WVR Flashcards
(14 cards)
Eigentum
Summe aller Vermögenswerten Rechte
Beruf
Jede auf eine gewissen Dauer erlaubte angelegte Tätigkeit die dem erhalt der Lebensgrundlage dient
Eingriff
Auswirkung jeder staatlichen Maßnahmen die den Grundrechtsträger mittelbar oder unmittelbar das in seinem grundrechtsgeschützen verhalten erschwert oder unmöglich macht. !!!!
Verhältnismäßigkeit
Zweck
Geeignet
Erforderlich
Angemessen
Koordinationsrechtlich
Verträge zwischen grundsätzlich gleichgeordneten Partnern (rechtsfähige Träger öff. Verwaltung)
Subordinationsrechtlich
Verträge zwischen Parteien, die sonst im Verhältnis der Über- / Unterordnung stehen
Enteignung
Gezielte Entziehung einer Vermögenswerten position zur Verrichtung öffentlicher / staatlicher Aufgaben
Inhalts- & Schrankenbestimmungen
juristische Regelung, die den Umfang und die Grenzen des Eigentumsrechts festlegt
Grundsätze des Rechtsstaatsprinzips
- Verhältnismäßigkeit (Willkürverbot)
- Vertrauensschutz
- effektiver Rechtsschutz
- Unabhängigkeit der Gerichte
- Gewaltenteilung
- Menschenwürde
Verfassungsprinzipien
Fundamentale Regeln & Werte, auf die sich die Verfassung stützt
> gibt einen Rahmen, in dem sich die staatliches Handeln bewegen kann + muss freie demokratische Grundordnung garantieren
Welche drei Prinzipien gibt es ?
Sozialstaatsprinzip
Demokratieprinzip
Rechtsstaatsprinzip
Sozialstaatsprinzip
Verpflichtet den Staat Gerechtigkeit zu fördern
> sorgt für menschenwürdiges Leben der Bürger
Demokratiprinzip
Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus
> Bürger dürfen über ihre politischen Vertreter selber entscheiden
Rechtsstaatsprinizip
verpflichtet die staatliche Gewalt, das geltende recht zu beachten und zu wahren ; garantiert Rechtssicherheit + schütz Bürger vor willkürlichen Entscheidungen
