Erläutern Sie den Unterschied knapp und geben Sie jeweils ein Beispielland!
Symmetric federalism exists when the territorial units of a federal state possess equal powers relative to the central government.
Asymmetric federalism exists when some territorial units enjoy more extensive powers than others relative to the central government.
Symm. USA
Asymm. Belgium, Canada, Malaysia, Russia, and Switzerland
82
Definiton Vetospieler:
Akteure, die einer Änderung des Status Quo zustimmen müssen
83
Was ist die theoretische „Strategie“ von Tsebelis? Warum der Fokus auf Vetospieler?
• Vetospieler-Konzept soll vereinfachen
– Ein Konzept statt vieler unterschiedlicher
– Es geht nach Tsebelis immer nur um unterschiedliche Konstellationen von Vetospielern (und Agenda-Setzern)
84
Welche Typen von Vetospielern (VS) gibt es?
1. Individuelle VS (z.B. Präsidenten)
2. Kollektive VS (z.B. Parteien)
A. Institutionelle Vetospieler: Durch Verfassung etabliert
(z.B. Zweite Kammer, Präsidenten)
B. Parteiliche Vetospieler: Durch politischen Prozess etabliert (z.B. Koalitionsparteien)
85
Was ist Policy-Stabilität?
„Die Policy-Stabilität eines Systems ist die Schwierigkeit, den Status Quo signifikant zu verändern“
86
Wie ist das Verhältnis von Gewinnmenge zu Policy-Stabilität?
kleine Gewinnmenge-> relativ große Policy-Stabilität
zb.: Leere Gewinnmenge => vollständige Policy-Stabilität
87
Gewinnmenge (GM) des Status Quo und Einstimmigkeitskern (EK) ergänzen einander (Tsebelis 2002: 22).
Wie?
* Wenn SQ weit von der gesamten Gruppe der VS entfernt ist, ist die Gewinnmenge groß
* Je näher SQ an einen VS heranrückt, desto kleiner wird die GM
* Wird der SQ in den EK verschoben, wird die GM leer
88
Wie beeinflussen Vetospieler Policy-Stabilität?
| =>Welche drei Variablen sind wichtig (Tsebelis 1995; 2002)?
1. Anzahl von Vetospielern
2. Kongruenz von Vetospielern (Distanzen zwischen ihren Idealpunkten)
3. Kohäsion von Vetospielern
• D.h. Verteilung der Idealpunkte der Mitglieder von kollektiven Vetospielern
89
Warum konzentriert sich die Vetospielertheorie auf
| Policy-Stabilität?
Policy-Stab.=> REGIERUNGSINSTABILITÄT (im Parlamentarismsus) REGIMEINSTABILITÄT (im Präsidentialismus)
90
• Welchen Einfluss haben Kongruenz und Anzahl von Vetospielern auf die Policy-Stabilität?
UND:
• Was besagt die Absorptionsregel?
• Kongruenz: Je größer die Distanz zwischen VS (entlang einer Linie), desto größer Pol.-St.
• Anzahl: Je mehr VS es gibt, desto größer ist tendenziell die P.-St.
>Einschränkung durch Abs.regel: Wenn der Idealpkt eines neuen VS im Einstimmigkeitskern
der bestehenden VS liegt, hat der neue VS keinen Einfluss auf die P.-St..
91
Einige Probleme der Vetospielertheorie
1. Funktioniert gut, wenn Parteien diszipliniert sind
2. In parlament. Systemen gibt es aber rel. selten weitere instit. VS außer die 1. oder einzige Kammer des Parlaments
=>Koalitionsparteien in minimal winning-Koalitionen als VS
3. Die Theorie ist auch in parlamentarischen Systemen schwieriger anzuwenden, wenn es Minderheitsregierungen oder übergroße Koalitionen gibt
4. Die Theorie ist dann hilfreich, wenn wir die Präferenzen der VS auch empirisch gut abschätzen können – ist aber schwierig
92
Erzähl mir was übers:
Mehrheitsmodell in Neuseeland
Fokus auf 1945 bis 1993 (Wahlsystemwechsel)
1. Einparteien-Mehrheitsregierungen
2. Dominanz der Exekutive/ des Kabinetts
3. Zwei-Parteien-System
4. Disproportionales Mehrheitswahlsystem
5. Pluralistisches Interessengruppensystem
6. Unitarischer Staat
7. Einkammersystem (Unikameralismus)
8. Leicht zu ändernde Verfassung
9. Keine Verfassungsgerichtsbarkeit
10. Von der Regierung abhängige Zentralbank (1989)
93
Erzähl mir was übers:
| Konsensmodell in der Schweiz
1. Übergroße Koalitionen
2. Machtbalance zw. Reg. und Parl.
3. Mehrparteiensystem
4. Proportionales Wahlsystem/ Verhältniswahl
5. Korporatistisches Interessengruppensystem
6. Föderaler und dezentralisierter Staat
7. Starker Bikameralismus
8. Schwer zu ändernde Verfassung
9. Verfassungsgerichtsbarkeit
(Schweiz weicht hier vom „Konsensusmodell“ ab: Oberstes Gericht hat nicht das Recht zur verfassungsrechtl. Kontrolle)
10. Zentralbankunabhängigkeit
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Welche zwei Dimensionen von Konsens- und Mehrheitsdemokratie gibt es bei Lijphart?
1. Executives-parties-Dim. Repräsentation (Parteiensystem etc.)
2. Federal-unitary-Dimension hat (grob) mit Checks and Balances zu tun
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Nennen Sie jeweils drei Variablen von Lijpharts (1999, 2012) „executives parties“-Dimension und seiner „federal-unitary“-Dimension!
Executives-parties:
Wahlsysteme, Parteiensysteme, Regierungsdominanz, Regierungs-/ Koalitionsstypen
Federal-unitary:
Föderalismus, Verfassungsgerichtsbarkeit, (Starker) Bikameralismus, Rigide Verfassung, Unabhängige Zentralbank (?)
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Welcher Demokratietyp (Konsens-/ Mehrheitsdemokratie) ist laut Lijphart besser?
• Konsensdemokratien sind laut Lijphart generell die besseren Demokratien
!!ACHTUNG: Diese Ergebnisse beziehen sich allerdings nur auf die executives-parties-Dimension!!
• Lijphart will vor allem zeigen, dass Länder mit Verh.wahlsystemen und vielen Parteien nicht schlechter, sondern sogar besser sind.
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Kritik an Lijphart (Mehrheitsdemokratie)
• Lijphart vermischt die Idee von Mehrheitsdemokratie und die Idee von Machtkonzentration:
„Mehrh.demokr.“ entspr. eig. nicht seiner Def.: „Mehrh. des (Wahl-)Volkes entscheidet“
• „Echte” Mehrheitsdemokratien zeichnen sich eher durch Komb. von Verh.wahl & Mehrh.regel im Parl. aus
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```
Kritik an Lijphart.
Andere Autoren (insb. Jack Nagel) unterscheiden deshalb drei Typen:
```
1. Pluralitäre Demokratie
=>Mehrh.wahl plus Mehrh.regel im Parl.
2. Echte Mehrheitsdemokratie, z.B. Schweden
=>Verh.wahl plus Mehrh.regel im Parl.
3. Supermajoritäre Demokratie, z.B. Schweiz
=>Verh.wahl plus Einschränkung der Mehrh.regel durch starke 2. Kammern, Verfassungsgerichte etc.
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Zwei prominente Diskussionsstränge bzgl. Cleavages
1. Realignment: Neustrukturierung der Cleavages? (z.B.
EU/Globalisierung)
2. Dealignment: Abkehr der Wähler von den (traditionellen) Parteien?
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Cleavages können parallel oder quer verlaufen
| Was heißt das?
* Parallel: z.B. Österreich: Christdemokraten vertraten Kirche und Kapitaleigner, Sozialisten/Sozialdemokraten Arbeiter und Antiklerikale
* Quer: z.B. Niederlande: Katholiken, Protestanten, „linke“ Antiklerikale (Arbeiterpartei) und „rechte“ Antiklerikale (Liberale)
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Wie könnte man Wahlbeteiligung erhöhen?
* Wahlpflicht
| * Wahlpflicht nur bei der erstmaligen Wahlberechtigung
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Kritik an Mischsystem (kombinierte) Verhältniswahl / Mehrheitswahl
1. Empirisch
• Wahlkreiskandidaten sind in der Regel auch über die Parteilisten abgesichert → Wenig Wahlkreisarbeit
2. Normativ
• Viele Anhänger der Verhältniswahl bestreiten, dass „lokale Repräsentation“ heute noch wünschenswert ist
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Führt hohe Parteienzahl wirklich zu größerer Polarisierung?
| Wie Sartori (und andere) angenommen haben
Nein. (Logisch ist dies nicht der Fall Dieselbe Anzahl von Parteien kann zu untersch. Polarisierung führen)
Z.B.: Index von Dalton (2008) (von 1 bis 10)
Neuere Studien zeigen:
Viele Effekte, die der Parteienzahl zugeschrieben wurden, basieren eigentlich auf Polarisierung.
(Beispiel: Wahlbeteiligung)
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Kritik an Lijphart (Konzept Konsensdemokratie)
* Lijphart versammelt unter dem Begr. der „Konsensdemokr.“ ziemlich untersch. Demokr.
* Insbes. alle, die auf der parties-executive-Dimension hohe Werte haben, also Verh.wahl und viele Parteien
* Gute „Leistungsfähigkeit“ der Kons.demokr. bezieht sich aber vor allem auf die echten Mehrh.demokr. (zB. Schweden) und nicht auf die supermajoritären Demokr. (z.B. Schweiz)
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„Duvergers Hypothese“:
• „Duvergers Hypothese“:
absolute Mehrheitswahl (mit zweitem Wahlgang) führt zu
Mehrparteiensystemen mit Bildung von Wahlbündnissen
Verhältniswahl führt tendenziell zu vielen unabhängigen Parteien
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Kritik an „Duvergers Gesetz“
Gewählte Eliten / Parteien haben einen starken Anreiz Wahlsysteme zu ihren Gunsten zu beeinflussen
Vielleicht führt nicht die Verh.wahl zu vielen Parteien,
Sondern umgekehrt führen viele Parteien dazu, dass Verhältniswahl eingeführt wird
