Weimarer Verfassung Flashcards
(14 cards)
Welche Machtbefugnisse hatte der Reichspräsident unter der Weimarer Verfassung?
Der Reichspräsident hatte Oberbefehl über die Reichswehr.
Er konnte den Reichstag auflösen.
Er hatte das Recht, Grundrechte im Notstand außer Kraft zu setzen (gemäß § 48).
Was waren die Schwächen der Weimarer Verfassung?
Reichspräsident hatte zu viel Macht und konnte als eine Art neuer Diktator fungieren.
§ 48 ermöglichte die Einschränkung der Grundrechte und das Auflösen des Reichstags.
Parteien, die die Verfassung ablehnten, waren zulässig.
Es gab keine optimale Trennung der Gewalten.
Es gab keine 5%-Hürde für Parteien.
Der Gesetzgebungsprozess war zu langwierig (Reichstag, Volksentscheid, Reichsrat).
Wie unterscheiden sich der Reichspräsident in der Weimarer Verfassung und der Bundespräsident im Grundgesetz?
Weimarer Verfassung:
Volkswahl auf 7 Jahre.
Oberbefehl über die Reichswehr.
Hatte das Notverordnungsrecht (gemäß § 48).
Grundgesetz:
Wahl durch die Bundesversammlung auf 5 Jahre.
Kein Oberbefehl über die Bundeswehr.
Kein Notverordnungsrecht.
Wie unterscheiden sich die Regelungen für Parlament & Regierung in der Weimarer Verfassung und dem Grundgesetz?
Weimarer Verfassung:
Verhältniswahlrecht.
Keine Hervorhebung der Parteien.
Der Reichskanzler wurde vom Reichspräsidenten ernannt.
Es gab ein einfaches Misstrauensvotum.
Grundgesetz
Modifiziertes Verhältniswahlrecht.
Anerkennung der Rolle der Parteien.
Der Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt.
Es gibt ein konstruktives Misstrauensvotum.
Wie unterscheiden sich die Sicherungsmechanismen der Verfassungen in der Weimarer Verfassung und dem Grundgesetz?
Weimarer Verfassung:
Verfassungsänderung war relativ leicht möglich.
Sie war wertneutral.
Beamte und Richter waren nicht zur Verfassungstreue verpflichtet.
Grundgesetz:
Verfassungsänderung ist erschwert.
Es ist an Grundrechte gebunden.
Beamte und Richter sind verpflichtet, sich für die demokratische Grundordnung einzusetzen (Treuepflicht).
Was sind die wesentlichen Unterschiede zwischen der Weimarer Verfassung und dem Grundgesetz?
Weimarer Verfassung:
Instabilität und politische Unsicherheit.
Reichspräsident mit weitreichenden Befugnissen.
Demokratie ohne die Unterstützung demokratischer Kräfte.
Einfache Verfassungsänderungen ermöglichten eine unsichere politische Entwicklung.
Grundgesetz:
Stabilere Verfassung, die langfristig erfolgreich war.
Starker Schutz der Demokratie.
Fokus auf Menschenrechte und die Sicherung der Verfassung.
Verfassungsänderungen sind schwierig und erfordern breite politische Konsensbildung.
SPD
- Gründung 1869
- An den Marxismus angelehnt (=klassenloses System)
- Von 1919 bis 1930 wählerstärkste Partei
- 1919 stellte sie den ersten Reichspräsident Philipp Scheidemann und den ersten Reichspräsidenten Friedrich Ebert
- Ziel: soziale parlamentarische Demokratie; Rechte der Arbeiter in den Vordergrund rücken
- Toleranzpolitik, da sie Koalitionen mit den anderen Parteien nicht ausschloss
USPD
- Spaltete sich 1917 von der SPD ab, da sie den 1 WK nicht weiter unterstützen wollen
- 1918 spaltete sich der Spartakusbund ab und bildete due KPD
- 1920 spaltete sich die USPD die Mehrheit ging zur KPD, ein Teil zur SPD
Ziel: Revolution des Proletariats →jungen Staat abschaffen
Spartakusbund
- Spaltete sich 1918 von der USPD ab
- Vereinigung radikaldemokratischer Sozialisten
- Spartakusaufstand → Tod von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht
- Vertraten einen demokratischen Kommunismus
KPD
- Wurde von Mitgliedern des Spartakusbundes 1918-19 gegründet
- Am Marxismus und den Ideen der Sowjetunion orientiert
Aus welchen Parteien bestand die Weimarer Koalition?
SPD (39%)| Zentrum (BVP) (20%)|DDP (18%)
Wie kam es zu dem Wahlergebniss?
Durch die Probleme beziehungsweisen Krisen 1918/19
Wie verhalten sich die Alliierten bei einem extrem linken Staate?
Angst, Wunsch nach Ruhe, Ordnung und Sicherheit
Was sind die Konsequenzen der Wahlergebnisse?
- Große Anzahl an Kompromissen
- Keine große Stabilität bei den Regierungen und politischen Entscheidungen, da sie zum Teil stark zeitverzögert sind
Fazit: Das politische System wird zunehmend in Frage gestellt
