Wahlprinzipien & Verfassungsorgane

Question 1

Wahlprinzipien

Answer 1

Allgemein
—> ab dem 18. Lebensjahr hat jeder das Wahlrecht
Unmittelbar
—> Wähler wählen die Kandidaten direkt
Freiheit
—> Wähler sind frei, niemand darf Druck auf die Wähler ausüben
Gleich
—> jede Stimme hat das gleiche Gewicht
Geheim
—> die Wahlen sind anonym

Question 2

Verfassungsorgane

Answer 2

• die obersten Einrichtungen des Staates
• Bundestag
• Bundesregierung
• Bundesrat
• Bundespräsident
• Bundesverfassungsgericht

Question 3

Bundestag

Answer 3

• das einzige Verfassungsorgan das direkt vom Volk gewählt wird
• teil der Legislative
• wird auch als Redeparlament & Arbeitsparlament bezeichnet
• wird alle 4 Jahre gewählt
  Aufgaben
• beschließt neue Gesetze oder ändert bestehende
  Gesetze
• wählt den Bundeskanzler
• entscheidet über den Haushalt
• kontrolliert die Bundesregierung
• entscheidet über den Einsatz der Bundeswehr

Question 4

Bundesregierung

Answer 4

• teil der Exekutive
• besteht aus dem Bundeskanzler und Bundesministern
• Bundeskanzler leitet die Regierung
• auch Bundeskabinett gennant
• treffen sich ein mal in der Woche und besprechen die Lage Deutschlands

Question 5

Bundesregierung - Bundeskanzler

Answer 5

• die Abgeordneten im Bundestag wählen den Kanzler (muss Mehrheit von über 50% gewählt werden)
• leitet die Regierung
• gibt die Richtlinien vor, falls es zu einem Streit in der Regierung kommt
• schlägt den Bundespräsidenten vor und wer Minister werden soll
• kann die auch entlassen

Question 6

Bundesregierung - Bundesminister/-inn

Answer 6

• verschiedene Aufgaben
• Finanzminister verwalten das Geld und kümmern sich um die Steuern
• Umweltminister ist für den Schutz der Umwelt dar
• entscheidet über die Anzahl der Minister/-innen
• Finanzminister, Bundesministerium des Justiz und Verteidigung

Question 7

Bundesrat

Answer 7

• Vertretung der Bundesländer auf Bundesebene
• insgesamt 69 Stimmen
• Sie vertreten ihr Land im Bundesrat
  Aufgaben
• die Länder wirken bei der Gesetztgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenehit der EU mit
• Mitwirkung an der Gesetzgebung des Bundes

Question 8

Bundespräsident

Answer 8

• Staatsoberhaupt Deutschlands
• wenig direkten politischen Einfluss im Vergleich zu den Präsidenten in Frankreich und der USA
• von der Bundesversammlung für 5 Jahre gewählt
• max. Amtszeit 10 Jahre
  Aufgaben
• Repräsentation Deutschlands nach innen und außen
• Vertretung der Bundesrepublik Deutschland
• Unterzeichnungen von Gesetzen
• Ernennung von Bundesminister
• vertrauen vermitteln, Ratschläge erteilen

Question 9

Bundesverfassungsgericht

Answer 9

• sitz ist in Karlsruhe
• teil der Judikative
• besteht aus 16 Richter/-innen (in2 Senate geteilt)
• wahl erfolgt durch den Bundesrat und Bundestag
• Amtszeit 12 Jahre (keine Wiederwahl)
  Aufgaben
• bestehende Gesetze auf ihre Übereinstimmung mit dem Grundgesetz zu prüfen
• jeder Bürger kann eine Verfassungsbeschwerde erheben
• Verfassungsstreitigkeit (zwischen Ländern und dem Bund)
• können eine Partei verbieten
• Prüfung einer erfolgten Wahl (bei Verdacht)