Konsens und Dissens

Question 1

Was versteht man unter Konsens?

Answer 1

Entspricht der Übereinstimmung der Willenserklärungen (Angebot und Annahme)

Question 2

Welche Fallgruppen gibt es bei denen man beim Konsens unterscheiden muss?

Answer 2

1. Übereinstimmender (innerer) Wille, abweichende Erklärungen, hierbei kommt es zu Konsens, da keiner benachteiligt wird.
2. Nicht übereinstimmender (innerer) Wille, nach normativer Auslegung bezüglich der abgegebenen Erklärungen jedoch der objektive Erklärungswert übereinstimmt, so ist konsens gegeben.

Question 3

Folgen eines Konsens?

Answer 3

Meist zunächst ein Vertragsschluss. Bezüglich einer Anfechtung ist es nicht möglich einen Vertrag anzufechten wenn (gem. Fallgruppe 1) Übereinstimmung des inneren Willen vorliegt.
Eine Anfechtung ist jedoch (gem. Fallgruppe 2) möglich wenn der Konsens über normative Auslegung der Erklärungen gekommen ist (Paragraph 119 1)

Question 4

Was versteht man unter Dissens?

Answer 4

Nichtübereinstimmung der Willenserklärung bzw. liegt dann Dissens vor, wenn kein Konsens gegeben ist, also wenn weder Übereinstimmung des inneren Willen vorliegt noch der objektive Erklärungswert beider Erklärungen korrespondieren

Question 5

Fallgruppen des Dissens?

Answer 5

1. Willenserklärungen gehen aneinander vorbei, korrespondieren nicht.
2. Willenserklärungen sind objektiv mehrdeutig und können nicht durch Auslegung eingegrenzt werden.

Question 6

Unterschied offener und versteckter Dissens?

Answer 6

Beim offenen Dissens handelt es sich um eine bewusste Uneinigkeit der Parteien, beim versteckten jedoch um eine unbewusste Uneinigkeit bzw. irrtümlicher Glaube sich einig zu sein.

Question 7

Was passiert bei offenen Dissens über einen Vertraglichen Nebenpunkt?

Answer 7

Hierbei muss nach dem Willen der Parteien ausgelegt werden, also ob der Vertragspunkt eine derartige Bedeutung hat, dass Sie geregelt sein muss (kein Vertragsschluss), oder der Punkt nebensächlich ist (Vertragschluss).
Führt die Auslegung zu keinem Ergebnis, so gilt Paragraph 154 1 1, demnach scheitert der Vertragsschluss bei Zweifel.
Wird der Vertrag geschlossen, so muss die Lücke nachträglich durch ergänzende Auslegung oder Anwendung dispositiven Gesetzesrecht geschlossen werden.

Question 8

Was passiert bei versteckten Dissens über vertraglichen Nebenpunkt?

Answer 8

Über Auslegung wird ermittelt, ob der Nebenpunkt derart wichtig ist, dass der Vertrag nicht zustande kommen kann, desertieren rettet Paragraph 155 die übrige fehlerfrei vertragliche Einigung