1. Leistungs- und Mengenänderung nach Vertragsschluss - d. Steuerung von Leistungsänderungen in geschlossenen Verträgen („Anordnungsmanagement“)

Question 1

Anordnungsmanagement

Answer 1

• Bausoll maßgeblich für die Feststellung von nachvertraglichen Abweichungen und maßgeblicher Anknüpfungspunkt für Nachträge
• Bausoll ≠ Bauist
  → Abweichung ist Voraussetzung für Nachtrag (sowohl nach BGB als auch VOB/B)
• Wichtig: Qualität der Leistungsbeschreibung und Dokumentation der Ausführung

Question 2

Ausdrückliche Anordnung

Answer 2

• einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung des AG, die auf eine Vertragsänderung gerichtet ist
• formlos wirksam (VOB/B), Textform bei BGB-Vertrag erforderlich
• „Vertragsänderungswille“ nicht erforderlich, d.h. Verlangen des AG ist eine Änderungsanordnung, wenn die verlangte Leistung nicht vom Bausoll des AN umfasst ist

Question 3

Konkludente Anordnung

Answer 3

• möglich, wenn AG durch sein Verhalten zum Ausdruck bringt, den Vertrag ändern zu wollen
• Beispiel: AN äußert Bedenken gegen Planung mit Alternativausführung
  → Ausführung mangels Widerspruchs des AG

Question 4

Verfrühte Anordnung beim BGB-Vertrag

Answer 4

• Aufgrund Zweistufigkeit des § 650 b BGB gibt es beim BGB-Vertrag das Problem einer vorzeitigen Anordnung
• Beispiel: Änderungsanordnung anstatt Änderungsbegehren oder während laufender Einigungsphase
• verfrühte Anordnung grundsätzlich unwirksam, außer sie wird von AN verfolgt (konkludente Einigung)

Question 5

Unzulässige Anordnung

Answer 5

• unwirksam und führt weder zu Vertragsänderung noch Befolgungspflicht des AN
• Beispiel: Unzumutbarkeit für AN, Anordnung einer nicht notwendigen Zusatzleistung
• Befolgung einer unzulässigen Anordnung durch AN: Vergütungsanspruch im VOB-Vertrag, ungeregelt im BGB-Vertrag

Question 6

Änderungsleistung ohne Anordnung

Answer 6

• Beispiel: Eigenmächtige Abweichung des AN vom Vertrag