Wirtschaftsrecht Flashcards
(22 cards)
Was regelt die Gewerbeordnung?
- Den Zugang
- die Ausübung
- die Beendigung
der Gewerbeordnung
Wann liegt eine gewerbliche Tätigkeit vor?
Sie muss:
* selbstständig ausgeübt werden
* regelmäßig ausgeübt werden
* die Absicht haben Gewinn zu erzielen
Erkläre den Unterschied zwischenm freiem Bewerbe und reglementieren Gewerbe
Freies Gewebe: Darf von jeder Person, ohne Nachweiß der Befähigung
Reglementierte Gewerbe: Personen, die es ausüben möchten, müssen über die Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrung besitzen, geprüft durch einen Befähigungsnachweiß.
(Insbesondere bei Tätigkeiten mit Gefährdung der Gesundheit und Leben=
Welche Voraussetzungen müssen vor Gewerbeantritt erfüllt werden?
- Persönliche Voraussetzungen
Muss die Person erfüllen - Sachliche Voraussetzungen
Muss der Betrieb erfüllen
Welche Voraussetzungen zum Gewerbeantritt hat die Person?
- allgemeine Voraussetzungen
Müssen von jeder Person erfüllt werden, egal wer es ist - besondere Voraussetzungen
müssen nur bei Ausübung eines reglementieren Gewerbes erfüllt werden
Welche allgemeinen persönlichen Voraussetzungen hat eine Person bei Gewerbeantritt zu erfüllen?
- Eigenberechtigung >18 Jahre alt
- österreichische Staatsbürgerschaft oder die eines EWR Mitgliederstaates
- Unbescholtenheit (Fehler von Ausschließungsgrund)
Die Gewerbeberechtigung kann durch das Gericht wieder entogen werden
Welche besondere persönliche Voraussetzungen Personen mit einem reglementieren Gewerbe erfüllen?
- genereller Befähigungsnachweis
Wird durch das Ablegen einer Prüfung nachgewiesen - individueller Befähigungsnachweis / Teilbefähigung
Die Befähigung kann auch anders nachgewiesen werden, - die vorgeschriebene Prüfung nicht abgelegt wurde
- die Befähigung zur Ausübung es Gewerbes vorliegt
Es können jedoch nur bestimmte Teile eines Gewerbes ausgeübt werden
Wann braucht man keinen Befähigungsnachweis?
- Wenn ein Industriebetrieb gegründet wird
- Ein Patentinhaber kann sein Patent nutzen ohne Befähigungsnachweis, aber keine anderen Tätigkeiten
Wie ist der generelle Befähigungsnachweis aufgebaut?
- Ausbilderprüfung
z.B Lehrlinge - Unternehmensprüfung
Es werden die betriebswirtschaftlichen und rechtlichen Kenntnisse nachgewiesen
(HTL ersetzt die Unternehmensprüfung) - Fachliche Prüfung
Die Fähigkeiten für ein reglementiertes Gewerbe müssen durch Fähigkeiten, Erfahrung und Zeugnisse(Meisterprüfung, Befähigungsprüfung) nachgewiesen werden
Was sind Handwerke?
Eine Subgruppe der reglementierten Gewerbe.
Jede Person kann zur Meisterprüfung antreten, der Kandidat braucht keine fachliche Vorbildung
Was sind verbundene Handwerke?
Gruppen von Gewerben. Besteht eine volle Befähigung für ein verbundenes Gewerbe, dürfen sämtliche Leistungen der verbundenen Gewerbe ausgeübt werden
Was ist ein individueller Befähigungsnachweis?
Kann jemand nicht die in der Verordnung vorgesehenen Zeugnisse erbringen kann er seine Befähigung auf andere Art beweisen. (Spezielle Ausbildungen und Erfahrung)
Welche Arten von Geschäftsführern gibt es?
- gewerblicher Geschäftsführer
Die Person, die für das Unternehmen den Befähigungsnachweis für das Gewerbe nachweist - unternehmerischer Geschäftsführer
Person, die das Unternehmen leitet. Das Unternehmen in der Regel im Firmenbuch eingetragen sein
Ein gewerblicher Geschäftsführer muss auch dann bestellt werden, wenn der Unternehmer nicht selbst über die erforderliche Befähigung verfügt
Was ist ein Nebenrecht?
Gewerbetreibende dürfen auch Tätigkeiten ausführen, die nicht Teil ihrer Gewerbes sind, diese Leistungen dürfen ausgeführt werden, wenn die sie die eigene Leistung sinnvoll ergänzen, und eine bestimmte Grenze des Umsatzes nicht überschreiten
Was sind Betriebsanlagen?
Eine Betriebsanlage ist:
* wird für die Ausübung einer gewerblichen Tätigkeit verwendet
* wird regelmäßig benutzt (Wiederholungsabsicht reicht)
* nicht nur vorübergehend an diesem Standort bleiben soll
Wann braucht eine Betriebsanlage eine Genehmigung?
Wenn sie:
* Leben, Gesundheit oder Eigentum gefährdet
* durch Emission, Gerüchen, Lärm, Rauch.. jemand belästigt wird
Wie läuft das Verfahren zum Erlangen der Gewerbeberechtigung ab?
- Festlegen der Tätigkeit
- Welche Gewerbetreibenden sind zur Erbringung dieser Leistung befugt?
- Prüfen, ob ein Befähigungsnachweis notwendig ist
- Klären, ob ein Befähigungsnachweis erbracht werden kann
- Anmelden des Gewerbes
Wo kann man ein Unternehmen anmelden?
Bei der für den Standort zulässigen Bezirksverwaltungsbehörde.
Es reicht bereits ein formales Schreiben
Was ist die Gewerbelizenz einer Person?
Sie fasst alle Gewerbeberechtigungen einer Person zusammen. Wir ein zusätzliches Gewerbe ausgenommen, wird die Lizenz erweitert
Wann ist der Zeitpunkt zu dem die Gewerbetätigkeit nach der Anmeldung begonnen werden darf?
- Anmeldegewerbe
Sofort nach der Anmeldung: freie und die meisten reglementierte Gewerbe - Gewerbe, bei den die Zuverlässigkeit geprüft wird
Die Gewerbebehörde stellt mittels Bescheid fest, dass der Anmelder zuverlässig ist, gilt erst nach der Rechtskräftigkeit
Was ist das GISA?
Das Gewerbeinformationssystem, welches Informationen über sämtliche Gewerbetreibende enthält
Wie und Wo sind Unternehmensöffnungszeiten geregelt?
Im Öffnungszeitengesetz und Arbeitsgesetz.
Montags - Freitags: 6:00 bis 21:00,
Samstags: 6:00 - 18:00
Maximal 72 Stunden in diesen vorgegebenen Zeiten.
Bei dem Großhandel, gibt es keine gesetzlichen Regelungen
